Dezember 2016

AfD Sachsen: Sigmar Gabriel setzt AfD-Forderung zum Kindergeld im Ausland um!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat sich verwundert gezeigt, dass Sigmar Gabriel (SPD) jetzt die Forderungen von Ex-AfD-Chef Bernd Lucke umsetzen will. „Was ist Lucke für seine Idee, Kindergeld im Ausland maximal auf dem Niveau des betreffenden Staates auszubezahlen, gescholten worden“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) erhob den Vorwurf vom ‚Rande der Verfassungsfeindlichkeit‘, Stanislaw Tillich (CDU) den der NPD-Nähe, …

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AfD wirkt! CDU will Bargeld nun doch nicht abschaffen

Fraktion im Sächs. Landtag

Die CDU hat auf ihrem letzten Parteitag beschlossen, Bargeld nun doch nicht abschaffen. CDU-Finanzminister Schäuble hatte bisher das bargeldloses Bezahlen innerhalb der EU vorangetrieben. Laut FAZ hat Schäuble diesen Plan auch noch nicht vollends aufgegeben. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, André Barth, Mitglied im Haushaltsausschuss: „Nachdem die AfD das Thema auf die politische Agenda gehoben hat und u.a. im Sächsischen Landtag einen …

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SPD-Köpping setzt deutsche Heimatvertriebene mit illegaler Masseneinwanderung von Arabern gleich

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut „Dresdner Neueste Nachrichten“ erklärte SPD-Integrationsministerin Köpping am Wochenende, Sachsen sei ein Einwanderungsland mit langer Migrationsgeschichte und die „Alteingesessenen sollten sich mit den Dazugekommenen“ über ihre Migrationserfahrungen austauschen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Sachsen ist kein Einwanderungsland! Die einzige größere Migration war der Zuzug von hunderttausenden …

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Politische Bildung darf nicht zur Inquisition werden

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum Antrag der Linken „politische Erwachsenenbildung in Sachsen stärken“ erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete, Karin Wilke: „Dieser Antrag demonstriert das ganze Elend unserer politischen Kultur: Den Altparteien geht es nur um die Beeinflussung der Bürger mit ihrer eigenen Meinung - keine Spur von Kontroverse und Diskussionskultur. In einer Demokratie brauchen wir aber den Freiraum für selbstbestimmte Erfahrungen ohne staatlich alimentierte …

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AfD Sachsen: kein Führerprinzip im Internet!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat dem NDR vorgeworfen, mit dem Wunsch nach einem Facebook-Chefredakteur das Führerprinzip im Internet etablieren zu wollen. „Es ist ein Unding, für eine technische Plattform mit fast zwei Milliarden Nutzern weltweit, davon gut 25 Millionen allein in Deutschland, einen publizistischen Entscheider zu fordern“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Da mutet es höchst befremdlich an, dass ausgerechnet ein öffentlich-rechtlicher …

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AfD Sachsen: Bundesregierung will „gelenkte Wirklichkeit“!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat der Bundesregierung angesichts der bekannt gewordenen Tilgungen im jüngsten Armutsbericht vorgeworfen, die Wirklichkeit lenken zu wollen. „Der Armutsbericht scheint im ‚postfaktischen Zeitalter‘ angekommen zu sein“, ärgert sich Landesvize Thomas Hartung. „Während Angela Merkel diesen Begriff ‚postfaktisch‘ in Deutschland quasi ‚eingeführt‘ hat und damit auf einen angeblichen Trend in der Bevölkerung verweist, Tatsachen nicht …

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AfD-Antrag auf Abschaffung der Rundfunkzwangsbeitrag abgelehnt - CDU, SPD, Linke und Grüne bestehen weiter darauf

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum von der AfD-Fraktion eingebrachten Prioritätenantrag „Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages“ erklärt die medienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Kirsten Muster: „Immer mehr Bürger lehnen das öffentlich-rechtliche System auch wegen der oft inhaltlich einseitigen Berichterstattung ab. Es gibt keine weltweit erstklassigen Filmproduktionen und selten neutrale Informationen, wie die Berichterstattung über den US-Wahlkampf bewiesen hat. Man …

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Rettungsdienste, Notärzte und Sanitäter leisten beispielhafte Arbeit

Fraktion im Sächs. Landtag

Zur Großen Anfrage im Sächsischen Landtag „Rettungsdienst und Notfallmedizin im Freistaat Sachsen“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Wendt: „Damit koordiniert werden kann, ob nun die Feuerwehr, der Rettungsdienst, der Krankentransport oder ambulante, medizinische Versorgung zum Einsatz kommt, benötigen wir die Integrierten Rettungsleitstellen. Derzeit gibt es in Sachsen drei Leitstellen, eine weitere befindet sich …

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AfD-Gesetzentwurf: Deutsche Sprache als Kulturgut schützen

Fraktion im Sächs. Landtag

Im Sächsischen Landtag brachte die AfD-Fraktion den Gesetzentwurf „Aufnahme der deutschen Sprache als Kulturgut in die Sächsische Verfassung“ ein. Dazu erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete, Andrea Kersten: „Die deutsche Sprache ist ein wichtiges Kulturgut: Sie ist nicht nur Grundlage einer großen Literaturgeschichte, sondern verkörpert auch eine bestimmte Weltsicht und Geisteskultur. Sprache ist die Speerspitze der kulturellen Evolution. Unter dem …

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