November 2016

"Demonstration" gegen Trump = Verwüstung der HGB!

Stadtratsfraktion Leipzig

"Demonstration" gegen Trump = Verwüstung der HGB! Mit Verlaub, die Bilder zeigen keinen Protest, vielmehr zeigen diese Bilder massive Sachbeschädigungen! Wie verharmlosend kann man denn noch solch eine Aktion benennen, liebe LVZ? Ich kann mir wahrlich nicht vorstellen das die HGB-Führung diese "künstlerische Aktion" befürwortet hat. In diesem Zusammenhang kann man auch nicht die Bewertung des Führungs- und Lagezentrum der Polizei verstehen: …

Weiterlesen …

AfD Leipzig: Migrationsbeauftragte der Bundesregierung will Kuschelkurs mit Islamisten!

Kreisverband Leipzig

Laut Medienberichten sprach Sie von "Augenmaß" und von "Willkür" - jetzt steht die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, wegen ihrer Aussagen zum Umgang mit Islamisten in der Kritik. Im Detail ging es um Verhältnismäßigkeiten bei Razzien der vergangenen Tage gegen eine mittlerweile verbotene salafistische Gruppierung.

Weiterlesen …

Unterhaltsvorschuss-Reform verkommt zum chaotischen Wahlkampfgetöse

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut Medienberichten droht in Sachsen Chaos bei der Neuregelung des Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehende. Wenn ein Elternteil keinen Unterhalt für das gemeinsame Kind zahlt, dann konnte bisher beim Staat ein Vorschuss bis zum 12. Lebensjahr des Kindes beantragt werden. Dieser Zeitraum wurde nun bis zum 18. Lebensjahr verlängert. Für die Umsetzung benötigen die sächsischen Kommunen nun über 100 neue Vollzeitkräfte. Dazu erklärt der …

Weiterlesen …

Urteil Heidenau: Sächsische Justiz auf dem linken Auge blind?

Fraktion im Sächs. Landtag

Nach der Randale vor einem Asylbewerberheim in Heidenau im letzten Jahr muss ein Angeklagter für ein Jahr und zwei Monate hinter Gitter, weil er „Steine, Flaschen, Böller und Absperrungen in Richtung Polizei geworfen hatte“. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Ausschreitungen und Widerstand gegen die Staatsgewalt können in einem Rechtsstaat nicht toleriert und müssen hart bestraft werden, egal aus …

Weiterlesen …

Gewalt gegen Lehrer besonders hoch bei minderjährigen Asylbewerbern

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut einer Forsa-Umfrage haben sechs Prozent der Lehrer deutschlandweit bereits körperliche Gewalt und 25 Prozent psychische Gewalt erlebt. Viele Lehrer würden die Straftaten nicht anzeigen, dass Thema sei an Schulen Tabu. Lehrer aus Sachsen berichten in der „Freien Presse“, dass es vor allem Probleme mit minderjährigen Asylbewerbern gäbe und sie nur noch zu zweit in diese Klassen gehen würden. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher und …

Weiterlesen …

AfD Sachsen: Warnung des Rechnungshofs bestätigt AfD-Forderungen!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Warnung des Bundesrechnungshofs, wonach Flüchtlinge eine große Gefahr für den schuldenfreien Bundeshaushalt seien, als Bestätigung aller AfD-Forderungen gewertet. „Wären unsere Forderungen nach umfassenden Kontrollen und Obergrenzen für Einwanderer umgesetzt worden, hätte sich dieses Problem nicht gestellt“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Dass die Bewältigung der Flüchtlingskrise ein ‚hohes Risiko‘ und die …

Weiterlesen …

AfD Leipzig: Mit der Nominierung Steinmeiers ist der “Einheitsbrei“ perfekt!

Kreisverband Leipzig

Kanzlerin Merkel empfiehlt ihrer Partei den SPD-Kandidaten Steinmeier für die Wahl des Bundespräsidenten. „Es sei doch eine Vernunftwahl“. Die Bundeskanzlerin hat auch nach über 3 Jahren AfD Existenz erwartungsgemäß nichts gelernt und verschreckt weiterhin die konservativen Wähler der CDU. Gut für die AfD!

Weiterlesen …

AfD-Büros besonders häufig Opfer von Gewalt

Fraktion im Sächs. Landtag

Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/6801) über Straftaten gegen Bürgerbüros und Abgeordnete in diesem Jahr, legte das Justizministerium folgende Auflistung vor: AfD 32, Linke 26, CDU 5, Grüne 4 und SPD 3 Straftaten. Die Straftaten beinhalten fast ausschließlich Sachbeschädigungen durch politisch motivierte Gewalt von links oder rechts bis Ende Oktober. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer: …

Weiterlesen …

AfD-Energiepolitiker treffen sich im Sächsischen Landtag

Fraktion im Sächs. Landtag

Heute trafen sich die energiepolitischen Sprecher mehrerer AfD-Fraktionen im Sächsischen Landtag. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Jörg Urban: „Energiepolitik hat einen wichtigen Stellenwert in der AfD. Als einzige Partei lehnen wir die überhastete Energiewende ab, mit der Deutschland im weltweiten Alleingang das Klima retten will und die Kosten auf Bürger und Industrie abwälzt. Der Ausstieg aus …

Weiterlesen …

Bund hat Asyl-Chaos verursacht und muss Länder bei Abschiebung unterstützen

Fraktion im Sächs. Landtag

Aus der CDU kommt der Vorschlag, der Bund solle die Auszahlung für Asylbewerber an die Abschiebequote der Länder koppeln. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Die CDU-geführte Bundesregierung hat das Asyl-Chaos durch Nichtachtung bestehender Gesetze verursacht und darf für die Auswirkungen der unkontrollierten Masseneinwanderung nun nicht die Länder in Haftung nehmen. Dass bereits seit vielen Jahren …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies.