Oktober 2016

Private Denkmalförderung wird abgeschafft!

Kreisfraktion Meißen

Private Denkmalförderung wird abgeschafft! Nach Plänen der Staatsregierung findet sich im neuen Haushaltsentwurf keine Position mehr für "Zuschüsse zur Sicherung, Nutzbarmachung, Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen", das heißt für private Denkmalerhaltung. Im Kapitel 1530, Titel 88306 prangt eine dicke, runde Null. Die Finanzausstattung im Bereich der privaten Denkmalförderung wurde Jahr für Jahr reduziert. Standen für den gesamten Freistaat …

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Was ist los in der Wohnungsgenossenschaft Riesa? Leserbrief an SZ

Kreisfraktion Meißen

Werner Laaser, Kreisrat Riesa am 25.10.2016 AFD-Fraktion im Kreistag Meißen Was ist los in der Wohnungsgenossenschaft Riesa? Die Bewohner meines Nachbarblockes, Rudolf-Harbig-Str.10…16 haben mich als Kreisrat angesprochen, um sich über das Vorgehen der Genossenschaft im Umgang mit ihren Mitgliedern zu beschweren. Die Genossenschaftsmitglieder haben sich zum Teil schon vor 1960 zur AWG zusammengeschlossen, um mit Hilfe des Stahlwerkes Riesa ihr …

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AfD Sachsen: Dresdner Jusos gegen Freiheit der Wissenschaft.

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat den Jusos Dresden vorgeworfen, die Freiheit der Wissenschaft mit Füßen zu treten. „Die TU aufzufordern, den Schweizer Zeithistoriker Daniele Ganser von der externen (!) Veranstaltung ‚Dresden Gespräche‘ auszuladen, weil man dessen Auffassungen nicht teilt, ist unverfroren“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Nur in den Zeiten der Diktatur wurden in Deutschland Autonomie und Freiheit der Lehre aufgehoben. Ohne diese Freiheit …

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7. Kreisparteitag der Afd Chemnitz - Wahl des Bundestagsdirektkandidaten und des neuen Vorstandes

Auf unserem gestrigen Kreisparteitag wählten unsere Mitglieder des Kreisverbandes den Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2017, unseren neuen Kreisvorstand und die Delegierten für die Landesdelegiertenparteitage. Zur Wahl des Direktkandidaten stellten sich 4 Bewerber. Im ersten Wahlgang konnte kein Bewerber die erforderliche Mehrheit erreichen. Aus diesen Grund war eine Stichwahl und ein 2. Wahlgang nötig. In diesem Wahlgang konnte Jörg …

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AfD Leipzig: Sozialer Wohnungsbau für alle statt Prestige-Asylunterkunft!

Kreisverband Leipzig

Die neue geplante Asylunterkunft für rund 19 Mio. Euro in der Arno-Nitzsche-Straße war wieder Thema. Hierzu fand am vergangenen Donnerstag, eine Bürgerversammlung mit Anwohnern statt. Fertigstellung dieser Unterkunft soll Anfang 2018 sein. Wir vom Kreisverband Leipzig kritisieren die Pläne der Stadt Leipzig scharf! Aus unserer Sicht, sind Mischkonzepte für eine flexiblere Nutzung sinnvoller und als integrative Unterbringung geeigneter.

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Nein heißt Nein - nicht nur bei Vergewaltigungen auch bei Ceta!

Fraktion im Sächs. Landtag

Die „Chancen“ für Ceta sind wieder gestiegen. Nur wenige Stunden nach der Absage des EU-Kanada-Gipfels hat Belgien seinen internen Streit um das Abkommen beigelegt. Die belgische Regierung einigte sich mit den Regionalregierungen auf eine Zusatzerklärung zum Vertrag. Die Botschafter der EU-Staaten haben den aktuellen belgischen Ceta-Kompromiss akzeptiert. Morgen könnte damit ein neuer Termin für die Unterzeichnung angekündigt werden. Dazu erklärt …

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AfD Sachsen: Akademisierungswahn endlich beenden!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat angesichts alarmierender Meldungen aus NRW gefordert, den Akademisierungswahn in Deutschland endlich zu beenden. „Die heutigen Klagen der Uni-Rektoren kann man nicht mehr als Wiederholungen schon oft geäußerter Lamenti abtun“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Es fällt nämlich auf, dass sowohl die Wortwahl schärfer wird als auch die Frequenz und die Lautstärke dieser Klagen sich erhöhen. Wenn mehrfach Wörter wie …

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SPD-Ministerin subventioniert Asylindustrie mit zwei Millionen Euro!

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Initiative zur Aufnahme von jungen Asylbewerbern als Praktikanten, Lehrlinge oder Beschäftigte wird nun vom SPD-geführten sächsischen Wissenschaftsministerium unterstützt. Mit Zustimmung des Landtages zum Doppelhaushalt 2017/2018 sollen Forschungsgemeinschaften künftig mit je einer Million Euro pro Jahr dabei gefördert werden. Dazu erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Kirsten Muster: „Wissenschaftsministerin Stange …

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Rechnen, Schreiben, Lesen sind in der Schule wichtiger als Religion und Sexualkunde!

Fraktion im Sächs. Landtag

Nach Ländern geordnet, kommt das Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) aktuell im Vergleich zu diesem Ergebnis: Bayern bleibt bei Bildungserfolgen an der Spitze, Schleswig-Holstein und Sachsen sind Aufsteiger, Baden-Württemberg schwächelt, Bremen und Berlin sind weiterhin oft Schlusslichter. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer: „Das IQB organisiert den Ländervergleich als regionale …

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Keine Panzer ins Baltikum - das ging schon einmal schief!

Fraktion im Sächs. Landtag

Deutschland schickt bis zu 600 Soldaten und auch Panzer des Typs Leopard II nach Litauen. Wie viele Panzer das sein werden, ist jedoch noch unklar. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, André Wendt, selbst Berufssoldat: „Es handelt sich um das größte Nato-Aufrüstungsprogramm seit dem Kalten Krieg. Das dürfte die ohnehin angespannten Beziehungen zu Russland weiter belasten. Vor allem die baltischen Staaten und Polen fühlen sich laut …

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