September 2016

Russlandsanktionen: Sächsische Produkte stärken ist gut und richtig!

Fraktion im Sächs. Landtag

Der Verein „fein & sächsisch“ stellt heute sein Gütesiegel vor, mit dem er Sachsens Landwirte, Nahrungsmittel-Unternehmen und regionale Verbraucher miteinander vernetzen will. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban:

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Sächsischer Verfassungsschutz plädiert öffentlich für Umsetzung von AfD-Antrag im Sächsischen Landtag

Fraktion im Sächs. Landtag

In einem „BILD“-Interview forderte Sachsens oberster Verfassungsschützer, Meyer-Plath, heute Präventionsmaßnahmen, kommunale Beratungsstellen und harte Strafen gegen linksextremistische Gewalttäter. Die AfD-Fraktion hatte einen beinahe gleichlautenden Antrag (Drs. 6/1066) „Linksextremismus in Sachsen – Aufklärung, Prävention und Exitstrategie“ in den Sächsischen Landtag eingebracht, der allerdings von allen anderen Parteien abgelehnt wurde.

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Immer wieder Nagel – Linken-Abgeordnete wirbt im Büro für Randale zum Tag der Deutschen Einheit

Fraktion im Sächs. Landtag

Mehrere sächsische Medien berichten aktuell darüber, dass im Dresdner Büro der Landtagsabgeordneten Nagel und der Europa-Abgeordneten Ernst (beide „Die Linke“) ein Plakat der militanten, so genannten „Antifa“ hängt, auf dem zur Gewalt gegen die am 3. Oktober stattfindenden Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden aufgerufen wird. Slogan der geplanten Aktion: „Einheitsfeier zum Desaster machen.“

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AfD-Anfrage: Gewalt in Asylheimen - Deutsche sind am zweithäufigsten Opfer!

Fraktion im Sächs. Landtag

Eine Anfrage der AfD-Fraktion zu Tätern und Opfern von körperlichen Auseinandersetzungen in Asylheimen (Drs. 6/6259) förderte erschreckende Zahlen zu Tage: Deutsche wurden am zweithäufigsten Opfer von körperlicher Gewalt in Asylheimen mit 392 registrierten Straftaten. Insgesamt wurden 2.297 Straftaten mit körperlicher Auseinandersetzung in Asylunterkünften zur Anzeige gebracht, darunter Tötungsdelikte, Sexualdelikte, Körperverletzung und …

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Katzengestank im Erzgebirge – eine Schmierenkomödie sondergleichen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Für zwei Millionen Euro untersucht der Freistaat in einer neuen Messreihe, wer der Verursacher des sogenannten „Katzengestankes“ im Erzgebirge ist. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban:

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AfD Leipzig: „Anschlagsroutine“ gegen AfD-Politiker in Leipzig!

Kreisverband Leipzig

Nach etlichen Anschlägen auf Leipziger AfD Autos, Büros und andere Besitztümer unserer Politikern und Mitgliedern in Leipzig, erwarten wir eine strengere Ahndung der Vorfälle und mehr Präventionsmaßnahmen durch Polizei und Staatsschutz. Zuletzt traf es am vergangenen Wochenende Frauke Petry, unsere in Leipzig wohnhafte AfD Bundesvorsitzende. Mittlerweile werden in Regelmäßigkeit auch unsere AfD Stadträte und bestimmte Mitglieder und Büros in …

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AfD-Europapolitiker und EU-Abgeordnete trafen sich in Dresden

Fraktion im Sächs. Landtag

Am Montag trafen sich im Sächsischen Landtag die europapolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen aus Brandenburg, Baden-Württemberg, Bremen, Sachsen und Thüringen. Aus dem Europäischen Parlament nahmen die beiden AfD-Europaabgeordneten Marcus Pretzell und Beatrix von Storch teil.

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AfD Leipzig: Generalstaatsanwalt will Datensätze des BAMF beschlagnahmen!

Kreisverband Leipzig

Nach dem sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) weigerte Datensätze zur Überprüfung der Staatsanwaltschaft zu Verfügung zu stellen, will nun der Generalstaatsanwalt von Brandenburg die Datensätze beschlagnahmen

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7.000 Euro Ruhestands-Pension für MDR-Intendantin sind unanständig!

Fraktion im Sächs. Landtag

MDR-Chefin Wille lehnte in einem Interview („BILD am Sonntag“) eine Zusammenlegung von ARD und ZDF ab: „Eine Fusion würde die publizistische Vielfalt in unserem Land erheblich beschädigen. In den heutigen Zeiten der Polarisierung in der Gesellschaft müssen wir alles dafür tun, um die Vielfalt zu erhalten.“ Im gleichen Interview verriet die MDR-Chefin als erste Intendantin die Höhe ihrer Pensionsansprüche: „Je nachdem, wie lange ich den Job mache, …

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