September 2016

AfD Sachsen: Diffamierung „ideologischer ‚Mischehen‘“ verhindern!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat davor gewarnt, nach 1935 erneut eine Kategorie „Mischehen“ einzuführen und deren diesmal ideologisch motivierte Diffamierung zu befördern. „Während der Zeit des Nationalsozialismus wurden Juden, die mit einem ‚deutschblütigen‘ Partner in Mischehe lebten, als Person herabgewürdigt, in ihrer Erwerbstätigkeit eingeschränkt und durch Vorschriften in ihrer Lebensführung fremdbestimmt. Aber eben dies lebt im September 2016 der …

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MdL Detlev Spangenberg nimmt an Podiumsdiskussion zum Thema Bildung und Schule in Gröditz (Kreis Meißen) teil

Kreisverband Meißen

Das Bündnis für Demokratie und Zivilcourage aus Gröditz hatte Vertreter der Landtagsfraktionen am 22. September in den Dreiseithof in Gröditz zu einem Themenabend eingeladen. Es waren neben dem AfD-Landtagsabgeordneten Detlev Spangenberg auch Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, Rico Gebhardt, Fraktionsvorsitzender von Die LINKE und der CDU-Landtagsabgeordnete Sebastian Fischer anwesend. Im Verlauf des Abends wurde …

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AfD Sachsen: Usedom führt Pinocchiopresse ad absurdum!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Erwartungen der Tourismusbranche Usedom auf ein neues Rekordjahr als Sieg der Realität über die Pinocchiopresse gewürdigt. „Sämtliche herbeigeschriebenen Tourismuskrisen werden damit ad absurdum geführt“, freut sich Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Schlagzeilen wie ‚Rette Usedom, wer kann‘ oder gar ‚Massiver Rechtsruck bedroht Usedom-Tourismus‘ zeigen eindrucksvoll, wie engstirnig und verbohrt manche Medien auf ihrem …

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AfD Leipzig: Wer Polizeiautos anzündet ist ein Linksextremist!

Kreisverband Leipzig

Am vergangenen Freitag wurden unter hohen Sicherheitsmaßnahmen die Straftäter verurteilt, welche am 6. August 2015 den Polizeiposten in der Eisenbahnstraße in Leipzig angegriffen hatten. Anschließend zündeten die Beklagten damals ein mit Benzin übergossenes Dienstfahrzeug der Polizei an.

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Die Zeiten von Gestapo und Stasi sind gottlob vorbei – Minister Maas!

Fraktion im Sächs. Landtag

Maas setzt den sozialen Netzwerken eine Frist bis März 2017, um ihr Vorgehen gegen Hassbotschaften im Internet zu verbessern. Andernfalls schließe er rechtliche Maßnahmen nicht aus. Strafbare Inhalte im Internet würden noch immer "viel zu wenig und viel zu langsam" gelöscht. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer: „Noch nie hatte Deutschland so einen peinlichen und diktatorisch agierenden Justizminister, …

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Frauke Petry: Merkels gesinnungsethischer Heiligenschein strahlt auch in Wien weiter!

Fraktion im Sächs. Landtag

Beim Treffen der Staaten der Balkanroute in Wien gab es von Angela Merkel keinen Widerstand mehr gegen die Schließung dieses Einwanderungsweges. Auch zur Forderung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, die EU-Außengrenzen müssten unter einer „totalen Kontrolle“ stehen, und die EU solle eine „gigantische Flüchtlingsstadt“ an der libyschen Küste errichten, hörte man von der Kanzlerin keinen Widerspruch. Dazu sagte die AfD-Vorsitzende …

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AfD-Fraktion zum Anfassen: Besuchen Sie uns zum Tag der offenen Tür im Sächsischen Landtag!

Fraktion im Sächs. Landtag

Am Sonntag besteht, ab 11 Uhr vormittags bis 19 Uhr, die Möglichkeit, im Sächsischen Landtag mit den Abgeordneten der AfD-Fraktion zu diskutieren und sich über die geleistete Arbeit nach zwei Jahren Präsenz im Sächsischen Landtag zu informieren. Viele sächsische Medien vermeiden es, realpolitische Vorschläge der AfD-Fraktion, wie beispielsweise das zuletzt eingebrachte Gesetz für ein Vollverschleierungsverbot in Sachsen öffentlich in der …

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Erfolgreicher AfD-Protest bei Lehrermangel

Fraktion im Sächs. Landtag

Im Gymnasium Mittweida konnte seit Schuljahresbeginn der Chemieunterricht nicht mehr im vorgeschriebenen Umfang gehalten werden, weil ein Chemielehrer in Rente ging. Nach Protest der AfD-Landtagsabgeordneten Andrea Kersten, die ein Büro in Mittweida betreibt, wurde nun ein neuer Chemie-Lehrer eingestellt. „Die Sächsischen Bildungsagenturen und Schuldirektoren bemühen sich sehr, neue Lehrer einzustellen und den Unterrichtsausfall in Grenzen zu …

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Populistische Heuchelei: Tillich fordert Begrenzung der Masseneinwanderung

Fraktion im Sächs. Landtag

Ministerpräsident Tillich verlangte in der „Welt am Sonntag“ eine Verringerung der Asylbewerberzahlen. Die EU-Außengrenze müsse gesichert und das Dublin-Abkommen umgesetzt werden. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer: „Tillichs Forderungen sind nichts als heiße Luft und ein durchschaubares taktisches Manöver, angesichts dramatisch einbrechender CDU-Umfragewerte. Wenn der Ministerpräsident es ernst …

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AfD Sachsen: Forderung des Historikertags ist richtiges Signal!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Forderung des 51. Historikertags in Hamburg, Ursachen und Folgen der Geschichte in den Mittelpunkt zu rücken statt Einzelereignisse zu behandeln, als richtiges Signal gewürdigt. „Es ist beschämend, dass der Vorsitzende des Historikerverbandes Martin Schulze Wessel den Geschichtsunterricht an deutschen Schulen in einem ‚beklagenswerten Zustand‘ hält“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer, zugleich schulpolitischer …

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