Juli 2016

AfD Sachsen: NRW soll Polizisten statt Deutschlehrer einstellen!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat NRW-Landesjustizminister Thomas Kutschaty (SPD) aufgefordert, für straffällige Ausländer mehr Polizisten einzustellen, um effektiver abzuschieben, statt Deutschlehrer für den Sprachunterricht der Straftäter. „Es ist ein Offenbarungseid für die sog. ‚Flüchtlingspolitik‘, dass ein Drittel der der 16.500 Häftlinge in Nordrhein-Westfalen Ausländer sind, die die Anweisungen des Justizpersonals nicht verstehen können“, erklärt …

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AfD Sachsen: „Wünsch dir was“-Polenz sollte sich Nivellitus Integratio nennen!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Forderung von Ruprecht Polenz (CDU), wonach Zuwanderer das Recht auf einen deutschen Namen haben sollten, als ausgemachten Humbug kritisiert. „Dabei geht es nur formal um den Grundsatz der ‚Namenskontinuität‘, sondern vielmehr um Fragen der Verwurzelung, der Herkunft, der Identität“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Diese Forderung mit anglisierten deutschen Namen in den USA zu vergleichen ist schon namenskundlich …

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AfD Sachsen: Sicherheitsoffensive statt Grünflächenoffensive!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) zu einer Sicherheitsoffensive für ihre Stadt aufgefordert. „Eine Grünflächenoffensive zum Heckenschneiden mit dem Ziel zu starten, durch bessere Einsehbarkeit das Sicherheitsgefühl zu erhöhen und Straftaten zu verhindern, ist eine unglaubliche Verhöhnung der verunsicherten Bürger“, empört sich der Chemnitzer Landesvorstand Ulrich Oehme. „Allein 44 Sexualdelikte …

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AfD Sachsen: Entschuldigung an Imam Kerim Ucar ist falsches Signal!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Entschuldigung der Berliner Platanus-Schule an den schiitischen Imam Kerim Ucar als falsches Signal kritisiert. „Damit wird das nichtintegrative Verhalten dieses Mannes, der nach 15 Jahren Aufenthalt immer noch nicht ausreichend Deutsch spricht, förmlich geadelt“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer.

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Teebeutel-Skandal wichtiger als Hepatitis-B-Gefahr?

Fraktion im Sächs. Landtag

Ausführlich berichtet heute die „Dresdner Morgenpost“, wie CDU-Gesundheitsministerin Klepsch den Jahresbericht der sächsischen Gesundheitskontrolleure vorstellte. Intensiv beschäftigt sich die Zeitung mit nicht verzehrfähigen südafrikanischen „Rooibos“-Tee. In einem Nebensatz wird erwähnt, dass unter Asylbewerbern Fälle der Leberkrankheit Hepatitis-B „gehäuft“ vorkamen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Wendt: …

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Kim-Jong-Ministerin Köpping von der SPD – nordkoreanische Verhältnisse in Sachsen verhindern!

Fraktion im Sächs. Landtag

Ab sofort werden in Dresdner Straßenbahnen – und möglicherweise bald in ganz Sachsen - Filme abgespielt, die mit vermeintlichen „Asyl-Klischees aufräumen“ sollen. Diese Aktion ist an die mit gleichem Hintergrund initiierte „Bierdeckel Aktion“ von Integrationsministerin Köpping (SPD) gekoppelt. Dazu erklärt AfD-Fraktionsvorstandsmitglied und Dresdner Stadtrat, Jörg Urban: „Diese Art von Zwangsberieselung, mit dem Hintergrund, subtile Umerziehung …

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AfD Sachsen: AWO vom Verfassungsschutz beobachten lassen!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat den Verfassungsschutz aufgefordert, die AWO wegen Verstoßes gegen das Grundgesetz zu beobachten. „Die Nichtbeschäftigungs- bzw. Kündigungsdrohung gegen AfD-Mitglieder verstößt eindeutig gegen Artikel 3 Abs. 3 GG, wonach niemand wegen seiner politischen Anschauungen benachteiligt werden darf“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Wenn jetzt eine karitative Organisation Menschen ausgrenzen will, die sich in einer …

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AfD Sachsen: Unternehmen Barbarossa II stoppen!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Bundesregierung aufgefordert, die Verlegung deutscher Kampfverbände an die russische Grenze zu stoppen. „75 Jahre nach dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion übernimmt die Bundeswehr die Führung eines Bataillons in Litauen. Bundesverteidigungsministerin von der Leyen kündigt zwar eine ‚Doppelstrategie‘ an, gibt in der beunruhigenden Situation aber die Hardlinerin“, kritisiert Landesvize Siegbert …

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