Juli 2016

Deutschland vor gentechnisch manipulierten Lebensmitteln schützen, TTIP verhindern!

Fraktion im Sächs. Landtag

Der US-Senat hat mit 63 zu 30 Stimmen für ein Gesetz gestimmt, das eine US-einheitliche Gentechnik-Kennzeichnung vorgibt. Damit werden strengere Kennzeichnungsregeln einzelner US-Staaten hinfällig. Gleichzeitig ermöglicht es das Gesetz der Lebensmittelindustrie, Gentechnik-Zutaten zu verschleiern. Große US-Bio-Unternehmen haben dieses Gesetz unterstützt. Dazu erklärt das AfD-Landtagsmitglied, Gunter Wild: „Dieses Gesetz ist ein weiterer Beweis …

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Schlechte Architektur im Visier „Was kann weg?“

Stadtratsfraktion Leipzig

Schlechte Architektur im Visier „Was kann weg?“ Dazu folgende Stellungnahme von Jörg Kühne als gewählter AfD-Stadtrat in Leipzig-Mitte: Die bedeutsamsten architektonischen Verluste der letzten zweieinhalb Jahrzehnte im Zentrum unserer Stadt waren und sind für viele Leipziger Bürger der Verlust der Kleinen Funkenburg in der Jahnallee und der ebenso völlig unnötige Abriss des Henriette-Goldschmidt-Hauses in der Friedrich-Ebert-Straße. Bis heute …

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Primär ist der Schutz der deutschen Staatsbürger

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum Bombenattentat auf ein Konzert in Ansbach durch einen sogenannten Flüchtling erklärt die AfD-Bundesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der AfD im sächsischen Landtag, Frauke Petry: "Wenn sich ein Muslim mit einer Bombe auf einem öffentlichen Platz in die Luft sprengt und dabei willkürlich Menschen ermordet, gilt das überall auf dem Globus als islamistisches Attentat. Nur in Deutschland rätselt man lange hin und her, welche Motive der Täter …

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Chance Neustart von Unister am Standort Leipzig!

Kreisverband Leipzig

Nach Bekanntgabe der Insolvenz, sollte sich die Stadtregierung für den Erhalt der Arbeitsplätze und bei der Investorensuche am Standort Leipzig einsetzen, meint der Leipziger AfD Vorstand Ralf Nahlob. Durch Teilverkäufe und eine Zerschlagung der Unister, könnte der Standort Leipzig gefährdet sein.

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CDU übernimmt AfD-Politik: Nun soll der Meisterbrief wieder her!

Fraktion im Sächs. Landtag

In allen Handwerksberufen sollte es bald wieder eine Meisterpflicht geben. Das fordert aktuell die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT) in Meißen. Die Meisterpflicht wurde 2004 bundesweit für 53 Handwerksberufe unter Federführung der damaligen Rot-Grün-Regierung unter Kanzler Schröder abgeschafft. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Mario Beger: „Bereits in meiner Landtagsrede im Dezember 2014 …

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Polizei und Armee stärken statt „Volkssturm“ gegen die Auswirkungen eigener Versager-Politik

Fraktion im Sächs. Landtag

Nach der Anschlag-Serie in Deutschland am Wochenende plant die Bundesregierung laut Presseberichten den Aufbau einer so genannten Reservistenarmee. Ein nationales Sicherheitskonzept sehe nun vor, zur Unterstützung der Polizei Freiwillige einzusetzen, berichtet die "Bild"-Zeitung. Dafür kämen ehemalige Angehörige mit militärischer oder polizeilicher Ausbildung in Frage. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten …

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Investoren sind willkommen

Stadtratsfraktion Leipzig

Leipziger Piraten-Stadträtin sammelt Ideen für einen Leipziger Abriss-Atlas Schon wieder wird eine Sau durch das Dorf getrieben. Man kann zur Architektur verschiedene Meinungen haben, zweifelsfrei gibt es in Leipzig ein paar besondere "Highlights". Nun aber mit einer "virtuellen Abrissbirne" das Sommerloch füllen zu wollen ist aber ein schlechter Scherz. Vor allem wenn man die idiologischen Hintergründe betrachtet. Es werden direkt oder indirekt …

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AfD-Kreisverband verurteilt Gewalt

AfD-Kreisverband Görlitz verurteilt Gewalt Görlitz, 25. Juli 2016 Sommer, Sonne, Sand am Meer! Das ist das, was sich zivilisierte Menschen in unserem Kulturkreis in der Urlaubssaison wünschen. Es ist nicht länger hinnehmbar, dass dieser wohl verdiente Frieden - wie in der letzten Zeit häufiger geschehen - durch linke Gewalttaten und grausame Attentate von Menschen, die die Gastfreundschaft unseres Landes aufs Schäbigste missbrauchen, gestört …

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Regierung trägt Hauptschuld an Terroranschlägen in Deutschland!

Fraktion im Sächs. Landtag

Zu den am Wochenende und kurz vorher in Würzburg stattgefundenen Terroranschlägen und Morden in München, Reutlingen und Ansbach erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer: „Die AfD warnt seit ihrer Gründung vor über drei Jahren vor dieser absehbaren Entwicklung und fordert seitdem die Umsetzung einer völlig anderen Politik, um solche Szenarien, wie sie am Wochenende furchtbare Realität wurden, zu verhindern. …

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Medien-Versagen am Terrorwochenende nur schwer erträglich!

Fraktion im Sächs. Landtag

Zur Berichterstattung über die Mord- und Terroranschläge am Wochenende erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Detlev Spangenberg: „Die allermeisten Medien haben am Wochenende bei der Berichterstattung nicht nur eine traurige, sondern meiner Wahrnehmung nach auch eine peinliche Rolle gespielt. Der Amokläufer von München wurde in ersten Berichten in der rechtsextremistischen Ecke verortet – als hätte man sich dies sehnlichst gewünscht. Während in den …

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