Juni 2016

AfD Sachsen: Studie sieht negative Wirtschaftseffekte durch Flüchtlinge

Landesverband Sachsen

Eine Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) stärkt jetzt die Meinung der AfD, wonach Flüchtlingszuwanderung die Volkswirtschaft überfordert. „Wir haben von Anbeginn erklärt, dass Arbeitsmigration und Flüchtlingszuwanderung völlig verschiedene Dinge sind und die Gesellschaft eine ungesteuerte Flüchtlingszuwanderung nicht stemmen kann“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Es liegt doch auf der Hand, dass …

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Regierung ignoriert Forderung nach längerem, gemeinsamen Lernen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Am 17.06.2016 fand im Sächsischen Landtag eine (erste) Anhörung zu der Novellierung des Sächsischen Schulgesetzes statt. Letztmals wurde dieses 2004 neu gefasst. Der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Uwe Wurlitzer erklärt dazu: „Fast alle der 12 angehörten Sachverständigen standen dem Regierungsentwurf des Schulgesetzes kritisch gegenüber. Dort enthaltene Neuregelungen werfen mehr Fragen auf, als sie Antworten geben. Selbstredend muss ein …

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AfD Sachsen begrüßt Boris Palmer in der Realität

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen heißt den grünen Tübinger Bürgermeister Boris Palmer in der Realität willkommen. „Wenn es Palmer nach dem Besuch einer Flüchtlingsunterkunft ungeheuer schwer fällt sich vorzustellen, wie man Flüchtlinge in unsere Gesellschaft, unser Bildungssystem, unseren Arbeitsmarkt integrieren soll, ist er unsanft in jener Wirklichkeit gelandet, die von Anbeginn die Grundlage des gesunden Menschenverstandes der AfD bildet“, erklärt …

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AfD Sachsen entsetzt über Landüberlassung für Moscheenbau

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen ist entsetzt über die Initiative der Stadt Monheim (NRW), zwei Moscheevereinen zwei Grundstücke im Wert von insgesamt 900.000 Euro zu überlassen. „Dass sich diese Vereine zu Selbstverständlichkeiten wie Verfassungstreue und Toleranz verpflichten müssen, ist schon ein Hohn“, kritisiert AfD-Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Aber wenn selbst Kommunalpolitiker von SPD und CDU gegen die kostenlose Übertragung protestieren, muss das …

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AfD Sachsen: polarisierende Russland-Berichterstattung beenden

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die deutschen Medien aufgefordert, die polarisierende Russland-Berichterstattung zu beenden. „Wenn der STERN mit der Schlagzeile ‚Diese Drei-Tonnen-Kanone soll Putins Panzer knacken‘ eine Waffe vorstellt, normalisiert er damit einen Russlandkrieg“, ärgert sich Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Das ist nicht nur extrem vereinseitigend, sondern passt auch in die Berichterstattung zum Großmanöver ‚Anakonda 16‘. Der NATO werden a …

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NEIN zur blauen Plakette

Stadtratsfraktion Leipzig

AfD-Stadtratsfraktion sieht die "blaue Plakette" sehr kritisch Stadtrat Holger Hentschel kritisierte schon zur Kommunalwahl die "grüne Plakette" samt dem dazugehörigen Ampelsystem. Nun wollen die Umweltminister laut LVZ eine "blaue Plakette", dazu Stadtrat Holger Hentschel: "Gebracht hat die grüne Plakette nicht viel, um es nett zu sagen. Vielmehr wurde den Bürgern weitere Bürokratie und Kosten aufgebrummt. Laut LVZ soll nun die blaue Plakette …

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Die AfD Sachsen hat die Vorwürfe charakterlicher Defizite an die Landesvorsitzende Frauke Petry als absurd zurückgewiesen.

Landesverband Sachsen

„Angesichts ihrer in Sachsen dreimal mit großer Mehrheit erfolgten Wahl von Charakterschwäche zu faseln ist hanebüchen“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Der Landesvorstand Sachsen steht vorbehaltslos hinter Frauke Petry und sichert ihr jede Unterstützung zu.“

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Selektive Wahrnehmung in einigen Medien

Fraktion im Sächs. Landtag

Über den Mord an einer britischen Abgeordneten wurde u.a. von der „Morgenpost“ unter der Überschrift „EU-Gegner tötet Briten-Politikerin“ berichtet. Dazu erklärt die medienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Kirsten Muster: „Mit keiner Silbe erwähnt die Zeitung, dass der Täter psychisch gestört war. Aus der Tat eines Geisteskranken wurde die Tat eines ‚EU-Gegners‘. Einige Medien scheinen hier eine sehr selektive Wahrnehmung zu haben. Nach …

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Selbstverschuldete Kriminalitätszunahme kann nicht mit Wachpolizei bekämpft werden

Fraktion im Sächs. Landtag

Zur Forderung des Bundesinnenministers De Maiziéres, im Kampf gegen Einbrecher Wachpolizisten einzusetzen, erklärt der innenpolitische Sprecher der der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Die katastrophale Zunahme der Kriminalität ist das selbstverschuldete Handeln der politischen Führungs-Kaste, zu der auch der Innenminister gehört. Er hat die Masseneinwanderung und die sich daraus entwickelnde Kriminalitätszunahme politisch mit zu verantworten und …

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Sächsische AfD-Fraktion steht geschlossen hinter Frauke Petry

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut mehrerer Presseveröffentlichungen soll der Co-Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Jörg Meuthen, gemeinsam mit zwei weiteren, führenden AfD-Politikern sinngemäß geäußert haben, die Bundesvorsitzende der AfD, Frauke Petry, sei charakterliche nicht geeignet und es deshalb auch nicht als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl 2017. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Kirsten Muster: „Wenn Herr Meuthen seine …

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