Juni 2016

AfD Sachsen: Grazie, Italia!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen gratuliert Virginia Raggi und Chiara Appendino von der 5-Sterne-Bewegung zu ihren Siegen bei den Bürgermeisterwahlen in Rom und Turin. „Der ‚Movimento cinque stelle‘ ist gegen das überbordende EU-Funktionärstum und für die Möglichkeit der Euro-Abwertung“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Ähnlich wie die AfD in Deutschland ist die 5-Sterne-Bewegung in Italien eine junge frische politische Kraft, die angetreten ist, …

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Kein Nacktbade-Verbot neben Asylbewerberheim - FKK in Sachsen erhalten!

Fraktion im Sächs. Landtag

Die mehr als 400 FKK-Anhänger vom „Familiensport- und FKK-Bund Waldteichfreunde Moritzburg e.V.“ sollen nach nunmehr 111 Jahren FKK-Tradition nicht mehr ungestört ihrem unverhüllten Badevergnügen nachgehen können, berichtet die BILD-Zeitung. Grund dafür soll sein, dass der Landkreis Meißen in der Nachbarschaft für 1,53 Millionen Euro eine Asylunterkunft errichtet. Dazu erklärt die schulpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Andrea Kersten: „Seit …

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Kinder sollen in NRW Analsex in der Schule spielen - Sachsens Schüler schützen!

Fraktion im Sächs. Landtag

In NRW werden Kinder im Unterricht mit Sadomasochismus oder so genannten Darkrooms konfrontiert. Laut „Welt am Sonntag“ empfehlen „Experten“ die Darstellung von Analsex als Theaterstück mit der Verwendung von Dildos. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion und parlamentarischer Geschäftsführer, Uwe Wurlitzer: „In den so genannten ‚Darkrooms‘ findet Sex in völliger Dunkelheit mit teilweise unbekannten Partnern statt. Nun wird …

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Boxberg zahlt 12 Millionen für falsche Energiepolitik der Bundesregierung

Fraktion im Sächs. Landtag

Nachdem die CDU/SPD-Bundesregierung das Aus für die Kohleverstromung beschlossen hat, zieht sich der Stromkonzern Vattenfall aus der Lausitz zurück. Am Kraftwerksstandort Boxberg muss die Gemeinde nun zwölf Millionen Euro Gewerbesteuer an den Konzern zurückzahlen, wie der MDR-Sachsenspiegel gestern in einer längeren Reportage berichtete. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban: „Der weltweite Alleingang der …

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CDU demonstriert Politik des Umfallens und der Unzuverlässigkeit!

Fraktion im Sächs. Landtag

Die „MoPo“ berichtet aktuell über einen Kreisparteitag der CDU Dresden, auf dem sich die Partei nun doch für den Bau der umstrittenen Staustufe in Tetschen (Decin) aussprach. Laut einer Pressemitteilung der CDU setzt die Partei zudem auf verbesserte „Vernetzung Dresdens mit den umliegenden Regionen.“ Dazu erklärt das AfD-Fraktionsvorstandsmitglied und umweltpolitischer Sprecher, Jörg Urban aus Dresden: „Die Ablehnung der Staustufe in Böhmen ist …

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Polizeipräsident erklärt verschollene Rad-Ventile zur Chefsache!

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut mehrerer Presseberichte hat der Leipziger Polizeipräsident eine dienstrechtliche Überprüfung gegen zwei seiner Beamten angeordnet. Grund dafür, ist ein Weiterfahr-Verbot, das Polizisten in Grimma einem Asylbewerber mit einem Fahrrad aussprachen, der ohne Licht unterwegs war. Um das Verbot durchzusetzen, sollen sie ihm die Luft aus den Reifen gelassen und die Ventile konfisziert haben, die allerdings am nächsten Tag verschwunden waren, als …

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Deutsche Asylpolitik befördert Brexit

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut Medienberichten haben sich britische Politiker eine deutsche Einmischung in die Brexit-Debatte verbeten. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Barth: „Die Briten sind ein stolzes Volk, welches gegen die Aushöhlung der eigenen Identität und Souveränität durch die EU kämpft. Die wichtigsten Entscheidungen über die Zukunft ihres Landes wollen sie nicht an eine undemokratische und aufgeblähte Brüsseler Verwaltung …

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Steinmeiers Kritik an der Nato ist verlogen

Fraktion im Sächs. Landtag

Zur Warnung von Außenminister Steinmeier, die angespannte Beziehung zu Russland nicht durch „lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul“ weiter anzuheizen, erklärt der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Steinmeiers Kritik ist verlogen und durchschaubar. Plötzlich tut der Außenminister so, als hätte er sich am Aufheizen der Stimmung gegen Russland in den letzten Jahren nicht beteiligt. Dabei hat es Steinmeier seit Jahren …

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AfD Sachsen: Özoguz und Özil nicht vergleichbar!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), in der Özil-Diskussion die Verschleierung von Tatsachen vorgeworfen. „Die öffentlichkeitswirksamen Pilgerreisen eines Fußball-Nationalspielers und einer eher sekundären Bundespolitikerin entstammen völlig unterschiedlichen Dimensionen“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Von einem Fußballer in einer so herausgehobenen Position und mit einer …

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