Juni 2016

Einreiseverbot für deutsche Politiker: Holen Sie unsere Soldaten aus der Türkei zurück, Ministerin von der Leyen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Türkei verweigerte einem Verteidigungsstaatsekretär und mitreisenden Bundestagsabgeordneten die Einreise in die Türkei. Grund sei die Armenien-Resolution des Bundestages, in der die millionenfachen Morde an der christlichen Volksgruppe während des ersten Weltkrieges als Völkermord eingestuft wurden. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete und Berufssoldat, André Wendt: „Die Bundeswehr leistet in der Türkei einen harten und …

Weiterlesen …

SPD-Fraktionschef Dyck – „Von linker Gewalt geht keine Gefahr für unser Staats- und Gemeinwesen aus“

Kreisverband Leipzig

Zum obigen Zitat von Axel Dyck, immerhin SPD-Fraktionschef im Leipziger Rathaus, nimmt die AfD Leipzig Stellung. Als Gast auf der Ratssaalempore, glaubte man nicht richtig zu hören, als Herr Dyck seine Äußerung verlauten ließ. Dabei braucht man als Leipziger Stadtrat nur sehenden Auges am gesellschaftlichem Leben teilzunehmen, um genau das Gegenteil von der Äußerung Dycks wahrzunehmen. Oder man nimmt die nüchternen Zahlen des Landesamtes für …

Weiterlesen …

Sorgen zum Glyphosat ernstnehmen, aber ohne Bürokratie

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum Antrag „Umgang und Maßnahmen des Freistaates Sachsen in Zusammenhang mit den Auswirkungen des Vollherbizids Glyphosat“ erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Jörg Urban: „Es ist verständlich, dass viele Bürger über das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat besorgt sind. Auch wissenschaftliche Studien weisen immer wieder auf Gesundheitsrisiken hin. Diese Sorgen muss die Politik ernstnehmen. Dennoch können wir dem Antrag nicht uneingeschränkt …

Weiterlesen …

Braunkohle-Rückstellungen gefordert: Verlässliche Politik sieht anders aus!

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum Antrag „Verursachergerechte Finanzierung der Braunkohle-Folgekosten absichern – Transparenz zu Rückstellungen schaffen – Sicherheiten einfordern!“ im Sächsischen Landtag, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete André Barth: „Die Bundesregierung hat mit ihrer Energiepolitik von heute auf morgen die Rahmenbedingungen für Energieunternehmen geändert. Einige gerieten schon allein deshalb in wirtschaftliche Turbulenzen und nun sollen sie für die von …

Weiterlesen …

Vorurteile gegen Polen werden von etablierten Parteien und Medien geschürt!

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum Antrag „25 Jahre Deutsch-Polnisches Jugendwerk – 25 Jahre gelebte Versöhnung – Jugendaustausch weiter stärken“ im Sächsischen Landtag, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Karin Wilke: Der deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag, zu dem auch das Jugendwerk gehört, ist einer der größten und wichtigsten Verträge zwischen unseren Ländern der Nachkriegszeit. Der Freistaat Sachsen praktiziert mit seinem Verbindungsbüro in …

Weiterlesen …

Linke Gewalt - runder Tisch

Stadtratsfraktion Leipzig

Sehr geehrter Oberbürgermeister, geehrte Stadträte und Beigeordnete, liebe Gäste, Meine heutigen Ausführungen konzentrieren sich auf eines der Hauptthemen des gesamten Jahres 2015, welches unsere Stadt Leipzig und seine Bürger in Atem gehalten hat. Dies kann man von der politischen Mehrheit der Rats-versammlung leider nicht erkennen. Wir nennen dieses Thema deshalb beim Namen: Die gewalttätigen Aktivitäten linksextremistischer Netzwerke in …

Weiterlesen …

Linke Extremisten keine Gefahr?

Stadtratsfraktion Leipzig

Kommentar bezüglich der Worte von Axel Dyck "[...] Von der linken Gewalt geht keine Gefahr für unser Staats- und Gemeinwesen aus. [...]" (Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender SPD Leipzig) Mit Verlaub, dies sehen viele anders! Ob angegriffene Polizeiposten, Konsulate oder Sparkassen, abgefackelte Autos oder gar Körperverletzungen, ob zerbrochene Glasscheiben oder geworfene Pflastersteine, ob lahmgelegte Bahngleise oder abgebrannte Mülltonnen, von …

Weiterlesen …

AfD Sachsen: Morgenpost-Redaktion soll Nachhilfe nehmen

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Redaktion der Dresdner „Morgenpost“ aufgefordert, angesichts ihrer Berichterstattung über den Volkersdorfer FKK-Protest Nachhilfe in Sachen Aufklärungsunterricht zu nehmen. „FKK ist 111-jährige gelebte Kultur, die der Moritzburger FKK-Verein wegen einer anderen, inkompatiblen Kultur einschränken sollte“, ärgert sich Landesvize Thomas Hartung.

Weiterlesen …

Antrag der Grünen ist überflüssig

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum Antrag der Grünen „Gesundheitsfolgen durch den Klimawandel ernst nehmen – im Aktionsplan Klima und Energie angekündigte Maßnahmen endlich umsetzen“ erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Gunter Wild: „Dieser Antrag ist überflüssig. Es gibt bereits einen Maßnahmeplan für Klimafolgen, indem auch die gesundheitlichen Folgen behandelt werden. Zudem gibt es unzählige Studien z.B. zu den Folgen von Hitze und die Medien warnen vor gefährlichen …

Weiterlesen …

Konsensparteien lehnen AfD-Vorschlag für verbesserte Kostenkontrolle gegen Steuergeldverschwendung ab!

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum Antrag der AfD-Fraktion „Umsetzung der im Jahresbericht 2015 geäußerten Kritikpunkte des Sächsischen Rechnungshofes durch die Staatsregierung“ erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer: „Ich entschuldige mich an dieser Stelle zuerst für meine falsche Kritik an der Arbeit des sehr gut und effizient arbeitenden Sächsischen Rechnungshofes. Die Baukosten am Bau des Paulinums in Leipzig sind um nahezu 100 Prozent …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung