Juni 2016

Rotrotgrüne Länder schieben mehr Asylbewerber ab als Sachsen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut „Bild“-Zeitung hat nur Bremen eine schlechtere Abschiebequote abgelehnter Asylbewerber als Sachsen. Bremen schob 2015 4,9 Prozent aller Wirtschaftsmigranten ab, Sachsen 15,4 Prozent, das rotrotgrüne Thüringen 37,8 Prozent und Spitzenreiter Meck-Pomm 63,1 Prozent. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Sachsens Innenminister Ulbig hat bei der Abschiebung …

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Zeichen der Dankbarkeit: Asylbewerber sollen bei Beseitigung der Flutschäden helfen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Mehrere deutsche Orte, wie im niederbayerischen Rottal-Inn-Kreis oder Baden-Württemberg, wurden in den vergangenen Stunden und Tagen von Sturzfluten, verursacht durch starke Regenfälle, regelrecht verwüstet. Mehrere Menschen starben in den Fluten, Häuser wurden eingerissen. Jede Hand wird nun dringend für den Wiederaufbau benötigt. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Sachsens Generalsekretär, Uwe Wurlitzer: "Ich …

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AfD Sachsen: Angela Merkel Vorbild für linksterroristische Straftaten!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, als Vorbild für linksterroristische Straftaten zu fungieren. „Die Bundeskanzlerin nahm Hermann Gröhe zur CDU‐Bundestagswahlparty 2013 die BRD‐Fahne ungestraft aus der Hand und warf sie weg. Nach ebendiesem Muster kann die Dresdner Antifa jetzt ungestraft zur Jagd auf Fanartikel während der Fußball‐EM aufrufen“, empört sich Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Nicht nur, dass unter dem …

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Finanzen außer Kontrolle

Stadtratsfraktion Leipzig

Dieser Tage wurde durch eine Veröffentlichung in der Presse offenbar, dass die Baukosten für das sogenannte Paulinum – ein Projekt unter Finanz- und Baukontrolle des Freistaates – inzwischen voll aus dem Ruder gelaufen sind: Verdoppelung der Baukosten auf 117 Mio. Euro inklusive Bauzeitüberschreitung von über sechs Jahren – ohne verbindliche Aussage zum Fertigstellungstermin! Die AfD-Stadtratsfraktion findet: skandalös! Es hat sich nämlich …

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Politisches Versagen der Bundesregierung – nun gibt de Maizière den Ländern die Schuld

Fraktion im Sächs. Landtag

Auf einem internen Papier wirft laut Bild-Zeitung Innenminister de Maizière den Bundesländern vor, die Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern gingen zu langsam voran. Zudem beklagte der Innenminister fehlenden "politischen Willen zur Durchsetzung des Aufenthaltsrechts". Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Sachsens AfD-Generalsekretär, Uwe Wurlitzer: „Es war Merkel, die unlegitimiert vom deutschen Souverän …

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Erneute Sex-Übergriffe von Migranten bei Stadtfest – Presserat empfiehlt, weiter Herkunft von Tätern zu verschweigen

Fraktion im Sächs. Landtag

Medien sollen auch künftig nur dann Religion oder Nationalität von Straftätern nennen, wenn es einen "begründeten Sachbezug" zur Tat gibt. Der Deutsche Presserat lehnte es nun erneut ab, die entsprechende Richtlinie 12.1 im Pressekodex zu ändern. Dies soll die Diskriminierung von Minderheiten verhindern. Nach den erneuten sexuellen Massenübergriffen, überwiegend von Migranten zum Darmstädter „Schlossgrabenfest“ am Wochenende, berichteten die …

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Bundesfamilienministerin will mit Schnüffelaktion Gehälter offenlegen

Fraktion im Sächs. Landtag

SPD-Bundesfamilienministerin Schwesig fordert aktuell ein Auskunftsrecht in allen Betrieben, wie viel Frauen und Männer in vergleichbaren Positionen verdienen. So soll die Lohngerechtigkeit zwischen Männern und Frauen hergestellt werden. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Mario Beger: „Wie viel Geld einzelne Mitarbeiter verdienen, gehört zu den persönlichen Daten eines jeden Bürgers, die durch das …

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Bundesregierung verschwendet Steuer-Milliarden, statt Kinderarmut zu bekämpfen

Fraktion im Sächs. Landtag

In Deutschland nimmt die Kinderarmut zu, jedes siebte Kind lebt inzwischen von Hartz-IV. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Wendt: „Wer Kinderarmut vermeiden will, muss in erster Linie für eine wirksame Wirtschafts- und Strukturpolitik sorgen. Das Beispiel Bayern zeigt, dass die niedrigste Arbeitslosenquote mit der geringsten Kinderarmut einhergeht. Die AfD setzt sich deshalb stark für die Belange des Mittelstandes …

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AfD Sachsen: Geschäftssprache deutscher Unternehmen muss Deutsch bleiben!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen stärkt der Postbank in ihrem Bemühen den Rücken, Deutsch als Geschäftssprache durchzusetzen. „Die Geschäftssprache deutscher Unternehmen muss Deutsch bleiben“ stellt Landesvize Thomas Hartung angesichts von Kritik an dem Geldinstitut in sozialen Netzwerken klar.

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