Mai 2016

AfD Sachsen: Parallelgesellschaften nicht weglügen!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die jüngste Aussage des Vorsitzenden des Rats für Migration, Werner Schiffauer, als Lüge zurückgewiesen, wonach in Deutschland nie Parallelgesellschaften existiert hätten. „Es gehört eine gewaltige Portion Ignoranz, ja Realitätsverleugnung dazu, als überdies umstrittener Professor für Kultur‐ und Sozialanthropologie solch eine Aussage zu treffen“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer.

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AfD wirkt! Staatsregierung stellt AfD-Anfrage der Presse und Bürgern vor

Fraktion im Sächs. Landtag

Die heutigen Kabinettspressekonferenz stand unter dem Motto: „Der Staatsminister des Innern, Markus Ulbig, informiert über die Beantwortung einer Großen Anfrage (Drs. 6/4431) der AfD-Fraktion zum Thema „Sportstätten in Sachsen“.“ Dazu erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete, Andrea Kersten, Mitglied im Sportausschuss: „Das ist der Beweis, dass die AfD-Themen anspricht und politisch angeht, die Sachsens Bürger tatsächlich bewegen. Laut …

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AfD-Fraktion: „Moderne“ Sexualaufklärung in Sachsens Schulen verhindern!

Fraktion im Sächs. Landtag

Als eine der letzten Amtshandlungen der grün-roten Landesregierung sollen nun Schülern in den Schulen Baden-Württembergs Homosexualität, Bisexualität, Transsexualität und Intersexualität bewusst vermittelt werden. Etwa in Textaufgaben. Nun sorgt ein noch nicht eingesetztes Biologiebuch für mediale Furore. Eine so genannte „Differenzierende Ausgabe“ des baden-württembergischen Schulbuchverlags Klett ISBN 978-3-12-068962-1) für die 5. und 6. …

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Kosmetische Korrekturen an verkorkster Energiewende

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum heutigen sogenannten „Energiewende-Gipfel“ zwischen Kanzlerin und Ministerpräsidenten der Länder erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban: „Der deutsche Alleingang bei der Energiewende ist krachend gescheitert. Überhastet und ungesteuert wurden die vorgeblich ‚regenerativ‘ genannten Energien ausgebaut, mit dramatischen Folgen. Strom für über eine Milliarde Euro wurde in Norddeutschland nicht in das Stromnetz …

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Demokratiekonferenz - Bürger sollen mitreden, aber nicht entscheiden dürfen! 

Fraktion im Sächs. Landtag

Direkte Demokratie sei kein Allheilmittel für die derzeitige politische Krise, meint der Sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich. Stattdessen solle der bereits stattfindende Bürgerdialog intensiviert werden. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Dr. Kirsten Muster: „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass! Das scheint das Motto der Sächsischen Staatsregierung zu sein …

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Linksextremistische Gewalttäter sind keine „alternative Szene“, Herr Innenminister!

Fraktion im Sächs. Landtag

In einer Kleinen Anfrage der Partei die Linken, in der es um die Verhinderung der Abschottung des Leipziger Stadtteils Connewitz geht, der in den vergangenen Jahren zunehmend wegen linksextremistischer Gewaltausschreitungen Schlagzeilen machte, antwortete Sachsens CDU-Innenminister Ulbig nun, dass es sich bei Connewitz um einen Ortsteil Leipzigs handele, in dem sich eine „aktive alternative Szene“ entwickelt habe. Dazu erklärt der …

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AfD Sachsen: Amtssprache der Krankenversicherung muss Deutsch bleiben!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Forderung von Ärztepräsident Frank Montgomery zurückgewiesen, die Deutsch‐Pflicht für Ärzte aufzuheben. „Die Amtssprache der Krankenversicherung muss Deutsch bleiben“, stellt Landesvize Thomas Hartung klar. „Es ist richtig, dass wir heute viele Menschen in Deutschland mit sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen haben, die nicht ausreichend Deutsch sprechen.

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AfD Sachsen: Medien erfinden „Flüchtlingsarbeitslosigkeit“ als neuen Begriff!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat deutschen Medien vorgeworfen, mit „Flüchtlingsarbeitslosigkeit“ einen ebenso inhaltsleeren wie verschleiernden Begriff zu erfinden. „Da Flüchtlinge gar nicht arbeiten dürfen, kann es auch keine Flüchtlingsarbeitslosigkeit geben“, stellt Landesvize Thomas Hartung klar. „Juristisch sauber muss man entweder von Asylbewerber‐ oder Asylantenarbeitslosigkeit sprechen. Und bestenfalls die kann ab Herbst steigen, da bis dahin …

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AfD Sachsen: Senkung von Prüfungsstandards nach Prüfungen fatal für Bildung!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Senkung der Prüfungsstandards des Mathe‐Abis in Niedersachsen nach den Prüfungen als fatal für die Bildung der Jugendlichen und damit den Bildungsstandort Deutschland kritisiert. „Abiturienten bilden als künftige Studenten die Vorhut der intellektuellen Elite unseres Landes“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer, zugleich schulpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion. „Die Anforderungen an ein Abitur müssen also …

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