März 2016

Linksextreme terroristische Vereinigung in Leipzig?

Kreisverband Leipzig

Erneut wurde ein Hotel in Leipzig durch linke Extremisten beschädigt. Die Sächsische Zeitung berichtete in ihrer Ausgabe vom 23. März 2016 darüber. Der Vorsitzende der Leipziger AfD, Siegbert Droese, bedauert den Vorfall, da zudem das Hotel schon länger keine Räume mehr an uns vermietet hat. Schon länger versuchen linke Extremisten Betreiber von Gaststätten und Hotels einzuschüchtern oder gehen gleich zu Gewalt über, wie im jüngsten Fall. Die …

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Rekordverschuldung sächsischer Kommunen durch Asylkrise – Bund muss endlich zahlen!

Laut „Bild“-Zeitung haben die sächsischen Gemeinden 2015 so viele Schulden angehäuft, wie noch nie. Sie stehen nun mit 4,2 Milliarden Euro in der Kreide, was einen Anstieg von 14 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht – ein deutschlandweiter Rekord. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, André Barth, Mitglied im Haushaltsausschuss: „Schuld an dieser gefährlichen Entwicklung ist die Aufhebung der Schuldenbremse für die Kommunen. Das …

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CDU-Plagiate ergötzen AfD Sachsen!

Landesverband Sachsen

Generalsekretär Uwe Wurlitzer hat sich ergötzt über die Beschlüsse des erweiterten Landesvorstandes der Sächsischen Union bei der Klausurtagung am 18./19.3.2016 in Gröditz gezeigt. „Die CDU kann es nicht lassen, die eigene Feigheit zu kaschieren. Wenn sie jetzt unter anderem fordert, europäisches Recht, besonders die Dublin‐ und Schengen‐Verträge, wieder wirksam umzusetzen; wenn sie fordert, die nordafrikanischen Staaten Tunesien, Algerien und …

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Chefredakteur will Terroristen töten – Wie war das nochmal mit dem angeblichen Schießbefehl, liebe Journalisten?

Der Online-Chef der BILD-Zeitung, Reichelt, forderte jetzt per Twitter: „Der beste Schutz vor Terrorismus ist immer noch möglichst viele Terroristen zu töten oder ins Gefängnis zu sperren.“ Er kritisierte damit einen Bericht der Tagesschau, in dem zuvor der Schulterschluss aller „friedliebenden Menschen“ als Schutz vor dem Terror propagiert wurde. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer und Sachsens …

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Nordafrikanische Schläger sofort abschieben, statt im deutschen Gefängnis hätscheln!

Zwei nordafrikanische Asylbewerber aus Tunesien und Marokko prügelten im osterzgebirgischen Schmiedeberg einen Wachmann krankenhausreif, stahlen seinen Autoschlüssel und rasten in den Straßengraben. Das Amtsgericht Pirna verurteile sie nun zu 25 Monaten Haft. Vor der Verhandlung zeigte einer der Ganoven den Fotografen noch den Stinkefinger. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Statt solche Typen in …

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Heuchel-Dulig von der SPD bettelt bei Sachsens Polizei um Gnade

Vor wenigen Tagen hatte Sachsens SPD-Chef, Regierungsvize und Wirtschaftsminister, Dulig, öffentlich die Polizei angegriffen und ihr überdurchschnittliche Sympathien zu AfD und Pegida vorgeworfen. Nun traf er sich laut „DNN“ mit 30 Beamten - laut Zeitung „der Versuch einer vertrauensbildenden Maßnahme“. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Ganz davon abgesehen, dass es den SPD-Chef und Minister einen …

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Islamische Kriegserklärung im Herzen Europas

Kreisverband Leipzig

Nach den ersten Erkenntnissen, handelt es sich bei den Drahtziehern der heutigen Terroranschlägen in Brüssel, um islamische Gewaltverbrecher. Unser Mitgefühl gilt den Opfern der menschenverachtenden und islamischen Terrorakte im Herzen der europäischen Union. Bevor die Verantwortlichen, für die kolossal gescheiterte Integration von Muslimen in unserem Land - die Regierungsparteien der letzten Jahrzehnte - wieder zur üblichen …

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Bundesrichter Fischer: 106 000 Dresdner sind „rassistischer Bodensatz“!

Landesverband Sachsen

„Glaubt man Bundesrichter Thomas Fischer, könnten in Dresden über 106 000 Menschen einem‚ rechtsextremen, rassistischen Bodensatz‘ angehören. Diese 20%‐Marke hält er ‚an manchen Orten‘ Deutschlands für normal. Diese Äußerung ist menschenverachtend und bewegt sich hart an der Grenze zu jener ‚gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit‘, die Linksgrün gern zur Ausgrenzung nicht genehmer Meinungsträger anführt. Von einem Vorsitzenden Richter am …

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Neue Stellen in Gefängnissen sind Mogelpackung

Laut „DNN“ will das Justizministerium auf die Personalnot reagieren und im Justizbereich bis 2019 insgesamt 370 Stellen erhalten, die gestrichen werden sollten. In einem ersten Schritt sollen so bis 2017 bereits 104 Stellen in den Haftanstalten des Freistaats neu besetzt werden. Dazu erklärt die justizpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Kirsten Muster: „Mit dem Stopp des Stellenabbaus kommt der Justizminister endlich einer zentralen …

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Grünen-Abgeordneter Lippmann diffamiert LKA-Chef, weil er sich traut, die Wahrheit zu sagen.

Bei einer Veranstaltung der CDU im Dresdner Stadtteil Blasewitz soll Sachsens LKA-Chef Michaelis gesagt haben, dass Sachsen ein „schweres Problem links“ habe. Zudem soll er vor Toten durch linksextremen Terror gewarnt haben. Nun fordert der Grünen-Landtagsabgeordnete Lippmann dazu eine Stellungnahme von der Staatsregierung und fragt scheinheilig, ob dieser Auftritt als Dienstreise genehmigt wurde. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher …

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