Februar 2016

Linke träumen von sozialistischer Planwirtschaft?

Zur Forderung der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei im Sächsischen Landtag, Jana Pinka, Vattenfall in der Lausitz zu verstaatlichen, erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban: „Die Nachfolger der SED-Einheitspartei träumen scheinbar immer noch oder heute wieder von sozialistischer Planwirtschaft. Wenn der Verkaufswert von Vattenfall stetig sinkt, ist dafür vor allem der deutsche Alleingang in der …

Weiterlesen …

Zahlen des Innenministers beweisen: Politik und viele Medien auf dem linken Auge blind

An der ICE-Strecke Berlin-Hannover ist nach Hinweisen auf einer linksextremen Webseite ein Brandsatz entdeckt worden. Der Zugverkehr musste unterbrochen und umgeleitet werden. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Wieder haben vermutlich Linksextreme einen gefährlichen Anschlag auf den Zugverkehr geplant und der kollektive Aufschrei der Anständigen in Politik und Medien bleibt aus. Hätten Rechtsextreme …

Weiterlesen …

Zweierlei Maß - Stegner vom Justizminister nicht als Hasskrimineller gebrandmarkt

Per Twitter wütete SPD Bundes- und Fraktionsvize, Stegner: „Man sollte prüfen, ob Petry&Gauland&Höcke, diese ganze rechte AFD-Bande wegen Volksverhetzung vor Gericht gestellt werden kann.“ Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sachsens Generalsekretär, Uwe Wurlitzer: „Erstaunlich still ist es ob dieser Äußerung um Justizminister Maas geblieben. Immerhin hatte der dazu aufgerufen, …

Weiterlesen …

Asylgipfel in Chemnitz

Am 1.2.16 hatten rund 1200 Chemnitzer Bürger die Gelegenheit, in einer von der Stadtverwaltung anberaumten Veranstaltung, ihre Fragen an die Vertreter der Stadtratsfraktionen zur aktuellen Asylproblematik zu stellen. AfDFraktionschef Dr. Roland Katzer nahm für unsere Partei an der Diskussion in der Chemnitzer Stadthalle teil. Bereits eine Stunde vor Einlass standen Bürger in langen Schlangen vor dem Eingang, wo von Security-Mitarbeitern strenge …

Weiterlesen …

Russland-Embargo mit verantwortlich für schlechtes Meissen-Ergebnis?

In einem Interview mit der „Sächsischen Zeitung“ gab der Chef der Porzellan-Manufaktur Meißen an, dass die „Umsätze mit Russland 2015 stark rückläufig waren“. Die Manufaktur gehört dem Freistaat Sachsen und hatte zuletzt einen Verlust von knapp 20 Millionen Euro erwirtschaftet. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Mario Beger: „Selbst wenn Meissner Porzellan nicht unter das vom Boykott betroffenen Warensortiment …

Weiterlesen …

9. Anschlag auf Bürgerbüro der AFD in Oschatz

Kreisverband Meißen

Der nunmehr 9. Anschlag erfolgte in der Nacht vom 28.01.16 zum 29.01.2016 in Oschatz auf das gemeinsame Bürgerbüro des KV Nordsachsen der AFD und des MdL Detlev Spangenberg. Mit Farbe wurden die Fenster und die Außenansicht verschandelt. Dazu MdL Spangenberg: Es ist der wiederholte und sinnlose Versuch unserer demokratiefeindlichen Gegner den Erfolg der AFD in Deutschland zu verlangsamen. Diese und ähnliche Vorfälle müssen alle Menschen die …

Weiterlesen …

Bürgerwehren erst gefordert, jetzt verunglimpft

Innenministerium, Justizministerium und Verfassungsschutz warnen heute in mehreren sächsischen Medien („Morgenpost“, „Freie Presse“) vor den so genannten Bürgerwehren, die derzeit überall in Sachsen gegründet werden. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „Mehrfach haben Regierungsvertreter die sächsischen Bürger aufgefordert, selbst für die eigene Sicherheit zu sorgen, etwa indem …

Weiterlesen …

Deutscher Richterbund teilt AfD-Kritik und lehnt Sondergerichte für TTIP ab

Der Deutsche Richterbund hat sich in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ deutlich von der geplanten Einführung so genannter Schiedsgerichte im Zuge des Freihandelsabkommens mit der USA, TTIP, distanziert. U.a. befürchten die Richter Eingriffe in die nationale Souveränität der europäischen Staaten und das Fehlen von „fachlicher und finanzieller“ Unabhängigkeit. Dazu erklärt das AfD-Fraktionsvorstandsmitglied, Kirsten Muster: „Eben diese Gründe …

Weiterlesen …

Senioren bei Taxi-Kosten nicht schlechter stellen als Asylbewerber

Bei Fahrten zum Arzt oder zu Behörden nutzen Asylbewerber das Taxi. Die Landesdirektion bewilligz und bezahlt diese Touren mit öffentlichen Geldern. Ein Leipziger Taxi-Unternehmer berichtete im „MDR“, dass er innerhalb von drei Monaten rund 800 Fahrten mit Asylbewerbern und Migranten erledigte. Angeblich müsse sichergestellt sein, dass die Asylbewerber ihre Termine beim Arzt oder bei Behörden einhalten. Dazu erklärt das AfD-Fraktionsmitglied, …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung