Juni 2015

Regenbogen-Zebrastreifen und schwule Ampelpärchen - klassische Familien werden diskriminiert!

Laut „Kölner Stadtanzeiger“ und „Junge Freiheit“ plant die SPD in Köln, gleichgeschlechtliche Pärchen als Ampelmännchen in Lichtsignalanlagen zu installieren. Die Grünen begrüßen den Vorstoß, vor allem in der Nähe von Standesämtern. Zudem ist geplant, Zebrastreifen für Fußgänger in Regenbogenfarben umzugestalten. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Silke Grimm: „In Deutschland sind laut …

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Für Razzien, Prozesse und Verbot! Linksextremisten in Leipzig als kriminelle Vereinigung einstufen!

In Leipzig riefen linksextremistische Gewaltstraftäter öffentlich erneut zu überfallartigen Gewaltorgien in der Stadt auf. U.a. „gegen Bullen“ und „gegen die Ausbeuter“; zugleich wurde angekündigt, erneut Gerichte, Staatsanwaltschaft und Behörden zu attackieren. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Uwe Wurlitzer, selbst Leipziger: „Ich fordere den Innenminister auf, sofort zu prüfen, ob nicht …

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Thüringer CDU läuft Sturm gegen Windkraft: Bitte nachmachen, Herr Tillich!

Der Thüringer CDU-Fraktionschef, Mike Mohring, forderte jetzt auf einem lokalen CDU-Forum den „Wildwuchs bei Windkraftanlagen“ zu „stoppen“ und sagte weiter: „Unser Ziel ist, nicht auf noch mehr Landesflächen Windräder in den Himmel wachsen zu sehen.“ Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban: „Die sächsische CDU sollte sich ein Beispiel an ihren Kollegen in Thüringen nehmen. Dort scheint man, wie es in der AfD schon …

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Endlich mehr deutsche Musik im Radio

Der Radiosender MDR-Jump spielt heute den ganzen Tag deutsche Musik. Dazu erklärt die medienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Kirsten Muster: „Es ist gut, dass der beliebte Sender für jung gebliebene Hörer eine Forderung aus dem AfD-Wahlprogramm umsetzt, die mehr deutschsprachige Präsenz in den hiesigen Medien verlangt. Allerdings ist es eher traurig, wenn ein Sender besonders betont, deutsche Musik zu spielen. Dies bedeutet: Deutsche Musik …

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Schwerkriminelle Asylbewerber können nicht abgeschoben werden – Bund muss reagieren!

Eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion ergab, dass sich 499 mehrfach straffällige Intensivtäter unter den Asylbewerbern in Sachsen aufhalten. Diese können laut Innenminister Ulbig nicht abgeschoben werden, weil ihr Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist oder ihre Heimatländer, wie z.B. Tunesien, wo 193 der Schwerkriminellen herkommen, diese nicht wieder einreisen lassen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian …

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Kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, Wild: Skandal um Vogtlandarena restlos aufklären!

Zu den vom Rechnungsprüfungsamt Zwickau aufgedeckten Missständen in der Kreisverwaltung Vogtlandkreis, bei der 2006 fertiggestellten Vogtlandarena, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Gunter Wild: „Nach Ermittlungen der Rechnungsprüfer hat der Eigentümer der Vogtlandarena, also die Kreisverwaltung, gegen haushaltsrechtliche Bestimmungen verstoßen und wirtschaftliche Nachteile in Kauf genommen. Laut …

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Linksextremistische Anschlagserie auf AfD-Bürgerbüros reißt nicht ab

Zur nunmehr zweiten Aufkleber-Attacke auf sein Oschatzer AfD-Bürgerbüro seit der Eröffnung am 28. Mai 2015, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Detlev Spangenberg: „Mein AfD-Büro in Oschatz, Wermsdorfer Straße, wurde wiederholt Opfer von Linksradikalen. Das Schaufenster und die Tür des Büros war mit etwa einem Dutzend Aufklebern verunstaltet, wovon die meisten Zeichen der sogenannten Antifa trugen; wenigstens einer war auch mit ‚Sozialistische …

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Volksaufstand am 17. Juni 1953 entlarvte DDR als Unrechtsstaat

Am 17. Juni 1953 gab es in der DDR einen Volksaufstand. In über 700 Orten protestierten über eine Million Menschen gegen die politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse in der DDR. Die damalige SED-Führung war mit dieser Situation vollends überfordert und die Sowjets reagierten mit ausufernder Härte. Sie schlugen die Demonstrationen mit Panzern und scharfer Munition nieder, wobei mehrere dutzend Menschen getötet und noch mehr verletzt wurden. …

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AfD grenzt sich deutlicher gegenüber der NPD ab, als die CDU

In Eisenach hat die NPD einen Abwahlantrag gegen die Oberbürgermeisterin von den Linken gestellt. Diesem Antrag wurde in geheimer Abstimmung von 16 Stadträten zugestimmt, obwohl die NPD nur über drei Stadträte verfügt. Weitere 11 Sitze gehören der CDU, einer der FDP und zwei den Bürgern für Eisenach (BfE). Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer „Offensichtlich haben mehrere Stadträte der CDU für den …

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Bundesinnenminister plant Umsetzung von AfD-Forderung

Zur Ankündigung des Innenministers de Maiziére, kontrollfreie Reisen in Europa zu beenden, wenn Asylbewerber weiterhin ungehindert ihre Ankunftsländer Italien und Griechenland verlassen, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stefan Dreher: „Jetzt hat de Maiziére die gegenwärtige Rechtslage ausdrücklich bestätigt, nämlich dass Grenzkontrollen im Schengen-Raum zulässig sind, wenn die innere Sicherheit eines EU-Staates bedroht ist …

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