Dezember 2014

CDU will AfD-Forderung umsetzen

Nach "Pegida": Sachsen-CDU will Asylpolitik prüfen, titeln unisono mehrere Zeitungen und Nachrichtenmagazine. Sie berufen sich dabei auf ein Gespräch mit Sachsens CDU-Generalsekretär, Michael Kretschmer, der im Zusammenhang mit den "Pegida"-Demonstrationen eine neu zu schaffende Kommission ankündigt, die prüfen soll, wie in Sachsen die Asyl-Gesetzgebung umgesetzt wird. Kretschmer räumte obendrein mögliche Versäumnisse ein und kündigte an, hier …

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Feiger Antifa-Anschlag auf AfD-Funktionär

Feiger Antifa-Anschlag auf AfD-Funktionär So genannte Antifa-Mitglieder verübten in der Nacht zum Montag einen hinterhältigen Anschlag auf einen AfD-Funktionär in Leipzig. Erst entrollten sie vor dessen Wohnung, unweit des Felsenkellers im Stadtteil Plagwitz, ein Transparent und strahlten mit Scheinwerfern gegen das Haus. Anschließend wurde unter Gebrüll die Briefkastenanlage zerstört und die Haustür eingetreten. Das minderjährige Kind des …

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Islam-Lieder zu Heiligabend gefordert

Politiker von SPD und Grünen sowie der Zentralrat der Muslime regen an: Als Zeichen gegen Pegida und für das friedliche Zusammenleben der Religionen sollte in den Gottesdiensten „an“ Heiligabend auch ein islamisches Lied erklingen. Laut „FAZ“ machte der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, einen konkreten Vorschlag: „Tala‘a al-badru alayna“ („Heller Mondschein leuchtet“) des zum Islam konvertierten Cat Stevens, der nun Yussuf …

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Unwahrheit oder selektive Wahrnehmung am Beispiel des Ministerpräsidenten Tillich

Sie würden einseitig ihre Meinung äußern, aber Diskussion mit der Kommunal- und Landespolitik verweigern. So diffamierte Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) in einem Interview im Deutschlandfunk erneut Tausende Pegida-Demonstranten und Organisatoren dieser Volksbewegung. Sachsens AfD-Fraktionschefin, Dr. Frauke Petry, erklärt dazu: "Herr Tillich sagt die Unwahrheit � oder er leidet an selektiver Wahrnehmung. Pegida-Organisatoren …

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Dr. Petry: Windenergie keine Alternative

Aus dem Getriebe, des am 10. Dezember gegen 15.15 Uhr im Windpark Koßdorf umgestürzten Windrades ist jetzt in Größenordnungen Öl ausgelaufen. Ob es sich dabei um ein umweltverträgliches Schmiermittel handelt oder das Grundwasser gefährdet ist, wird analysiert. Neben dem Öl ist der Boden mit witterungsbeständigem Glasfasermaterial aus den Rotorblättern belastet. Bei dem Aufprall sind nicht nur unzählige kleine Splitter entstanden, beim …

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AfD-Chefin Frauke Petry: 1. Platz der Facebook-Hitparade

Erst seit ein paar Wochen im Landtag und schon beliebtester Politiker bei Facebook: 7227 „Gefällt mir“ Klicks, beziehungsweise „likes“ kann AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Frauke Petry für sich verbuchen. Sie verweist damit den alten und neuen SPD-Chef, Martin Dulig, auf den zweiten Platz: 5837 „likes“. Der eigentlich mächtigste Sachsen-Politiker, CDU-Chef und zugleich Ministerpräsident, Stanislaw Tillich wird bei Facebook von 3947 Besuchern …

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Der Fall Großröhrsdorf: Was sagt die Staatsregierung?

Die Vorfälle um das Asylbewerberheim in Großröhrsdorf (Kreis Bautzen) werden zum Vorgang im Sächsischen Landtag. Der Abgeordnete André Barth fordert dazu Aufklärung von der Staatsregierung. Per Kleiner Anfrage möchte er über die Anzahl der Polizeieinsätze, über Auseinandersetzungen in und um das Heim, über den Verdacht der Brandstiftung und über Ermittlungsverfahren, die in diesem Zusammenhang eingeleitet wurden, informiert werden. Außerdem …

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Linksextremisten rufen zur Gewalt gegen AfD auf

Auf der linksextremistischen Internetseite „indymedia“ rufen so genannte „Autonome“ wörtlich „dies ist ein aufruf zur gewalt“ und „zerschlagt die fassade einer kaputten welt“ auf. Die Anschläge „fassadeneinschlagen“ soll am 31. Dezember in Leipzig stattfinden. Dazu sind 50 mögliche Ziele aufgelistet. Darunter auch drei Adressen von AfD-Mitgliedern. Ein Sicherheitsbeauftragter warnt die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag zudem: „Es liegen …

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Der Fall Großröhrsdorf: Was sagt die Staatsregierung?

Die Vorfälle um das Asylbewerberheim in Großröhrsdorf (Kreis Bautzen) werden zum Vorgang im Sächsischen Landtag. Der Abgeordnete André Barth fordert dazu Aufklärung von der Staatsregierung. Per Kleiner Anfrage möchte er über die Anzahl der Polizeieinsätze, über Auseinandersetzungen in und um das Heim, über den Verdacht der Brandstiftung und über Ermittlungsverfahren, die in diesem Zusammenhang eingeleitet wurden, informiert werden. Außerdem …

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AfD-Abgeordnete Andreas Kersten: Fast 400 Lehrer in Sachsen dauerkrank

Sachsen hat fast 400 langzeiterkrankte Lehrerinnen und Lehrer. In einem Bericht der Kultusministerin Kurth zur Personalsituation an sächsischen Schulen zum Schuljahresbeginn werden über 399 Vollzeit-Arbeitskräfte als langzeiterkrankt genannt“, so AfD-Landtagsabgeordnete Andrea Kersten. Kersten, die Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport ist, war erstaunt über die sehr hohe Zahl von langzeiterkrankten Lehrerinnen und Lehrern in Sachsen. Auf …

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