Petrys nächste Pleite...?

Kreisverband Meißen

Am 17.11.2017 traf sich Frauke Petry mit einigen weiteren AfD-Abtrünnigen zu einer Werbeveranstaltung für Ihre neue Bewegung „Blaue Wende“ in der Gaststätte „Waldschlösschen“ in Meißen. ,,Gekommen waren jedoch nur rund 35 Zuhörer, von denen die meisten, wie sich durch Diskussionsbeiträge gegen Ende herausstellte, gar nicht aus dem Landkreis stammten, sondern unter anderem aus Berlin, Leipzig oder Brandenburg angereist waren. Hinzu kamen mehrere …

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Will die Staatsregierung Sachsens Dörfer mit Asylbegehrern fluten? Auskunft auf AfD-Anfrage verweigert!

Per Kleiner Anfrage (6/11025) wollte die AfD-Fraktion Einzelheiten dazu erfahren, was der „Lenkungsausschuss Integration und Asyl“ des Freistaates Anfang Oktober beschloss. Unter anderem sollte herausgefunden werden, was es mit der so genannten Wohnsitzauflage auf sich hat, mit dem Ziel Asylbewerber an einem Ort über den gesamten Freistaat verteilt zu halten, um fremdkulturelle Ballungszentren in Städten mit daraus folgenden …

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AfD-Fraktion: Ländlichen Raum fördern, statt knebeln - Erzgebirgs-Bürgermeister tadeln CDU-Sparpolitik

Im Erzgebirge gibt es vernichtende Kritik an der Politik der sächsischen CDU-SPD-Landesregierung. 21 Bürgermeister beklagen aktuell in einem Positionspapier massive Benachteiligung des ländlichen Raums gegenüber den drei Großstädten. Dazu eine restriktive Förderpolitik des Freistaats und Ignoranz gegenüber den Problemen der kleinen Städte und Gemeinden. Sie kritisieren eine „Politik an den Menschen vorbei“ und eine „einzig auf Schuldenabbau und …

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AfD-Fraktion gedenkt der Kriegstoten zum Volkstrauertag

Sonntag ist Volkstrauertag. Er steht unter dem Motto: Versöhnung über den Gräbern - Arbeit für den Frieden. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag, Jörg Urban: „Der Volkstrauertag wurde durch den 1919 gegründeten Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge zum Gedenken an die Kriegstoten des Ersten Weltkrieges eingeführt. Nicht „befohlene“ Trauer war damals das Motiv und Motto. Heute gedenken wir zudem auch der gefallenen …

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Endlich Licht ins Dunkel der Kriminalität bringen – AfD-Antrag für Studie

Die AfD-Fraktion stellte einen Antrag für die „Erstellung einer Dunkelfeldstudie zur Kriminalitätsfeststellung in Sachsen“ (Drs. 6/10642). Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher, erklärt: „Wir brauchen dringend Erkenntnisse über den wahren Umfang der Kriminalität im Freistaat. Es gibt ein riesiges sogenanntes Dunkelfeld von Straftaten, welche die Bürger überhaupt nicht anzeigen. Eine Studie der Polizeihochschule Rothenburg ergab, dass nur …

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Medizinische Versorgung Sachsens – Regierung muss aus Tiefschlaf erwachen!

Zum Antrag der CDU-SPD-Regierungskoalition „Medizinische Versorgung in Sachsen stärken“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion und Fraktionsvorstandsmitglied André Wendt: „Die Botschaft hör ich wohl, allein es fehlt der Glaube… … der Glaube daran, dass es den Regierungsparteien tatsächlich ernst mit dieser Problematik ist. Erst im März dieses Jahres lehnten alle Parteien im Landtag unseren Antrag zur Vorabquote für künftige Ärzte …

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Im Tode sind nicht alle gleich

Kreisfraktion Meißen

An die Ermordung von Marwa el-Sherbini, einer damals im Dresdener Landgericht arbeitenden Ägypterin, erinnert eine Gedenktafel. Seit acht Jahren wird dem Todestag der jungen Frau jährlich mit Blumen gedacht. Nun der Fall der vergewaltigten und getöteten Medizin-Studentin Maria Ladenburger aus Freiburg, die sich ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe engagierte. Ein Jahr nach dem Verbrechen steht nun der Täter vor Gericht: Hussein Khavari, …

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61 Stellen erhalten – Lebensmittelsicherheit in Sachsen ist keine Spardose

Zur Großen Anfrage „Lebensmittelüberwachung in Sachsen“, erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der AfD-Fraktion und Fraktionsvorstandsmitglied, Carsten Hütter: „In der Landesuntersuchungsanstalt Sachsen werden 61 von 200 Planstellen gestrichen. Gerade diese Behörde spielt allerdings eine zentrale Rolle bei der Lebensmittelsicherheit - nicht nur für sächsische Bürger. Hier werden Proben auf Keime oder andere gesundheitsschädliche Substanzen …

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Kein neuer Staatsbürgerkunde-Unterricht an Sachsens Schulen!

Zum Antrag der Linken „Politische Bildung in Schulen erneuern – Gemeinschaftskunde modernisieren und ausweiten“ erklärt die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Karin Wilke: „Die Schule soll Fakten und keine ideologisch verbrämten Vorurteile vermitteln. Nur so kann Pluralität, Toleranz und Meinungsvielfalt in einer demokratischen Gesellschaft gewährleistet werden. Einen Staatsbürgerkunde-Unterricht, wie ihn die Linke eigentlich will, …

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Quittung für CDU-Energie-Politik: Siemens-Standorte in Leipzig und Görlitz werden geschlossen.

Die Siemens-Standorte in Leipzig und Görlitz werden geschlossen. Das verkündete heute Sachsens CDU-Ministerpräsident Tillich auf seiner Dienstreise in China. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban: „Im Leipziger Turboverdichter-Werk arbeiten 270 Mitarbeiter. In Görlitz, wo Turbinen gefertigt werden, sind rund 1000 Mitarbeiter betroffen. Die Arbeitsplätze landen nun auf dem Opferstock …

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