Viehdiebstahl in Sachsen explodiert durch offene Grenzen!

In einer Kleinen Anfrage (&/9920) der AfD-Fraktion musste CDU-Innenminister Ulbig einräumen, dass der Viehdiebstahl nun auch in Sachsen massiv zugenommen hat. Dazu erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gunter Wild: „Wurden 2013 in Sachsen ‚nur‘ vier Schafe gestohlen, waren es 2016 bereits 212. Der finanzielle Schaden stieg von vergleichsweise geringen 7850 Euro, ebenfalls im Jahr 2013, auf nunmehr 45.427 Euro im Jahr …

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Grüne „Verbotsfetischisten“ drohen: "Diesel-Fahrverbot wird per Gericht angeordnet

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter glaubt, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge kommen: „Das Schutzgut körperlicher Unversehrtheit werde vor Gericht stärker wiegen als ökonomische Interessen“, sagte er heute im Deutschlandfunk. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion und Bus-Unternehmerin aus der Oberlausitz, Silke Grimm: „‘Verbotsfetischist‘ Hofreiter unterstellt in dem Interview der deutschen Autoindustrie, zudem …

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Fördermittel-Apartheid durch den Freistaat?

Auf eine Kleine Anfrage (6/7069) der AfD-Fraktion nach Fördermitteln und Zuweisungen für das „Kulturbüro Sachsen“, „Dresden für Alle“ und weitere linke Projekte räumte der Freistaat Sachsen nun die Zahlug mehrerer hunderttausend Euro ein. So bewilligte der Freistaat zwischen 2013 und 2016 allein für die Maßnahme „Partizipative Entwicklung eines methoden- und erfahrungsgeleiteten Programms zur akuten Unterstützung städtischer Akteure im …

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AfD Sachsen: Dachauer Hirschfängerverbot ist schizophren!

Kreisverband Leipzig

Die AfD Sachsen hat das Schreiben des Dachauer SPD-Oberbürgermeisters Florian Hartmann, in dem er dem Trachtenverein „Die Ampertaler“ das Mitführen des traditionellen Hirschfängers zum Dachauer Volksfest verbietet, als schizophren bezeichnet. „Wer ernsthaft meint, dass ein sicherer und unbeschwerter Besuch des Festes für alle wichtiger sei als das Tragen eines Hirschfängers zur Tracht, muss sich ernsthafte Fragen nach seinem Geisteszustand …

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AfD Sachsen: Zwickauer Wahlleiter ist selbstherrlich!

Kreisverband Leipzig

Die AfD Sachsen hat dem Zwickauer Kreiswahlleiter Dr, Udo Bretschneider Selbstherrlichkeit vorgeworfen. „Sein Wahlrechtsverständnis erinnert mich an Ludwig XIV. Aussage ‚Der Staat bin ich‘“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Wenn ein Wahlvorschlag zurückgezogen ist, ist er schlicht nicht mehr da. Ihn willkürlich als weiter existent anzusehen und dann auch noch zu erklären, dass ausnahmslos jeder eingereichte Wahlvorschlag dem …

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AfD Sachsen: Zahl arbeitsloser Migranten beweist Merkels Scheitern!

Kreisverband Leipzig

Die AfD Sachsen hat die jüngsten Zahlen arbeitsloser Migranten als Beweis für das Scheitern der Merkelschen Flüchtlingspolitik gewertet. „Wenn bundesweit fast die Hälfte aller Arbeitslosen und mehr als die Hälfte der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten einen Migrationshintergrund haben, muss man von komplettem Regierungsversagen sprechen“, konstatiert Landesvize Thomas Hartung. „Es kann nicht sein, dass wir mit unseren Steuergeldern zu 50% …

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AfD Leipzig: Keine rechtsfreien Räume - Realitätsverweigerung im Hochstadium bei Leipzigs SPD-OB Jung?

Kreisverband Leipzig

Leipzigs SPD-Oberbürgermeister Jung bestreitet, dass es rechtsfreie Räume in seiner Stadt gäbe. Damit wollte er laut „LVZ“ entsprechend anderslautenden Vorwürfen des Leipziger Polizeichefs Merbitz entgegentreten. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer aus Leipzig: „Wer so eines Aussage tätigt, muss an Realitätsverweigerung im Hochstadium leiden. Anders kann ich mir nicht erklären, wie der SPD-Politiker …

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Glückwunsch zum 500. Heft, liebes Mosaik-Team!

Am 26. Juli 2017 erscheint das 500. Mosaik-Heft mit den „Abrafaxen“. Dazu erklärt die AfD-Bundes- und Sachsens Fraktionsvorsitzende, Frauke Petry: „Herzlichen Glückwunsch zu diesem großartigen Erfolg, liebes Mosaik-Team! Ihr Heft zählt zu den erfolgreichsten Comic-Heften in Europa. Es erscheint aktuell in 37 Ländern und wird in 23 Sprachen übersetzt. Anders, als viele andere Comics, hilft es Kindern, Jugendlichen und vielen mitgewachsenen Älteren …

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Massenentlassungen bei Solarworld ab August - wo ist SPD-Minister Dulig?

Ab August soll bei Solarworld mit dem Personalabbau begonnen werden, berichtet die „Freie Presse“. Wie viele Mitarbeiter konkret freigestellt würden, entscheide sich in den kommenden zwei Wochen. Nach aktuellem Stand könnte Solarworld nur eine kleine Kernmannschaft finanzieren. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Mario Beger: „Es wird immer deutlicher, dass das so genannte Erneuerbare-Energien-Gesetz von Kanzlerin …

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Freistaat verweigert erneut Beantwortung einer AfD-Anfrage!

Per Kleiner Anfrage (6/9894) wollte die AfD-Fraktion vom Freistaat Sachsen u.a. wissen, wieviel Überprüfungen es in Sachsen im Bereich des so genannten Kabotageverkehrs gab, wieviel Neuzulassungen dafür erteilt und wie oft und in welcher Höhe Strafen wegen Verstößen gegen Güterkraftverkehrsunternehmer in dem Bereich verhängt wurden. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Silke Grimm: „Kabotage ist das Erbringen von …

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