Landesfachausschüsse von Sachsen

Die Bildung von Fachausschüssen zur Programmarbeit für unser Parteiprogramm wurde im Frühjahr 2014 angedacht. Die Geschäftsordnung für die Bundesfachausschüsse (BFA) ist in der Zeit von Juni bis November 2014 durch den Bundesvorstandes erarbeitet und beschlossen worden. Diese Geschäftsordnung wird analog für die Landesfachausschüsse (LFA) angewandt.

Im AfD Sachsen aktuell VII-2014, S.4 standen Hinweise für die Mitarbeit in den sächsischen LFA und die Bewerbungsmodalitäten. In der Zeitspanne von April bis November haben sich fast 100 Bewerber bei der Auswahlkommission beworben. Im Dezember 2014 wurden die Kandidaten per Rundmail angeschrieben und ihnen die weitere Vorgehensweise erklärt. Am Freitag, 11.02.2015 tagte die Auswahlkommission und Teile des Landesvorstandes von Sachsen. Bei einer gründlichen Sichtung aller bis dahin eingegangen Bewerbungen wurden die geeigneten Kandidaten bestätigt. Im Zeitraum vom 14.02. bis 04.04.2015 gründeten sich die sächsischen LFA. Bei diesen konstituierenden Versammlungen sind die Leiter, die Stellvertreter und die Schriftführer des jeweiligen LFA durch Wahlen in ihrer bis dahin kommissarischen Funktionen bestätigt oder neu gewählt worden.

Im November 2014 kamen die kommissarischen Leiter der jeweiligen Landesfachausschüsse der 16 Bundesländer zu den konstituierenden Versammlungen der Bundesfachausschüsse zusammen. Am Samstag, 29.11.2014 wurde z.B. der Bundesfachausschuss 1 (BFA 1) Internationale Verantwortung Deutschlands gegründet. Zu seinen Arbeitsgebieten gehören die Außen-, Sicherheits-, Asyl- und Entwicklungspolitik.

In Anlehnung an diese Aufgabenstellung bildeten sich innerhalb des BFA 1 bundesländerübergreifende Arbeitsgruppen, die die Themenschwerpunkte Außen- und Kulturpolitik, Sicherheits- und Militärpolitik, Außenwirtschafts- und Entwicklungspolitik sowie Asyl- und Flüchtlingspolitik bearbeiten.

So hat z.B. der LFA 1 von Sachsen im Jahr 2015 vorwiegend Vorschläge für die Verbesserung der Asyl- und Flüchtlingspolitik erarbeitet. Diese Ideen sind im BFA 1 ausgiebig diskutiert worden und bildeten mit den Arbeitspapieren der anderen LFA die Basisgedanken für die Bundesprogrammkommission (BPK). Viele Anregungen aus Sachsen sind dann in das Parteiprogramm eingeflossen, welches am Sonntag, 01.05.2016 in Stuttgart auf dem 5.Bundesparteitag beschlossen wurde.

Wie am Beispiel BFA 1 aufgezeigt, bearbeiten die anderen Bundesfachausschüsse die weiteren Themengebiete: Finanzen (BFA 2), Steuern (BFA 3), Familie (BFA 4), Recht (BFA 5), Bildung (BFA 6), Umwelt (BFA 7), Gesundheit (BFA 8), Demokratie (BFA 9), Energie (BFA 10), Soziales (BFA 11). Die Leiter der LFA und Stellvertreter sind gleichzeitig Mitglieder des jeweiligen BFA. In dieser Funktion bringen sie die Vorschläge der Mitglieder der Landesfachausschüsse in die Konferenzen der Bundesfachausschüsse. Berechnet man die Anzahl der Mitglieder eines jeden LFA mit rund 10 Personen, ergibt dies bei 11 Landesfachausschüssen pro Bundesland eine Zahl von 110 Teilnehmern. Multipliziert mit 16 (Bundesländer) ergibt dies eine Zahl von 1.760 Menschen, die aus freiem Willen in ihrer Freizeit die basisdemokratische Kopfarbeit für das Parteiprogramm leisten.

Gegenwärtig erarbeiten diese ehrenamtlichen Mitglieder das Wahlprogramm der AfD für die Bundestagswahlen 2017. Die Ergebnisse dieser zusammengetragenen Ideen kommen aus allen Landesfachausschüssen und werden in den jeweiligen Bundesfachausschüssen final diskutiert. Die Leiter der BFA übergeben die fertigen Positionspapiere an die Bundesprogrammkommission.
Im Frühjahr 2017 soll das ausgearbeitete Wahlprogramm den Parteimitgliedern zur Diskussion und später auf einem Parteitag zur Abstimmung vorgelegt werden.

Unabhängig von der Arbeit in den Gremien organisieren die Fachausschüsse auch öffentliche Veranstaltungen oder Vortrage. Im Herbst 2015 haben die z.B. Leiter der LFA von Sachsen ihre Arbeit in den Städten Chemnitz, Dresden und Leipzig den interessierten Parteimitgliedern ausführlich dargestellt.

Wie konkret die Arbeit eines Landesfachausschusses aussieht, zeigt folgendes Beispiel. Der BFA 1 hat den LFA 1 von Sachsen am 13.02.2016 damit betraut, ein Konzept zum Grenzschutz der EU bzw. von Deutschland zu erarbeiten. Aus diesem Grund sind vom 16.-20.05.2016 die Mitglieder des LFA 1 mit sächsischen Landtagsabgeordneten auf dem Balkan unterwegs gewesen und haben vor Ort mit Bürgermeistern, Polizeioffizieren, Grenzern und Einheimischen gesprochen. Ziel dieser Reise war es, die dabei gewonnenen Erkenntnisse in ein strategisches Programmpapier einzuarbeiten. Die Kosten der Reise haben alle Mitglieder des LFA 1 selber getragen und dafür Urlaub genommen.

Weiterhin hat der BFA 1 den LFA 1 von Sachsen am 15.10.2016 beauftragt, ein Konzept für den Katastrophen- und Heimatschutz für unser Bundestagswahlprogramm 2017 zu erarbeiten.

Unabhängig vom Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 denken die LFA von Sachsen schon über das Wahlprogramm für die Landtagswahl in Sachsen im Jahr 2019 nach.

Nach einer erneuten Werbekampagne durch Mitglieder der Landesprogrammkommission im Herbst 2016 haben sich in den letzten drei Monaten durchschnittlich 2-3 Kandidaten pro Woche zur Mitarbeit in den LFA beim Leiter der LPK beworben. Die Aussagekraft der Motivationsschreiben und der Lebensläufe war von sehr unterschiedlicher Qualität geprägt. Wir lasen sehr gehaltvolle Formulierungen, mussten aber auch kurze und schwammig abgefasste Bewerbungen zur Kenntnis nehmen. Aus den unterschiedlichsten Gründen konnten rund 50% der Bewerber nicht berücksichtigt werden. Als Fakten sind zu nennen: fehlende sichere Internetverbindung, zu kurze Mitgliedschaft in der Partei, der jeweilige Kreisvorstand konnte keine hinreichende Erklärung zur aktiven Parteiarbeit des Kandidaten treffen, die fachliche Qualifikation war nicht ausreichend, usw..

Aus diesen vorstehenden nicht abschließenden Gründen, hat der Landesvorstand in Zusammenarbeit mit der Auswahlkommission eine Mitarbeit in den Landesfachausschüssen zum gegenwärtigen Zeitpunkt abgelehnt. Eine erneute Kandidatur ist nicht ausgeschlossen.


Im Namen des Landesvorstandes und der Landesprogrammkommission möchte ich mich bei allen aktiven Mitgliedern für ihre Bereitschaft, in den Landesfachausschüssen mitzuwirken, bedanken. Nur mit Ihren durchdachten Vorschlägen kann unsere geistige Parteiarbeit besser werden. Ich wünsche Ihnen, bei der Erarbeitung des Bundeswahlprogrammes 2017 viel Tatkraft und Ausdauer.

CHristoph Neumann
KV Leipzig
Leiter LFA 1 & LPK Sachsen
Mitglied BFA 1 & BPK

Diese Seite verwendet Cookies.