500 Millionen Euro Ansiedlung darf nicht scheitern!

Kreisverband Meißen

Nach Medienberichten ist die größte geplante Neuansiedlung im Landkreis Bautzen durch die Feinkostwerke Homann noch nicht sicher. Geplant war die Zusammenlegung mehrerer Werke in Westdeutschland und Thüringen am Produktionsstandort Leppersdorf. Investitionen von bis zu einer halben Milliarde Euro und Schaffung neuer Arbeitsplätze wären damit verbunden. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, kommentiert: „Für Sachsen, insbesondere für den …

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CDU setzt auf Planwirtschaft beim Elektroauto

Kreisverband Meißen

CDU-Wirtschaftsminister Altmaier hat die Autoindustrie aufgefordert, ihr Geschäftsmodell an die „ökologische Zukunft“ anzupassen und mehr Elektroautos zu bauen. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, erklärt: „Um ihre ideologischen Träume vom Elektroauto umzusetzen, scheut sich die CDU offensichtlich nicht, sozialistische Planwirtschaft zu propagieren. Dass dieses Model bereits in der DDR gescheitert ist, stört die ehemals wirtschaftsnahe …

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Sprachkurse: Landtag entscheidet sich gegen eine Erfolgskontrolle

Die AfD-Fraktion brachte einen Antrag zum Thema “Mut zur Wahrheit! (Miss-)Erfolg der Sprachkurse nach der ‚Richtlinie Integrative Maßnahmen‘ offenlegen“ (Drs. 6/13083) in den Landtag ein. Grund war die Antwort der Staatsregierung zur Erfolgsquote von geförderten Sprachkursen in Sachsen. André Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt: „Ausgangslage für unseren Antrag war, die Kleine Anfrage mit der Drucksachennummer (6/12181). Mittels dieser …

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Klau am Bau immer schlimmer – Grenzkontrollen sofort!

Im letzten Jahr wurden nach Angaben des Bauindustrieverbandes Sachsen/ Sachsen-Anhalt über 2100 Straftaten verübt. Fast jedes Verbandsmitglied ist vom Diebstahl betroffen. Alleine in Sachsen wird der Schaden für das Bauhauptgewerbe auf 40 Millionen Euro geschätzt. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kommentiert: „Der Schaden für die Handwerksbetriebe ist immens und bringt viele Unternehmen in Existenznot. Die …

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Kippa-Solidarität in allen Medien präsent – keiner nennt Islam als Täter beim Namen!

Das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA) hatte zuletzt davor gewarnt, dass sich in Deutschland Juden nicht mehr frei bewegen und ihren Glauben zeigen könnten. Auf einer Demo forderte die Jüdische Gemeinde nun mehr Solidarität. Auch deutsche Bürger und Politiker aller Parteien solidarisierten sich. Eine Demonstration musste allerdings nach nur 15 Minuten abgebrochen werden. Teilnehmer wurden von „südländisch“ aussehenden …

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AfD Forderung: Versorgungsposten für alternde Politiker endlich abschaffen!

Im Juni 2019 wird der Chefposten des Ostdeutschen Sparkassenverbands neu besetzt. Aktuell sind SPD-Bürgermeister Jung aus Leipzig und CDU-Landrat Harig aus Bautzen im Gespräch. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kommentiert: „Der Ostdeutsche Sparkassenverband ist eine Institution, deren Daseinsberechtigung man bezweifeln muss. Selbst definiert sich der Verband als ‘umfassender Dienstleister seiner Mitgliedssparkassen …

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Köpping ist an Naivität nicht zu übertreffen

Kreisverband Leipzig

Sachsen will möglichen antisemitischen Haltungen bei muslimischen Zuwanderern durch verstärkte Aufklärung begegnen. "Ich halte das im Moment für notwendig", sagte Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag in Dresden. Dazu nimmt der stellvertretende sächsische AfD-Landeschef und Bundestagsabgeordnete, Siegbert Droese, wie folgt Stellung: "Die sächsische Integrationsministerin ist in ihrer naiven Haltung wirklich nicht zu übertreffen, …

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Begeht der Leipziger OBM Wortbruch?

Kreisverband Leipzig

OBM Burkhard Jung (SPD) auf dem Absprung: Der 60-Jährige strebt an die Spitze des Ostdeutschen Sparkassenverbandes. Den Posten im Rathaus müsste er dann vorzeitig räumen. Dazu nimmt der AfD-Kreisvorsitzende, stellvertretende sächsische AfD-Landeschef und Bundestagsabgeordnete, Siegbert Droese, wie folgt Stellung: "Der Abgang von Burghard Jung wäre eine gute Chance, endlich mit dem SPD-Filz der letzten 28 Jahre in Leipzig Schluss zu machen. Ich …

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Mutiger Unternehmer trotz schlechter Wirtschaftspolitik!

Wie die „SZ“ in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, will der Unternehmer Winfried Stöcker Teile des Görlitzer Siemens-Werks mit 500 Maschinenbauern übernehmen. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Sachsen erklärt: „Diese gute Nachricht wird der wirtschaftlich vernachlässigten Region Hoffnung geben. Was Sachsens Wirtschaftsminister nicht geschafft hat, setzt ein engagierter Oberlausitzer Unternehmer um. Trotz unzureichendem …

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Steigende Drogen- und Gewaltkriminalität unter Jugendlichen verhindern

In den letzten Tagen berichteten mehrere Medien über einen erheblichen Anstieg der Drogen- und Gewaltkriminalität unter Jugendlichen in Sachsen. Dr. Rolf Weigand, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kommentiert: „Die Statistiken zur Drogen- und Gewaltkriminalität sprechen eine deutliche Sprache. In Sachsen wurden noch nie so viele Drogen von der Polizei sichergestellt wie letztes Jahr. Nach Angaben der ‚SZ‘ wurden insgesamt 1,1 …

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