Runder Tisch - Chance vertan

SR Tobias Keller

Runder Tisch - Chance vertan!

Bereits im Februar reichte die AfD-Fraktion einen Antrag an die Ratsversammlung ein, der die Einberufung eines runden Tisches
„Gewaltfreies Leipzig“ zum Inhalt hatte. Thematisiert wurden die Vorfälle politisch motivierter Gewalt von „Links“ und „Rechts“ in unserer Stadt, die das ganze Jahr 2015 über bis zum Januar 2016 Leipzig in Atem hielten.
Der Antrag nahm Bezug auf die Erfahrungen der Friedlichen 89er-Revolution, bei der es gelang, politische Kontrahenten
durch „runde Tische“ zu einer Verständigung zu führen, um Gewalt
als Mittel der Politikausübung auszuschließen.
Die Idee der AfD-Fraktion bestand konkret darin, dass der Leipziger Stadtrat den Oberbürgermeister beauftragt einen „runden
Tisch“ unter Einbeziehung der unterschiedlichen politischen Gruppen sowie der Stadtverwaltung, des Polizeipräsidiums
und der Stadträte, kurzfristig einzuberufen.
Das ernüchternde Ergebnis der letzten Ratsversammlung vor der Sommerpause, bei der endlich über unseren Antrag
debattiert wurde, war dies: Nur die vier AfD-Stadträte stimmten dafür – dagegen fand die Kuschelhaltung gegenüber dem
gewalttätigen Linksextremismus am Ende die Zustimmung aller übrigen Parteienvertreter im Stadtrat einschließlich der
Verwaltung. Eine Art Kapitulation erster
Klasse!

Diese Seite verwendet Cookies.