2016

Mut zum Bundestag

KV Landkreis Leipzig

Mut zum Bundestag – Die Direktkandidaten der AfD Sachsen

Am 28./29. Januar 2017 wählen die Delegierten der AfD Sachsen in Klipphausen OT Groitzsch die zweite Landesliste in der Geschichte der jungen Partei. Von der ersten, gewählt zur Parteigründung 2013 in Markleeberg, sind mit Frauke Petry und Thomas Hartung gerade noch zwei Mitglieder übrig geblieben. Damit sich alle Mitglieder, aber natürlich besonders die Delegierten, ausreichend über die Bewerber informieren können, hat die ASA-Redaktion eine …

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Leserkommentar in der LVZ

Stadtratsfraktion Leipzig

Mit der AfD sind auch Hoffnungen verknüpft Mit Erstaunen habe ich Folgendes zur AfD gelesen: "Sie braucht derzeit nur wenig zu tun, bloß da sein - und ein paar Ressentiments zu bedienen. Lösungsvorschläge erwartet sowieso keiner von der AfD." Die AfD lebt also im Schlaraffenland. Ihr fliegen gebratene Tauben in den Mund. Deshalb haben bisher auch 2,5 Millionen Wähler der AfD ihre Stimme gegeben. Könnte es nicht so sein, dass endlich eine …

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46 Kreisräte stimmen dem Lückenhaushalt 2017/2018 zu

KV Landkreis Leipzig

Am Mittwoch, dem 07.12.2016, tagte der Kreistag; von 93 Kreisräten fehlten 29, darunter auch Ministerin Petra Köpping. Die anwesenden Kreisräte und interessierten Bürger konnten sodann fast 3 Stunden den Tagesordnungspunkten zuhören und kamen aus dem Staunen nicht heraus. Einen Großteil der Zeit nahm, jedenfalls gefühlt, nicht die Haushaltsdebatte ein, sondern die zweimal durchgeführte geheime Wahl von drei weiteren Bewerbern mit …

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gemeinsames städtisches Verkehrskonzept

Stadtratsfraktion Leipzig

Die AfD-Stadtratsfraktion setzt sich für ein gemeinsames städtisches Verkehrskonzept ein. Die derzeitige öffentliche Diskussion, an der auch die Fraktionen des Stadtrates und einzelne Mitglieder der Ratsversammlung, Bereiche der Stadtverwaltung sowie der Wirtschaft, desweiteren beteiligt sind, zeigt diese Notwendigkeit deutlich auf. Nichthandeln bedeutet in dieser Situation aus Sicht der AfD-Stadtratsfraktion die Gefahr eines mittelfristigen …

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AfD wirkt - 4 verkaufsoffene Sonntage 2017

Stadtratsfraktion Leipzig

AfD wirkt...! Mit knapper Mehrheit hat heute die Ratsversammlung bei 30 zu 29 die 4 verkaufsoffene Sonntage bestätigt. Die AfD war für diese 4 Tage, da sie mit Augenmaß den Wirtschaftsstandort Leipzig stärken. In einem Jahr sind 4 Sonntage angemessen und arbeitsrechtlich zulässig. Ein Drohspiel der CDU blieb erfolglos! Diese brachte einen Antrag ein, die 4 Tage auf nur noch 3 Tage abzusenken. Anderfalls werde die CDU komplett dagegenstimmen. Dies …

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verkaufsoffene Sonntage

Stadtratsfraktion Leipzig

Redebeitrag von Jörg Kühne bezügkich der verkaufsoffenen Sonntage, welche bei der letzten Ratsversammlung beschlossen wurde. Die AfD - Stadtratsfraktion setzte sich für die 4 verkaufsoffene Sonntage ein, welche der Gesetzgeber den Kommunen ermöglicht. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste, allen vier verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2017 können wir …

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AfD-Gesetzentwurf: Deutsche Sprache als Kulturgut schützen

KV Nordsachsen

Im Sächsischen Landtag brachte die AfD-Fraktion den Gesetzentwurf „Aufnahme der deutschen Sprache als Kulturgut in die Sächsische Verfassung“ ein. Dazu erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete, Andrea Kersten: „Die deutsche Sprache ist ein wichtiges Kulturgut: Sie ist nicht nur Grundlage einer großen Literaturgeschichte, sondern verkörpert auch eine bestimmte Weltsicht und Geisteskultur. Sprache ist die Speerspitze der kulturellen Evolution. Unter dem …

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Haushalt Landkreis Leipzig verabschiedet – mit durchschlagenden Asylkosten

KV Landkreis Leipzig

Das kann ich mit meinem Gewissen nicht vereinbaren und werde deshalb den Haushalt ablehnen.

Am 7. Dezember 2016 hat der Kreistag Leipziger Land erwartungsgemäß den Haushalt 2017/2018 verabschiedet. Unser AfD-Kreisverbandsvorsitzender Lars Herrmann hat diesem Haushalt nicht zugestimmt. Die Auswirkungen der Flüchtlingskrise dominieren den Haushaltsplan. Allein für die Unterbringung von sogenannten unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UmAs) muss der Landkreis jährlich ca. 11 Millionen Euro pro Jahr aufbringen. Dazu kommen nochmal 12,6 …

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Bürgerbeteiligung? Klasse statt Masse!

Stadtratsfraktion Leipzig

Bürgerbeteiligung? Klasse statt Masse! Bürgerbeteiligung ist ein Schlagwort, welches – ernst genommen – eine Herausforderung für den Bürger und für die Stadt darstellt! Dass dies nicht einfach zu meistern ist, zeigt folgende Betrachtung: Zu den sogenannten „Workshops“, wie solche Arbeitstreffen genannt werden, kommen meist nur wenige „echte“ Bürger. Die AfD-Fraktion fragt sich, liegt das an den angesetzten Tageszeiten, zu denen vielearbeiten …

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Chemische Kastration für verurteilte, Sexual-Mehrfachstraftäter!

KV Nordsachsen

In Kiel übergoss ein Afrikaner seine frühere Frau auf offener Straße mit Benzin und zündete sie an – sie starb. In Hameln schleifte ein Kurde seine Exfrau mit einem Seil an sein Auto gebunden 250 Meter über die Straße, nachdem er sie mit einem Messer verletzt hatte. Die Polizei in Bochum ermittelte anhand von DNA-Spuren einen Asylbewerber aus dem Irak, der zwei Studentinnen aus China vergewaltigt haben soll. In Dresden zerrten zwei Männer eine …

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AfD-Fraktion wählt Kandidaten für Bundesversammlung

KV Nordsachsen

Die sächsische Fraktion der Alternative für Deutschland wählte heute auf ihrer Fraktionssitzung die Kandidaten, die für die Bundesversammlung am 12. Februar 2017 über die Wahl des neuen Bundespräsidenten abstimmen sollen. Der Sächsische Landtag stimmt in seiner Sitzung am kommenden Mittwoch über die Kandidaten aller Parteien ab.

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7. Ausgabe "Blaue Post" ist da!

Blaue Post Nr.7 - Dezember 2016

Druckfrisch: "Blaue Post Nr.7" - die Dezember-Ausgabe unserer Fraktionszeitung in diesem Jahr. Lesen Sie im Titelthema "Kostenloses, warmes Essen an Sächsischen Schulen", dem Antrag der AfD-Fraktion. Weitere Themen: Andrea Kersten, MdL zum neuen Schulgesetz Antrag zur Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages Obergrenze für Sächsische Wolfspopulation Haushaltsentwurf der AfD-Fraktion u.v.m.

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Fraktionssitzung zum Haushalt

Stadtratsfraktion Leipzig

Wir haben uns mit der Tagesordnung zur nächsten Ratssitzung befasst. Das heißt, Punkt für Punkt durchzugehen und beraten, wie wir abstimmen werden. Natürlich gibt es da auch hin und wider Diskussionen, selbst bei von uns selbst eingebrachten Anträgen oder Änderungsanträgen. So zum Beispiel gestern unser Änderungsantrag mit dem Wunsch nach einem Kultureuro. Später wurde besprochen, wer zu welchem Thema evtl. ans Pult geht um unsere Meinung kund zu …

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CDU-Innenminister muss zugeben: Asylbewerber deutlich krimineller als Deutsche

KV Nordsachsen

Auf der Pressekonferenz zu den aktuellen Asylzahlen musste CDU-Innenminister Ulbig auf Nachfrage zugeben, dass in diesem Jahr jeder zehnte Tatverdächtige in Sachsen ein Asylbewerber war, bei nur 1,5 Prozent Anteil an der Bevölkerung. Zudem kamen in den ersten elf Monaten diesen Jahres mit 14.043 Asylbewerbern deutlich mehr als 2014, wo nur 11.786 Ausländer einen Asylantrag stellten.

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