Fraktionssitzung der AfD Fraktion Meißen am 20.03.2017

Kreisfraktion Meißen

Am 20.03.2017 fand unsere Fraktionssitzung in Moritzburg statt. Schwerpunkte waren: die Kreistagssitzung am 23.03.2017 im Stern Riesa, unser Abstimmungsverhalten zum Haushaltsplan 2017/2018, das Integrationskonszept des Landkreises Meißen, die Erweiterung des Verwaltungsstandortes Meißen und unser eigener Antrag zum Thema: Überschüsse aus den Einnahmen aus Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen (Blitzern) nicht in den Haushalt einstellen.

Weiterlesen …

Schengenabkommen und Dublinverfahren, Prüfrichtlinien und Asyl

KV Landkreis Leipzig

Asyl und Migration – ist Schengen noch zeitgemäß?

Rund 30 interessierte Bürger waren der Einladung des Kreisverbandes am 16.03.2017 nach Colditz zu Lars Herrmanns Vortag „Asyl und Migration – ist Schengen noch zeitgemäß?“ gefolgt. Schengenabkommen und Dublinverfahren, Prüfrichtlinien und Asyl. Auf kurzweilige und unterhaltsame Art erläuterte Lars Herrmann, Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes und Direktkandidat zur Bundestagswahl 2017, die verschiedenen Begriffe und die aktuellen Zusammenhänge. …

Weiterlesen …

Ungleiche KdU-Erhöhung

KV Landkreis Leipzig

Ungleiche KdU-Erhöhung

Die Große Kreisstadt Borna profitiert nicht von der allgegenwärtigen guten Mietpreisentwicklung. Der Indikator für die Mietpreisentwicklung im Landkreis wurde jüngst auf der Kreistagssitzung im Rahmen der Anpassung der Kosten der Unterkunft (KdU) bekanntgegeben. Die Kreisräte hatten die erstattungsfähige Nettokaltmiete inkl. kalte Betriebskosten, d.h. die sogenannten Richtwerte für die angemessenen Kosten der Unterkunft im Landkreis für …

Weiterlesen …

EU-Parlament völlig weltfremd

KV Nordsachsen

Das EU-Parlament will am Dienstag über schärfere Waffengesetze abstimmen. Die geplanten Richtlinien sehen unter anderem ein Verbot von Vollautomatikwaffen vor, die in Halbautomatikwaffen umgewandelt wurden als auch eine Registrierungspflicht für Schreckschusswaffen und deaktivierte Waffen. Das Parlament begründet seinen Vorstoß damit, dass die Terroranschläge 2015 in Paris eine Folge fehlender Waffengesetze seien.

Weiterlesen …

Kreiskonferenz des Landesvorstandes

Am gestrigen Abend fand bei uns in Chemnitz eine Kreiskonferenz des Landesvorstandes statt. Dazu geladen hatte Frauke Petry und Uwe Wurlitzer im Namen des AfD-Landesvorstands Sachsen und sie standen den Mitgliedern Rede und Antwort zu allen Fragen der Mitglieder. Wir danken recht herzlich allen Anwesenden für Ihre Teilnahme.

Weiterlesen …

Sollen illegale Wagenburgen legalisiert werden?

Stadtratsfraktion Leipzig

Soll jetzt die illegale Besetzung von städtischen Grundstücken belohnt werden indem man sie legalisiert? Soll jetzt die illegale Besetzung von städtischen Grundstücken belohnt werden indem man sie legalisiert? Ohne eine Räumung illegaler Wagenplätze kann keine Legalisierung kreativer Wohnformen statt finden! Rechtsstaatlichkeit sollte auch in dieser Stadt oberste Priorität haben. Wo kommen wir hin, wenn es Schule macht, dass man sich …

Weiterlesen …

Veranstaltung der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag zum Thema „Extremismus“

KV Landkreis Leipzig

Veranstaltung der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag zum Thema „Extremismus“

Die AfD-Fraktion hatte für den 1. März zu einer Veranstaltung über Extremismus in den Rathaussaal von Grimma eingeladen. Dieser Einladung waren ca. 80 Bürger aus Grimma und Umgebung gefolgt. Gleich an dieser Stelle sei dem Grimmaer Oberbürgermeister, Herrn Matthias Berger, dafür gedankt, dass er den Rathaussaal auch der AfD wie jeder anderen demokratischen Partei zur Verfügung gestellt hat…

Weiterlesen …

Mehr Gehör - mehr Demokratie!

Stadtratsfraktion Leipzig

Aktueller Beitrag unseres Stadtrates Jörg Kühne im Leipziger Amtsblatt Mehr Gehör - mehr Demokratie! Seit Jahren existiert die unterschwellige Diskussion in und außerhalb der Ratsversammlung, die wohlbegründete Ortschaftsverfassung der seinerzeit neu eingemeindeten Stadtteile auch auf die 10 traditionellen Stadtbezirke Leipzigs auszudehnen. Dies würde allerdings bedeuten, das Wirken der dortigen, von den Fraktionen bisher nach der jeweiligen …

Weiterlesen …

Besoldung eines Ex-Spitzenbeamten

Stadtratsfraktion Leipzig

Unsere Anfrage bezüglich einer angeblichen Besoldung eines Ex-Spitzenbeamten der Stadt Leipzig über 10 Jahre ohne Ausübung eines städtischen Amtes in einer Gesamthöhe von 650.000 Euro Die Beantwortung der Fragen durch die Verwaltung wird im nichtöffentlichen Teil der anstehenden Ratsversammlung erfolgen. Wir können gespannt sein!

Weiterlesen …

Herr Schäuble frohlockt über Milliardenüberschuss und die sächsischen Kommunen haben insgesamt 15,8 Mrd. Euro Schulden

KV Landkreis Leipzig

Die sächsischen Kommunen haben insgesamt 15,8 Mrd. Euro Schulden.

Nach dem Jahresbericht 2016 des Sächsischen Rechnungshofs lagen die Schulden aller sächsischen Kommunen zum 31.12.2015 bei 15,8 Mrd. Euro. Damit entfallen rein rechnerisch auf jeden Einwohner in Sachsen knapp 3.900 Euro Schulden. Des Weiteren wurde festgestellt: „Im Ergebnis waren zum 31.12.2015 rd. 81 % der Schulden aus den sächsischen kommunalen Kernhaushalten ausgelagert.“ …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies.