Herr Rosenthal sollte dringlichst Konzepte gegen den Linksextremismus vorlegen

Stadtratsfraktion Leipzig

Unser Fraktionsvorsitzender Tobias Keller kommt in der Leipziger Volkszeitung zu Wort: AfD-Fraktionschef Tobias Keller hat ein ganzes Bündel von Defiziten entdeckt. Mitverantwortlich dafür, dass der Linksextremismus in Leipzig bislang nicht ausreichend bekämpft wird, ist für ihn Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). „Der OBM relativiert seit Jahren die linke politische Gewalt in Leipzig“, so Keller und fordert: „Er muss gegen Linksextremisten …

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Eine „Ersatz-AfD“ ? - Konservative der CDU gründen „Werte Union“

KV Nordsachsen

Abgehängte, frustrierte CDU-Anhänger versuchen verzweifelt, den konservativen Teil der CDU neu zu beleben. Sie wollen nach eigenem Bekunden wieder eine WerteUnion , konservativ sein und Gleichgesinnte gewinnen, die der CDU ihr ursprüngliches bürgerliches Gesicht zurückgeben.

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Unwissenheit oder Panikmache – Reichsbürger im Visier der Behörden

KV Nordsachsen

Das Bundesverfassungsamt fordert in diesem Artikel, leichter Auskünfte aus dem nationalen Waffen-Register zu erhalten. Hintergrund, so die DNN, sind angeblich 700 Besitzer eines Waffenscheines, die den sogenannten Reichbürgern zugeordnet werden.

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Deutschland schafft sich ab? AfD-Debatte zur Selbstaufgabe einer erfolgreichen Nation!

KV Nordsachsen

Die AfD-Fraktion brachte heute einen Debattenbeitrag unter dem Titel: „Integrationsgipfel – Selbstaufgabe einer erfolgreichen Nation“ in den Sächsischen Landtag ein. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Detlev Spangenberg:

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Kommunalpolitischen Bundes Sachsen in Leipzig

Stadtratsfraktion Leipzig

Veranstaltung des Kommunalpolitischen Bundes Sachsen in Leipzig In Leipzig haben sich diese Woche Mitglieder des Kommunalpolitischen Bundes in den Fraktionsräumen der AfD-Stadtratsfraktion getroffen. Thema war die Kommunale Steuermittelverwendung und dessen Kontrollmöglichkeiten. Zu Gast waren auch Dresdener Stadträte. Neben thematischen Diskussionen wurde auch gemeinsam gelacht und gescherzt. Wir hoffen auf eine baldige Wiederholung.

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Vorgestellt: Das Bundestagswahlprogramm der AfD

KV Landkreis Leipzig

Vorgestellt: Das Bundestagswahlprogramm der AfD

Etwa 80 Besucher folgten der Einladung des AfD-Kreisverbandes Landkreis Leipzig und kamen am 27. Juni nach Grimma in den Rathaussaal um sich über das Bundestagswahlprogramm der AfD zu informieren. Uwe Wurlitzer, Generalsekretär der AfD-Sachsen und Mitglied des Sächsischen Landtages, stellte die wichtigsten Punkte aus dem 76 Seiten umfassenden Programm vor und ging auf die Themen Verteidigung der Demokratie, Außen- und Sicherheitspolitik, Innere …

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Qualifizierte Frauen werden auch ohne Förderpläne einen erfolgreichen Weg einschlagen!

Stadtratsfraktion Leipzig

Aus dem Stadtrat: Kommunale Betriebe sollen Frauenförderpläne erstellen und die Stelle eines Frauenbeauftragten schaffen. Gegen die Stimmen der AfD-Stadtratsfraktion setzte sich der Antrag der Grünen mehrheitlich durch. Wir denken das sich Qualifikation durchsetzen sollte, nicht das Geschlecht. Quoten und ähnliches sind dabei für ein Unternehmen hinderlich. Qualifizierte Frauen werden auch ohne Förderpläne einen erfolgreichen Weg einschlagen!

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Fraktionssitzung der AfD Fraktion Meißen am 12.06.2017

Kreisfraktion Meißen

Am 12.06.2017 fand unsere Fraktionssitzung in Moritzburg statt. Schwerpunkte waren: Der Bericht zur durch die Revisoren Dr. Stephan Waidmann und Werner Laaser durchgeführten Kassenprüfung wurde vorgestellt. Von den Revisoren wurden keine Mängel festgestellt. Die Revisoren empfahlen Entlastung. Für den Jahresabschluß 2016 lag die Entlastung der Landkreisverwaltung vor. Die Fraktion entlastete die Fraktionsvorsitzende Angelika Meyer-Overheu …

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Gedenkfeier für die Opfer des Volksaufstandes

Stadtratsfraktion Leipzig

Am gestrigen Samstag fand die diesjährige Gedenkfeier für die Opfer des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 gegen die kommunistische Gewaltherrschaft in Leipzig statt. Im seinem Grußwort machte der Leiter der Gedenkstätte in der "Runden Ecke", Tobias Hollitzer, darauf aufmerksam, dass es auf dem Leipziger Südfriedhof noch immer keinen angemessenen Gedenkort an einer exponierten Stelle gibt, obwohl der Stadtrat das so in der Vergangenheit …

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CDU-Landrat stimmt gegen die Abschaffung der Elternbeiträge

KV Landkreis Leipzig

CDU-Landrat stimmt gegen die Abschaffung der Elternbeiträge

In der Sitzung des Kreistages am 14, Juni haben CDU und FDP 25 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen abgegeben, als es um einen Antrag zur Finanzierung der Elternbeiträge durch den Freistaat ging. Nach der Vorlage zu Punkt  2.20 der Tagesordnung soll der Landrat bei der sächsischen Staatsregierung vorsprechen, damit das Land die Elternbeiträge für Kitas übernimmt …

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Strafvollzug durch ausländische Gefangene an der Belastungsgrenze (DNN vom 12.06.2017)

KV Nordsachsen

Bereits am 8. Mai 2017 wurde die teilweise Doppelbelegung der sächsischen Haftanstalten beklagt; allerdings vermied man es damals noch, die Ursachen dieser kritischen Situation zu benennen. Nun vernehmen wir die neueste Meldung: „Belastungsgrenze durch ausländische Gefangen erreicht.“ Was ist denn nun passiert?

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Die Fraktionen im Kreistag und ihr Geld

KV Landkreis Leipzig

Die Fraktionen im Kreistag und ihr Geld

Im Jahre 2015 haben die im Kreistag des Landkreises Leipzig vertretenen Fraktionen insgesamt 88.000 € erhalten. Ein nicht verbrauchter Restbetrag in Höhe von 3.801 € wurde in das Folgejahr übertragen. Den Fraktionen stehen für das Jahr 2017 genau 100.300 € für Personalkosten und Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung. Die Höhe der gewährten Haushaltsmittel soll in einem angemessenen Verhältnis zur geleisteten Arbeit der Fraktionen für den Kreisrat …

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Wohnungseinbruchskriminalität

KV Nordsachsen

Etwa 60 Gäste hatten sich auf Einladung von Lars Herrmann, Bundestagskandidat der AfD im Wahlkreis Leipzig-Land, am Mittwoch, den 24. Mai, im Gästehaus der Stadt Borna eingefunden. Detlev Spangenberg referierte mittels Bildschirm-Präsentation über das Thema Ausländerkriminalität und dabei insbesondere die Probleme der Wohnungseinbrüche.

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