Erster Prozess nach linksextremen Krawallen vom Januar 2015!

Stadtratsfraktion Leipzig

AfD Leipzig: Erster Prozess nach linksextremen Krawallen vom Januar 2015! Nach Zeitungsbericht wurde nun der Erste von zwei Tatverdächtigen, nach einer Ermittlungszeit von mehr als 2 Jahren angeklagt. Zur Erinnerung: im Januar 2015 gab es einen nur scheinbar spontanen Zusammenschluss von linksextremen Gruppierungen, mehrere öffentliche Gebäude und ein Friseurgeschäft wurden dabei angegriffen und beschädigt. Kreisvorstand Ralf Nahlob zeigt sich …

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Die Auswirkungen der ungeschützten EU-Außengrenzen auf den Haushaltsplan 2017 unseres Landkreises

KV Landkreis Leipzig

Die Auswirkungen der ungeschützten EU-Außengrenzen auf den Haushaltsplan 2017 unseres Landkreises

Wie bereits im Vorjahr sind auch für das Haushaltsjahr 2017 erhebliche Kosten für die Betreuung und Unterbringung von Asylbewerbern im Haushalt unseres Landkreises vorgesehen. So rechnet der Landrat mit ca. 25 Mio. € für den gesamten Asylbereich. Der Eigenanteil des Landkreises ist mit 2,9 Mio. € geplant, der Rest sind Drittmittel von Bund und Land. Ob aber alle Zuweisungen wie geplant auch fließen, ist noch offen. Problematisch sind vor allem …

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AfD - Programm für Deutschland

Stadtratsfraktion Leipzig

+++Ab sofort online verfügbar: Unser Programm für Deutschland!+++ In 15 Kapiteln informieren wir auf 72 Seiten darüber, was wir im Land verändern möchten. Von der Senkung der Mehrwertsteuer bis zur Sicherung der Renten finden Sie hier alle Positionen: www.afd.de/wahlprogramm

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Bildungsniveau absenken mit dem neuen Schulgesetz

KV Landkreis Leipzig

Bildungsniveau absenken mit dem neuen Schulgesetz

Am 11.04.2017 wurde das neue Schulgesetz im Freistaat Sachsen beschlossen. Der Mitteldeutsche Rundfunk berichtete in seiner Schlagzeile dazu wie folgt: „Nach monatelangen Diskussionen ist das neue Schulgesetz durch den Landtag in Sachsen. Ein längeres gemeinsames Lernen scheiterte erneut an der der regierenden CDU. Sie setzt vor allem auf Bewährtes. Die Eigenverantwortung von Schulen und Eltern wird dagegen gestärkt. Und: Schulschließungen auf …

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Das Dutzend ist geschafft

KV Landkreis Leipzig

Das Dutzend ist geschafft

Beatrix von Storch brachte es wohl auf den Punkt: „Die AfD hat Wahlkampf unter erschwerten Bedingungen machen müssen: Bedrohungen, Anfeindungen, Demonstrationen, Sachbeschädigungen, Körperverletzungen – das ganze Programm, was die Linke für demokratischen Diskurs halten. Die AfD ist die einzige Partei in Deutschland, die in Ost- und Westdeutschland reüssiert" …

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Anti-Terror-Razzia - keine Festnahme

Stadtratsfraktion Leipzig

AfD Leipzig: wieder Anti-Terror-Razzia in Leipzig – keine Festnahmen! Die LVZ berichtet in ihrer heutigen Ausgabe unter dieser Schlagzeile, von Durchsuchungen der Polizei und Spezialeinheiten in Wohnungen von Asylbewerbern im Leipziger Stadtgebiet, wegen Terrorverdachts. Zunächst einmal gilt den am Einsatz beteiligten Beamten unser Dank. Sie sind es, die unter Einsatz ihres Lebens, die Versäumnisse der politisch Verantwortlichen in der …

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Freie Kitas genau so wichtig wie kommunale Eigenbetriebe

Stadtratsfraktion Leipzig

AfD Leipzig: Freie Kitas genau so wichtig wie kommunale Eigenbetriebe. Wie sagt man bekanntlich: „die Mischung macht es“! Ein ausgewogenes Verhältnis von privaten und kommunalen Kitas wäre in Leipzig wünschenswert. Mit wenig Verwunderung nehmen wir die Forderungen der Linksfraktion in Leipzig zur Kenntnis, nach mehr staatlichen Kitas und weniger Privatwirtschaft. Die SPD geführte Stadtregierung hatte den schnellen Ausbau von Kita-Plätzen in …

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Diskussionsabend: Russland - Ikraine

Stadtratsfraktion Leipzig

Diskussionsabend in Leipzig mit den Landtagsabgeordneten Jörg Urban und Mario Beger Thema: Russland - Ukraine In kleiner Runde wurde am heutigen Abend mit interessierten Bürgern bezüglich der Thematik Russland - Ukraine diskutiert. Eingeladen hatte der Kreisverband Leipzig mit seinen Direktkandidaten Siegbert Droese und Christoph Neumann. Auch die Stadtratsfraktion war mit Jörg Kühne und Holger Hentschel vertreten. Wir danken unseren Rednern und …

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Linksextreme attackieren AfD-Kommunalpolitiker in Stuttgart

Stadtratsfraktion Leipzig

Linksextreme attackieren AfD-Kommunalpolitiker in Stuttgart Es fehlen einem die Worte! Die Gewalt in Deutschland nimmt immer größere Ausmaße an. Die große Öffentlichkeit schweigt. Vielmehr gewinnt man den Eindruck das ein gewisser Widerstand zur Bürgerpflicht für das vermeintlich Gute gehört. Diesem Verhalten können wir nur entschieden entgegentreten. Gewalt ist niemals akzeptabel! Ein entschiedenes Vorgehen der Staatsgewalt gegen diesen Terror …

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Vom Karli-Beben zum Überfall

Stadtratsfraktion Leipzig

Vom "Karli-Beben" zum Opfer eines Überfalls In Leipzig nimmt die Kriminalität weiter zu. Diesmal traff es 3 Jugendliche, welche von einer Horde 20 Männern überfallen wurde. Welche Konsequnzen werden daraus gezogen? Sicherlich keine... http://www.bild.de/…/drei-teenager-von-20-maennern-ueberfal…

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Bewertungs-Chaos in Deutschland - subjektive Benotungen

KV Nordsachsen

Der Artikel „Note 2? Zum Heulen“ liefert wieder einen Beweis dafür, wie sich die Abkehr von bewährten deutschen Bildungsstrukturen negativ auswirkt. Wenn keine Vergleichbarkeit der Bildungsabschlüsse und Bewertungskriterien gegeben ist, dann kann sich der Betrachter der Benotung nicht mehr darauf verlassen, das eine 2 auch wirklich ein 2 ist.

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Platz 10 der Landesliste für unseren Direktkandidaten Lars Herrmann

KV Landkreis Leipzig

Platz 10 der Landesliste für unseren Direktkandidaten Lars Herrmann

In einer Stichwahl konnte sich unser Direktkandidat Lars Herrmann am Samstag auf Platz 10 der Landesliste durchsetzen. Wir danken an dieser Stelle den Delegierten der anderen Kreisverbände, die unseren Kandidaten unterstützt haben. Jetzt kann der Kreisverband Landkreis Leipzig mit den Vorbereitungen der Bundestagswahl beginnen. Am 24.09.2017 stellen wir uns zur Wahl. Insgesamt wurden 20 Listenkandidaten gewählt. Die Listenkandidaten …

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Wenn zwei das gleiche tun, so ist das nicht dasselbe

KV Nordsachsen

In dem Debattenbeitrag des Abgeordneten Detlev Spangenberg (AfD) im sächsischen Landtag vom 2. Februar 2017 „Wie sicher sind die Bürger in Sachsen“ listete Spangenberg schonungslos und gestützt auf die offiziellen Statistiken der Polizei den Kriminalitätsimport nach Deutschland auf. Als Gründe nannte er das Schengen-Abkommen und die „Flüchtlings“-Politik der Regierung Merkel, die eine unkontrollierte, illegale und dennoch geduldete …

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