Sollen illegale Wagenburgen legalisiert werden?

Stadtratsfraktion Leipzig

Soll jetzt die illegale Besetzung von städtischen Grundstücken belohnt werden indem man sie legalisiert? Soll jetzt die illegale Besetzung von städtischen Grundstücken belohnt werden indem man sie legalisiert? Ohne eine Räumung illegaler Wagenplätze kann keine Legalisierung kreativer Wohnformen statt finden! Rechtsstaatlichkeit sollte auch in dieser Stadt oberste Priorität haben. Wo kommen wir hin, wenn es Schule macht, dass man sich …

Weiterlesen …

Veranstaltung der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag zum Thema „Extremismus“

KV Landkreis Leipzig

Veranstaltung der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag zum Thema „Extremismus“

Die AfD-Fraktion hatte für den 1. März zu einer Veranstaltung über Extremismus in den Rathaussaal von Grimma eingeladen. Dieser Einladung waren ca. 80 Bürger aus Grimma und Umgebung gefolgt. Gleich an dieser Stelle sei dem Grimmaer Oberbürgermeister, Herrn Matthias Berger, dafür gedankt, dass er den Rathaussaal auch der AfD wie jeder anderen demokratischen Partei zur Verfügung gestellt hat…

Weiterlesen …

Mehr Gehör - mehr Demokratie!

Stadtratsfraktion Leipzig

Aktueller Beitrag unseres Stadtrates Jörg Kühne im Leipziger Amtsblatt Mehr Gehör - mehr Demokratie! Seit Jahren existiert die unterschwellige Diskussion in und außerhalb der Ratsversammlung, die wohlbegründete Ortschaftsverfassung der seinerzeit neu eingemeindeten Stadtteile auch auf die 10 traditionellen Stadtbezirke Leipzigs auszudehnen. Dies würde allerdings bedeuten, das Wirken der dortigen, von den Fraktionen bisher nach der jeweiligen …

Weiterlesen …

Besoldung eines Ex-Spitzenbeamten

Stadtratsfraktion Leipzig

Unsere Anfrage bezüglich einer angeblichen Besoldung eines Ex-Spitzenbeamten der Stadt Leipzig über 10 Jahre ohne Ausübung eines städtischen Amtes in einer Gesamthöhe von 650.000 Euro Die Beantwortung der Fragen durch die Verwaltung wird im nichtöffentlichen Teil der anstehenden Ratsversammlung erfolgen. Wir können gespannt sein!

Weiterlesen …

Herr Schäuble frohlockt über Milliardenüberschuss und die sächsischen Kommunen haben insgesamt 15,8 Mrd. Euro Schulden

KV Landkreis Leipzig

Die sächsischen Kommunen haben insgesamt 15,8 Mrd. Euro Schulden.

Nach dem Jahresbericht 2016 des Sächsischen Rechnungshofs lagen die Schulden aller sächsischen Kommunen zum 31.12.2015 bei 15,8 Mrd. Euro. Damit entfallen rein rechnerisch auf jeden Einwohner in Sachsen knapp 3.900 Euro Schulden. Des Weiteren wurde festgestellt: „Im Ergebnis waren zum 31.12.2015 rd. 81 % der Schulden aus den sächsischen kommunalen Kernhaushalten ausgelagert.“ …

Weiterlesen …

Nur Narrenhände beschmieren…

KV Landkreis Leipzig

Nur Narrenhände beschmieren…

In der Nacht vom 22. Zum 23. Februar wurde in Grimma die Fensterscheibe des Büros vom AfD-Kreisverband Landkreis Leipzig mit schwarzer Farbe beschmiert. Als Täter werden zwei Jugendliche aus der linksextremen Szene Grimmas vermutet, die am Abend des 21. Februar bei dem Versuch ertappt wurden, diese Fensterscheibe mit linksfaschistischen Hetzparolen zu bekleben. Beide konnten unerkannt flüchten…

Weiterlesen …

Haushalt 2017/18 – eine Nachlese!

Stadtratsfraktion Leipzig

Aktueller Beitrag unserer Fraktion im Leipziger Amtsblatt Haushalt 2017/18 – eine Nachlese! Die Einstellung der AfD-Stadtratsfraktion bezüglich der Beschlussfassung der Ratsversammlung zum Doppelhaushalt 2017/2018 am 1. Februar dieses Jahres bestand vor allem darin, durch sachlich begründete Einsparvorschläge dringende Planungsleistungen, wie z. B. Schulneubau und Straßensanierung, schneller voranzutreiben und gleichzeitig einen Beitrag zu …

Weiterlesen …

Parallelwelten im Jugendhilfeausschuss

KV Landkreis Leipzig

Parallelwelten im Jugendhilfeausschuss

Am 8. Februar 2017 tagte turnusgemäß der Jugendhilfeausschuss unseres Kreistages. Kommunalpolitiker im Jugendausschuss, teilweise beruflich als Pädagogen tätig und verbandelt mit sozialen Einrichtungen, tun sich schwer, kritische Fragen zu stellen. Ob der eine oder andere befangen sei, weil er oder sie der Trägereinrichtung angehört, die gerade in der Sitzung einen Zuschlag erhalten möchte, kann selbst der Landrat nicht mehr unterscheiden. Es …

Weiterlesen …

Mitgliederstammtisch mit Stadträten

Stadtratsfraktion Leipzig

Gestern fand ein AfD-Leipzig Mitgliederstammtisch statt. Es wurde intensiv über den nächsten Kreis- und Landesparteitag diskutiert. Die Kreis- und Landesvorstände Siegbert Droese und Ralf Nahlob beantworten die Fragen der Mitglieder. Der Stadtrat Jörg Kühne berichtet noch abschließend kurz über die aktuelle Stadtratsarbeit und aktuelle AfD-Anträge zur Ratsversammlung.

Weiterlesen …

Deutschland braucht Kinder

KV Landkreis Leipzig

"Deutschland braucht Kinder" Lars Herrmann, Direktkandidat zur Bundestagswahl 2017

Langfristig werden die Sozialausgaben durch Überalterung der Gesellschaft und Zuwanderung stärker steigen als die Steuereinnahmen. Diesen Prozess will die AfD stoppen. 
Am 03.02.2017 sprach zu dieser Thematik Dr. J. Bretschneider vom Kreisverband der AfD Mittelsachsen. Er ist tätig im Bundesfachausschuss Familie (BFA) der AfD. Die Fachausschüsse entwickeln die Programmatik der Alternative für Deutschland…

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies.