Fraktionssitzung der AfD Fraktion Meißen am 12.06.2017

Kreisfraktion Meißen

Am 12.06.2017 fand unsere Fraktionssitzung in Moritzburg statt. Schwerpunkte waren: Der Bericht zur durch die Revisoren Dr. Stephan Waidmann und Werner Laaser durchgeführten Kassenprüfung wurde vorgestellt. Von den Revisoren wurden keine Mängel festgestellt. Die Revisoren empfahlen Entlastung. Für den Jahresabschluß 2016 lag die Entlastung der Landkreisverwaltung vor. Die Fraktion entlastete die Fraktionsvorsitzende Angelika Meyer-Overheu …

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Gedenkfeier für die Opfer des Volksaufstandes

Stadtratsfraktion Leipzig

Am gestrigen Samstag fand die diesjährige Gedenkfeier für die Opfer des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 gegen die kommunistische Gewaltherrschaft in Leipzig statt. Im seinem Grußwort machte der Leiter der Gedenkstätte in der "Runden Ecke", Tobias Hollitzer, darauf aufmerksam, dass es auf dem Leipziger Südfriedhof noch immer keinen angemessenen Gedenkort an einer exponierten Stelle gibt, obwohl der Stadtrat das so in der Vergangenheit …

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CDU-Landrat stimmt gegen die Abschaffung der Elternbeiträge

KV Landkreis Leipzig

CDU-Landrat stimmt gegen die Abschaffung der Elternbeiträge

In der Sitzung des Kreistages am 14, Juni haben CDU und FDP 25 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen abgegeben, als es um einen Antrag zur Finanzierung der Elternbeiträge durch den Freistaat ging. Nach der Vorlage zu Punkt  2.20 der Tagesordnung soll der Landrat bei der sächsischen Staatsregierung vorsprechen, damit das Land die Elternbeiträge für Kitas übernimmt …

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Strafvollzug durch ausländische Gefangene an der Belastungsgrenze (DNN vom 12.06.2017)

KV Nordsachsen

Bereits am 8. Mai 2017 wurde die teilweise Doppelbelegung der sächsischen Haftanstalten beklagt; allerdings vermied man es damals noch, die Ursachen dieser kritischen Situation zu benennen. Nun vernehmen wir die neueste Meldung: „Belastungsgrenze durch ausländische Gefangen erreicht.“ Was ist denn nun passiert?

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Die Fraktionen im Kreistag und ihr Geld

KV Landkreis Leipzig

Die Fraktionen im Kreistag und ihr Geld

Im Jahre 2015 haben die im Kreistag des Landkreises Leipzig vertretenen Fraktionen insgesamt 88.000 € erhalten. Ein nicht verbrauchter Restbetrag in Höhe von 3.801 € wurde in das Folgejahr übertragen. Den Fraktionen stehen für das Jahr 2017 genau 100.300 € für Personalkosten und Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung. Die Höhe der gewährten Haushaltsmittel soll in einem angemessenen Verhältnis zur geleisteten Arbeit der Fraktionen für den Kreisrat …

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Wohnungseinbruchskriminalität

KV Nordsachsen

Etwa 60 Gäste hatten sich auf Einladung von Lars Herrmann, Bundestagskandidat der AfD im Wahlkreis Leipzig-Land, am Mittwoch, den 24. Mai, im Gästehaus der Stadt Borna eingefunden. Detlev Spangenberg referierte mittels Bildschirm-Präsentation über das Thema Ausländerkriminalität und dabei insbesondere die Probleme der Wohnungseinbrüche.

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keine politische Gewalt!

Stadtratsfraktion Leipzig

Die AfD-Stadtratsfraktion verurteilt politische Gewalt, egal an welchen Rändern! Leider scheint es aber so zu sein, dass der linke Terror in Leipzig immer mehr Fuß fasst. Es muss endlich gehandelt werden! AfD Leipzig: Terroranschlag mit Sprengstoff auf Leipziger AfD-Büro! Auf das Bürgerbüro des AfD-Abgeordneten Wurlitzer in Leipzig-Grünau wurde in den heutigen Morgenstunden, gegen 2.30 Uhr, ein Sprengstoffanschlag verübt. Eine Scheibe aus …

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Fraktionssitzung der AfD Fraktion Meißen am 8.05.2017

Kreisfraktion Meißen

Am 8.05.2017 fand unsere Fraktionssitzung in Moritzburg statt. Schwerpunkte waren: Anfragen von Angelika Meyer-Overheu an den Landrat zur Haftung bei Entsorgungsbehältern und zum Unterrichtausfall im BSZ Riesa Stand Finanzen und Anschaffungen der AfD Fraktion Bericht von Dr. Kirsten Muster und Dr. Stephan Waidmann über die Teilnahme an der Veranstaltung des kommunalpolitischen Bundes der AfD Sachsen (KBS) zum Thema „Doppelte Haushaltführung auf …

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Erster Prozess nach linksextremen Krawallen vom Januar 2015!

Stadtratsfraktion Leipzig

AfD Leipzig: Erster Prozess nach linksextremen Krawallen vom Januar 2015! Nach Zeitungsbericht wurde nun der Erste von zwei Tatverdächtigen, nach einer Ermittlungszeit von mehr als 2 Jahren angeklagt. Zur Erinnerung: im Januar 2015 gab es einen nur scheinbar spontanen Zusammenschluss von linksextremen Gruppierungen, mehrere öffentliche Gebäude und ein Friseurgeschäft wurden dabei angegriffen und beschädigt. Kreisvorstand Ralf Nahlob zeigt sich …

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Die Auswirkungen der ungeschützten EU-Außengrenzen auf den Haushaltsplan 2017 unseres Landkreises

KV Landkreis Leipzig

Die Auswirkungen der ungeschützten EU-Außengrenzen auf den Haushaltsplan 2017 unseres Landkreises

Wie bereits im Vorjahr sind auch für das Haushaltsjahr 2017 erhebliche Kosten für die Betreuung und Unterbringung von Asylbewerbern im Haushalt unseres Landkreises vorgesehen. So rechnet der Landrat mit ca. 25 Mio. € für den gesamten Asylbereich. Der Eigenanteil des Landkreises ist mit 2,9 Mio. € geplant, der Rest sind Drittmittel von Bund und Land. Ob aber alle Zuweisungen wie geplant auch fließen, ist noch offen. Problematisch sind vor allem …

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AfD - Programm für Deutschland

Stadtratsfraktion Leipzig

+++Ab sofort online verfügbar: Unser Programm für Deutschland!+++ In 15 Kapiteln informieren wir auf 72 Seiten darüber, was wir im Land verändern möchten. Von der Senkung der Mehrwertsteuer bis zur Sicherung der Renten finden Sie hier alle Positionen: www.afd.de/wahlprogramm

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Bildungsniveau absenken mit dem neuen Schulgesetz

KV Landkreis Leipzig

Bildungsniveau absenken mit dem neuen Schulgesetz

Am 11.04.2017 wurde das neue Schulgesetz im Freistaat Sachsen beschlossen. Der Mitteldeutsche Rundfunk berichtete in seiner Schlagzeile dazu wie folgt: „Nach monatelangen Diskussionen ist das neue Schulgesetz durch den Landtag in Sachsen. Ein längeres gemeinsames Lernen scheiterte erneut an der der regierenden CDU. Sie setzt vor allem auf Bewährtes. Die Eigenverantwortung von Schulen und Eltern wird dagegen gestärkt. Und: Schulschließungen auf …

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Das Dutzend ist geschafft

KV Landkreis Leipzig

Das Dutzend ist geschafft

Beatrix von Storch brachte es wohl auf den Punkt: „Die AfD hat Wahlkampf unter erschwerten Bedingungen machen müssen: Bedrohungen, Anfeindungen, Demonstrationen, Sachbeschädigungen, Körperverletzungen – das ganze Programm, was die Linke für demokratischen Diskurs halten. Die AfD ist die einzige Partei in Deutschland, die in Ost- und Westdeutschland reüssiert" …

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Anti-Terror-Razzia - keine Festnahme

Stadtratsfraktion Leipzig

AfD Leipzig: wieder Anti-Terror-Razzia in Leipzig – keine Festnahmen! Die LVZ berichtet in ihrer heutigen Ausgabe unter dieser Schlagzeile, von Durchsuchungen der Polizei und Spezialeinheiten in Wohnungen von Asylbewerbern im Leipziger Stadtgebiet, wegen Terrorverdachts. Zunächst einmal gilt den am Einsatz beteiligten Beamten unser Dank. Sie sind es, die unter Einsatz ihres Lebens, die Versäumnisse der politisch Verantwortlichen in der …

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