November 2017

Realpolitik im Jugendhilfeausschuss

KV Landkreis Leipzig

Realpolitik im Jugendhilfeausschuss

Im Landkreis sind aktuell 127 unbegleitete minderjährige Asylbewerber (umA) in vier Einrichtungen untergebracht. Bis Februar 2018 werden 30 umA das 18. Lebensjahr erreichen, dann ziehen diese Jugendlichen in eigenen Wohnraum. Deshalb wird eine Unterbringungseinrichtung vorerst geschlossen, bis ein Umnutzungskonzept beschlossen ist, um dort deutsche Minderjährige unterzubringen. Die Quote für den Zugang von umA liegt derzeit bei 13 Personen…

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Studenten übergeben Petition

Kreisverband Leipzig

Studenten übergeben Petition Ein neuer Höhepunkt an unserer Leipziger Universität. Auf welcher Grundlage die Petition beruht ist dabei erstmal für die Protagonisten egal. Seit wann können Dritte in einen Dienstvertrag eingreifen? Für ein Handeln der Universitätsleitung ist diese Petition überflüssig, da nicht bindend. Einzig durch geltendes Recht können eventuelle Sanktionen begründet werden, schließlich herrscht in Deutschland keine Willkür. …

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AfD-Klausurtagung „Ländlicher Raum“

KV Landkreis Leipzig

AfD-Klausurtagung „Ländlicher Raum“

Am 14.11.2017 hatte die AfD-Landtagsfraktion im Sächsischen Landtag zu einer Klausurtagung zum Thema „Den ländlichen Raum im Freistaat Sachsen lebenswerter gestalten“ eingeladen. Laut Definition gehört zu diesem Raum ganz Sachsen, ausgenommen die Städte Dresden, Leipzig und Chemnitz…

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COMPACT-Konferenz: Linker Verhinderungsversuch kläglich gescheitert! Ausdrücklicher Dank gilt der Polizei

Kreisverband Leipzig

COMPACT-Konferenz: Linker Verhinderungsversuch kläglich gescheitert! Ausdrücklicher Dank gilt der Polizei Am Samstag fand im Leipziger Eventpalast die angekündigte COMPACT-Konferenz statt. Unabhängig wie man selbst zu diesem Format steht - in einer Demokratie müssen alle Meinungen zu Wort kommen. Das gerade in Leipzig Gegendemonstranten für das vermeintlich Gute diese Grundtugend einer Demokratie ablehnen ist bezeichnend. Trotz vorherigem …

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Das Land der Scheinradwege?

Stadtratsfraktion Leipzig

Das Land der Scheinradwege? Radexperte Stefan Warda erklärt den "Königsweg" für Radwege. Vielen Dank dafür! Das dies mit der Lebensrealität nur wenig zu tun hat scheint dabei den Experten nicht zu interessieren. Fahrrad First, Autos müssen weichen. Schließlich gibt es ja genug Parkhäuser. Das dies oftmals nicht stimmt erwähnen wir nur am Rande. Wenn Hauptverkehrsadern künstlich verengt werden, Autos die selbe Fahrspuren wie Straßenbahnen nutzen …

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Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Keller zum Linkenantrag bezüglich "des Kapitals"

Kreisverband Leipzig

Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Keller zum Linkenantrag bezüglich "des Kapitals" Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträte und Gäste... Den Antrag der Fraktion Die Linke, der uns letztlich den Marxismus mit seinen politisch und wirtschaftlich katastrophalen Folgen für große Teile der Menschheit erneut "wärmstens" nahe bringen will, lehnen wir inhaltlich natürlich entschieden ab. Schon aus unserem Verständnis der …

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CHristoph Neumann (MdB) zu Gast in der Stadtratsfraktion

Stadtratsfraktion Leipzig

Der Leipziger MdB CHristoph Neumann zu Gast in der Stadtratsfraktion. Am heutigen Tag ist unser Bundestagsmitglied CHristoph Neumann zu Gast und unterhielt sich mit unseren Fraktionsgeschäftsführer Karl-Heinz Obser über die kommunale Politik und welche Handlungsfelder demnächst zu bearbeiten sind. Gleichzeitig ist CHristoph Neumann zu Besuch bei einer Veranstaltung des Grünen Ringes Leipzig bezüglich der zukünftigen Stadtpolitik in Leipzig.

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Nachbetrachtung der Bundestagswahl in Leipzig - Es bewegt sich etwas!

Kreisverband Leipzig

Nachbetrachtung der Bundestagswahl in Leipzig - Es bewegt sich etwas! Aufgrund der aktuellen Geschehnisse in Berlin ist eine weitere Betrachtung der Bundestagswahl angebracht! Leipzig braucht sich vor Neuwahlen nicht zu scheuen. Leipzig hat schon jetzt in einigen Stadtteilen eine blaue Mehrheit. Anhand der Karte kann man den jeweiligen Sieger der Erststimmen erkennen. In der darunterliegenden Grafik erkennt man die Zweitstimmen. Mit 18,3% ist die …

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Kitaneubau im Leipziger Süden

Stadtratsfraktion Leipzig

+ + + Bürgerinitiative Johannishöhe, der NABU und der Ökolöwe warben heute vor der Ratsversammlung um ihr Anliegen + + + Vor der heutigen Ratsversammlung machte die Bürgerinitiative Johannishöhe, der NABU und der Ökolöwe durch Transparente und Flyer auf ihr Anliegen aufmerksam, dass die ökologisch-wertvolle Fläche im Stadtteil Dösen auch weiterhin für die dort wohnenden Bürger erhalten bleiben soll. Den Stadträten und dem Oberbürgermeister wurde …

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Obdachlosen in freien Flüchtlingsunterkünften

Stadtratsfraktion Leipzig

Tag 24 berichtet über unseren Antrag bezüglich der Unterbringung von Obdachlosen in freien Flüchtlingsunterkünften Derzeit prüft die Stadt den Bedarf von Schlafmöglichkeiten für Obdachlose für die Wintermonate 2017/2018. "Sollte ein Bedarf bestehen, so werden freie Kapazitäten von aktuell nicht mehr benötigten Flüchtlingsunterkünften für diesen Zeitraum den Obdachlosen zur Verfügung gestellt", so die Stadt. Wir können also gespannt sein.

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Droht IMO das gleiche Schicksal wie der Umwelttechnik Leipzig?

Stadtratsfraktion Leipzig

Droht IMO das gleiche Schicksal wie der Umwelttechnik Leipzig? So titelt die heutige LVZ-Printausgabe einen Artikel bezüglich der möglichen Übernahme von IMO Leipzig. Richtig eingaearbeitet hat sich dabei unser Fraktionsgeschäftsführer Karl-Heinz Obser. Den Investor sieht er demnach kritisch: "Die Firma kenne ich noch gut. Das Schema war fast genau dasselbe." Vor fast 25 Jahren hatte Hoffmeister aus Hamm schon einmal einen Betrieb in Leipzig …

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Sind die Luftmessstationen in Leipzig am richtigen Platz?

Kreisverband Leipzig

Sind die Luftmessstationen in Leipzig am richtigen Platz? Die AfD-Stadtratsfraktion tätigte eine Anfrage bezüglich der Luftmessstationen in Leipzig. Sind die Standorte der 3 vorhandenen Luftmesssstationen mit anderen denen in anderen Großstädten vergleichbar? Wie bewertet die Stadtverwaltung die Anzahl der Messstationen mit Blick auf deren Aussagefähigkeit und dessen zu verursachten Kosten. Für die Überwachung und Beurteilung ist für Sachsen das …

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Lastenfahrräder lösen kein einziges Verkehrsproblem in Leipzig

Kreisverband Leipzig

Lastenfahrräder lösen kein einziges Verkehrsproblem in Leipzig In der kommunalen Politik wird immer wieder das Lastenfahrrad als Problemlösung für den Verkehr angeboten. Gar Handwerksbetriebe sollen von den Vorteilen dieses Verkehrsmittels überzeugt werden. Die AfD-Stadtratsfraktion sieht das Lastenfahrrad weitaus kritischer. In Einzelfällen können Lastenfahrräder selbstverständlich eine ordentliche Alternative darstellen, mehr als ein …

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