November 2016

Internetauftritt Landkreis Leipzig

KV Landkreis Leipzig

Der Internetauftritt eines Betriebes oder einer Behörde ist heute die wichtigste Visitenkarte jeder Einrichtung. Der Kunde / Bürger soll in der Lage sein, sich schnell einen Überblick zu verschaffen; er soll rasch finden, was er gerade sucht. Die Homepage unseres Landkreises kommt etwas betulich daher. Über alles Mögliche kann man sich informieren. Es gibt sogar einen hauptamtlichen „Koordinator Demokratieförderung“. Der soll offenbar den …

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Anfrage: Steuermittel für den Kauf von Belegungsrechten von Wohnungen für Zuwanderer

Kreisfraktion Meißen

4,9 Millionen Euro stellte der Freistaat Sachsen den Landkreisen und Kreisfreien Städten für die Schaffung von Wohnraum für Zuwanderer zur Verfügung. Die Fördermittel dienen dem Erwerb von Belegungsrechten an leerstehenden Wohnungen. Die AfD- Fraktion im Kreistag Meißen fragte am 20.10.16 beim Landrat nach dem Umfang diese Maßnahme im Landkreis an. Die Antwort sehen Sie im Anhang. Es stellt sich die Frage, inwieweit durch diese Praxis die …

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Volksentscheide: Es ist gut, dass Gauck bald geht

KV Nordsachsen

Bundespräsident Gauck sieht Volksentscheide „mittlerweile sehr skeptisch“. Er finde es „problematisch, komplexe Fragen in die Entscheidung Ja oder Nein zu pressen“, teilte er der „Welt am Sonntag“ mit. Dazu erklärt die stellvertretene AfD-Fraktionsvorsitzende, Kirsten Muster:

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Willkommenskultur für Kinder?

Stadtratsfraktion Leipzig

Willkommenskultur für Kinder? Die monatlichen Elternbeiträge für Krippe, Kindergarten und Hort sind auch in Leipzig ein Dauerreizthema, insbesondere wenn, wie zur November-Ratsversammlung, wieder einmal eine „Anpassung“ – sprich Gebührenerhöhung – auf der Tagesordnung steht. Die Folge sind weitere finanzielle Belastungen vor allem für Familien mit mittleren Einkommen, die voll im Berufs- leben stehen, während sozial schwache Familien …

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AfD Sachsen: Sachsens Bildung geht weiter den Bach runter!

KV Nordsachsen

Die AfD Sachsen hat angesichts jüngster Meldungen über gymnasiale Neuregelungen vor einem weiteren Bildungsverfall gewarnt. „Wenn künftig die Eltern das letzte Wort zum Übertritt auf das Gymnasium haben sollen, sind Willkür und Ungerechtigkeit Tür und Tor geöffnet“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Eine höhere Bildungsanstalt erfordert nun mal höhere Fähigkeiten. Das können Eltern niemals objektiv entscheiden. Das Max-Planck-Institut für …

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Kurt Biedenkopf watscht CDU ab und lobt AfD

KV Nordsachsen

Für den sächsischen CDU-Ministerpräsidenten Biedenkopf ist die AfD keine Bedrohung der Demokratie. Er glaubt, die Partei mit ihrem „politischen Talent“ Petry werde sich dauerhaft etablieren. Frauke Petry „und ihre Mitstreiter“ provozieren im politischen Geschäft, wie einst bereits die Grünen. Diese seien heute etabliert. Das Gleiche sagt Biedenkopf nun der AfD voraus. Dazu erklärt AfD-Fraktionsvorstandsmitglied, Jörg Urban:

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Naturkundemuseum - Eine erfreuliche Botschaft!

Stadtratsfraktion Leipzig

Der aktuelle Beitrag unserer Stadtratsfraktion im Leipziger Amtsblatt, geschrieben von Jörg Kühne. Inhaltlich beschäftigt sich der Kommentar mit dem Naturkundemuseum. Eine erfreuliche Botschaft! Zur Oktober-Ratsversammlung wurde der klare Favorit im Auswahlverfahren, Dr. Ronny Maik Leder, in seltener Eintracht einstimmig zum neuen Direktor des Leipziger Naturkundemuseums gewählt. Die lange zeitliche Durststrecke betreffs fehlender und …

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AfD Sachsen: kein Geld fur Islamisten-Ausstiegssprogramm!

KV Nordsachsen

Die AfD Sachsen hat die jetzt bekannt gewordenen Planungen für eine Beratungsstelle, die die Radikalisierung junger Menschen verhindern, Angehörige betreuen und Aussteigern helfen soll, als absurd zurückgewiesen. „Dafür darf es kein Geld geben“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Erst im September hatte Sachsens oberster Verfassungsschützer Präventionsmaßnahmen, kommunale Beratungsstellen und harte Strafen gegen linksextremistische …

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„Anti-PEGIDA-Bürgerfest“ kostete 43.967,71 Euro

KV Dresden

„Anti-PEGIDA-Bürgerfest“ kostete 43.967,71 Euro Die Kosten für das von Oberbürgermeister Dirk Hilbert initiierte „Bürgerfest“ am 17. Oktober 2016 auf dem Dresdner Neumarkt belaufen sich auf insgesamt 43.967,71 Euro. Die Kosten wurden aus dem Budget des Bürgermeisteramtes beglichen. Dies teilte nun die Landeshauptstadt Dresden auf die Anfrage (AF1413/16) von Stadtrat Gordon Engler mit.Für Öffentlichkeitsarbeit wurden 4.450,60 … Mehr lesen →

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Will Justizminister Maas Meinungskontrolle nach Stasi-Art einführen?

KV Nordsachsen

SPD-Justizminister Maas hat den Betreibern von Internetportalen und sozialen Netzwerken wegen angeblich drastisch steigender so genannter „ Hasspostings“ eine Frist gesetzt. Er erwarte bis März 2017 "deutliche Verbesserungen" bei der Löschung, sagte Maas dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Ändere sich nichts, würden die Unternehmen stärker in die Pflicht genommen. Bis zu einer Million Euro Bußgeld könnten verhängt werden.

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Verkehrskonzept - Entlastung der Innenstadt hat Priorität.

Stadtratsfraktion Leipzig

Vorstoß der AfD Stadtratsfraktion Leipzig zum Verkehrskonzept. Entlastung der Innenstadt hat Priorität. Wir wollen mit dem Bürger ergebnisoffen diskutieren, dabei sollten alle Vor- und Nachteile angesprochen werden. Welche Auswirkungen hätte eine Trasse? Wie könnten Nachteile kompensiert werden? Eine Diskussion ist noch keine Entscheidung! Wir wollten mit den erneuten Einbringen des Vorschlages eine Diskussion ankurbeln, denn von alleine löst …

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Reges Interesse in Thallwitz zur 14. Informationsveranstaltung

KV Landkreis Leipzig

Reges Interesse in Thallwitz zur 14. Informationsveranstaltung

Am 17.11.2016 fand in Thallwitz die 14. Informationsveranstaltung des AfD-Kreisverbandes Landkreis Leipzig statt. Der angekündigte Redner André Barth war verhindert und so führte Uwe Wurlitzer den Vortrag zum Thema: Ist die AfD eine Ein-Themen-Partei? Einführung in das Grundsatzprogramm der AfD! Besonders erfreulich war das rege Interesse der Besucher. Mit über 60 Gästen war der Saal des Reußischen Hofes in Thallwitz sehr gut gefüllt.

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Ministerpräsident Tillich: Sachsen sollen Nachbarn und Kollegen denunzieren

KV Nordsachsen

Im Interview mit der „Sächsischen Zeitung“ äußerte CDU-Ministerpräsiden Tillich, Sachsen werde „durch eine böse und hetzende Minderheit heruntergezogen und in eine Licht gerückt, das dieses Land nicht verdient hat“. Als Gegenmaßnahme forderte er, die Bürger sollten aktiv gegen den Nachbarn oder Kollegen vorgehen, wenn sie merken würden, „dass er mit seinen Ansichten auf die schiefe Bahn gerät“.

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