September 2016

Umfeldverbesserung des LMCs

Stadtratsfraktion Leipzig

Am heutigen Tag war ich beim Stadtbezirksbeirat Nordost und habe unseren Antrag bezüglich des LMC und dessen Umfeldverbesserung ins Verfahren eingebracht. Es fanden interessante Gespräche statt, wenngleich die Stadtverwaltung unser Anliegen eher krititisch sieht. Mal schauen in welche Richtung der Zug fahren wird,der aktuelle Zustand muss sich jedenfalls zum Positiven verändern.

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Warum braucht Sachsen ein neues Schulgesetz ?

KV Landkreis Leipzig

Das Gesetz ist unter anderem notwendig, um die UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen. Seit dem Inkrafttreten der UN-Behindertenrechts - Konvention wird in Deutschland kontrovers über ihre rechtliche Bedeutung diskutiert. Die zögerliche Anwendung der UN-Konvention durch deutsche Behörden und Gerichte ist nach Ansicht der Monitoring-Stelle zur UN- Behindertenrechts - Konvention juristisch nicht haltbar.

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Keine Waffenruhe in Syrien - US Streitkräfte fliegen Luftangriff

KV Landkreis Leipzig

Opferzahl nach US-Luftangriff in Syrien auf 90 gestiegen Die Zahl der getöteten syrischen Soldaten nach einem US-Luftangriff ist nach Angaben von Aktivisten auf 90 gestiegen. Wie die in Großbritannien ansässige "Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte" am Sonntag weiter berichtete, hat der Angriff nahe der ostsyrischen Stadt Deir ez-Zor (Dair as-Saur) rund 40 Minuten lang gedauert.

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Gewalt ist menschenfeindlich

Stadtratsfraktion Leipzig

Gewalt ist menschenfeindlich! Nach den kürzlich verübten Anschlägen linksextremistischer Gewalttäter auf vier Leipziger AfD-Politiker – darunter auf zwei Stadträte und ein Mitglied des Landtages –, auf deren persönliches Eigentum und berufliche Existenzen, ist ein Nachdenken hinsichtlich bürgerschaftlicher Verantwortung in Wort und Tat vordringlich! Die extremistische Internetplattform „Linksunten Indymedia“ rechtfertigt in aller Öffentlichkeit …

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Fraktionssitzung der AfD Fraktion Meißen am 12.09.2016

Kreisfraktion Meißen

Am 12.09.2016 fand unsere Fraktionssitzung statt. Schwerpunkte waren: Antrag gegen Sparkassenschließung , Vorbereitung der Kreistagssitzung am 22.09.2016, Erstellung eines Flyers über die Kreistagsfraktion, aktuelle Asylsituation und das Partnerschaftstreffen mit den Kreisräten aus dem Rems-Murr-Kreis Angelika Meyer-Overheu (Fraktionsvorsitzende)

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„Runde Ecke“ – das 89er-Symbol!

Stadtratsfraktion Leipzig

„Runde Ecke“ – das 89er-Symbol! Die AfD-Fraktion schlägt in der Diskussion um die Durchführung der Wanderausstellung der Bundeszentrale für politische Bildung zu „Muslime in Deutschland“ vor, diese Ausstellung aus guten Gründen nicht im Kinosaal der „Runden Ecke“, sondern in geeigneten Räumlichkeiten des Leipziger Hauptbahnhofes durchzuführen. Der Vorteil liegt aus Sicht der Fraktion auf der Hand: Der genannte Ort ist stark frequentiert. Somit …

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traditionelles Erntefest

Stadtratsfraktion Leipzig

Am heutigen Tag besuchte ich das traditionelle Erntefest der Agrarprodukte Kitzen e.G. Mit 25 Jahren Praxiserfahrung in und um Leipzig erlebten viele Besucher den heutigen Tag als kleines Highlight. Für Groß und Klein wurde allerhand geboten, dafür ein herzliches Dankeschön. Es freut mich zu sehen wie die Landwirte mit der Region verbunden sind.

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