Juni 2016

Fraktionssitzung der AfD Fraktion Meißen vom 20.6.2016

Kreisfraktion Meißen

In der Fraktionssitzung am 20.06.2016 wurden insbesondere folgende Themen besprochen: 1) Auswertung der Kreistagssitzung vom 16.06.2016 Die Fraktion hat sich gegen die Gebührenerhöhung der Kreismusikschule ausgesprochen. Die abgebrannte Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Radebeul soll wieder aufgebaut werden. Die AfD Fraktion hat gegen den Beschluß des Kreistages gestimmt.   2) Es fanden turnusmäßige Wahlen der Fraktionsspitze statt. …

Weiterlesen …

AfD-Anfrage: Gewalt gegen Polizisten hat massiv zugenommen

KV Nordsachsen

Sebastian Wippel MdL

Laut einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/5335) ist die politisch motivierte Gewalt gegen Polizeibeamte und polizeiliche Einrichtungen in den letzten drei Jahren massiv gestiegen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Besonders drastisch hat die politisch links-motivierte Gewalt gegen Polizisten in Sachsen in den letzten drei Jahren zugenommen: Von 121 Straftaten 2012 auf 362 im Jahr 2015.

Weiterlesen …

Der Landrat muss sparen, aber warum?

KV Landkreis Leipzig

Wissenswertes aus der Kreistagssitzung vom 22.06.2016 ... Der Landrat informiert: Es besteht kein Rechtsanspruch auf ein kostenloses Amtsblatt. Der freiwillige kostenlose Informationsdienst wird abgeschafft, denn der Landkreis muss sparen. Zum 01.01.2017 wird es kein kostenloses Amtsblatt mehr geben.

Weiterlesen …

Unterstützen Sie bitte die Eis-Arena

Stadtratsfraktion Leipzig

Aufruf zur Unterstützung der Eisarena (Icefighters Leipzig) Die Leipziger Alternative für Deutschland ruft auf zur Unterstützung der Leipziger Icefighters und dessen Eisarena. Diesem Aufruf möchte sich die Stadtratsfraktion anschließen. Bitte unterstützen Sie dieses Anliegen. Die Zeit drängt, jeder Euro zählt! Zeigen wir das wir als Teil der Gesellschaft dieser etwas zurückgeben können. Fest verankert in der Bürgerschaft möchten wir für ein …

Weiterlesen …

Leipzig forscht...

Stadtratsfraktion Leipzig

AfD-Stadtratsfraktion gegen weitere “Forschungen“ Es muss endlich gehandelt werden! Die L-IZ berichtet und stellt richtig fest: “Auf Anregung der Stadtverwaltung, die mit dem Begriff „Linksextremismus“ verschiedene Probleme hatte, wurde daraus jedoch ein Forschungsvorhaben zu den „Ursachen urbaner Gewalt in Leipzig“. Mit Ausnahme der vier AfD-Politiker, die mit dieser Schwerpunktverlagerung nicht einverstanden waren, stimmte der Stadtrat dem …

Weiterlesen …

Gedenktag zum Aufstand vom 17.06.1953

Stadtratsfraktion Leipzig

Gedenktag zum Aufstand vom 17.06.1953 Jedes Jahr wird in Leipzig diesem Tag gedacht. Leider nur von einer kleinen Gruppe, welche aber stetig unabhängig vom aktuellen Zeigeist den mutigen Menschen jener Zeit gedenkt. Auch die Leipziger AfD mit ihrer Stadtratsfraktion und der Jungen Alternative waren gestern vor Ort. Ein Redner, welcher in einer unsäglichen Art untr dem Unrechtsregime gelitten hatte, sprach dabei bewegende Worte. Der Staffelstab …

Weiterlesen …

Studie "Die enthemmte Mitte"

Stadtratsfraktion Leipzig

Die Studie „Die enthemmte Mitte“ bestimmte gestern die Nachrichten. Sie zeichnet ein dramatisches Bild von Fremdenfeindlichkeit in Deutschland - die Mitte Deutschlands sei rechtsextrem geworden und die AfD ist ihr perfektes Auffangbecken. Nun sollte man sich, bevor man eine Studie liest, anschauen, wer diese finanziert hat. In diesem Fall sind es die Stiftung der Grünen, die Böll-Stiftung, und die Luxemburg-Stiftung der Linkspartei. Eigentlich …

Weiterlesen …

Ladendiebstähle ein großes Problem

Stadtratsfraktion Leipzig

Ladendiebstähle sind weiter ein großes Problem in Leipzig. Ein schweres Problem beschäftigt den Leipziger Handel. (wahrscheinlich in ganz Deutschland) Ein wirksames Konzept scheint schwer greifbar. Es rächt sich nun das Polizeikräfte jahrelang abgebaut wurden und dass gleichzeitig die Judikative milde Urteile fällte. Das Risiko bei einer Strafverfolgung in das Gefängnis zu müssen tendiert gegen 0, auch bei Wiederholungstätern wird mild geurteilt. …

Weiterlesen …

Zweite Wahl des Kulturbürgermeisters

Stadtratsfraktion Leipzig

Stadtrat Jörg Kühne bezüglich der zweiten Wahl des Kulturbürgermeisters Das die erste Wahl Ende Mai nicht glückte war Hausgemacht und vermeidbar, zumal es Beispiele in der Vergangenheit gab. Damals wählten sich Stadträte die auf einen Bürgermeisterposten kandidierten auch nicht. Sie wussten also von den Vorgaben zu einem solchen Wahlprozedere in der Gemeindeordnung. Künftig sollte dieser Lapsus also vermeidbar sein. Die zwei ernsthaften …

Weiterlesen …

Vortrag und Diskussion mit dem Islamwissenschaftler Prof. Dr. Tilman Nagel zum Thema „Islam: Religion und machtpolitische Ideologie“

KV Landkreis Leipzig

Zirka 200 interessierte Bürger waren am 25. Mai zu dem Vortrag des Islamwissenschaftlers Prof. Dr. Nagel „Islam: Religion und machtpolitische Ideologie“ nach Grimma in den Rathaussaal gekommen. Das Interesse war so groß, dass zusätzliche Stühle aufgestellt werden mussten. Eingeladen hatte der Kreisverband Landkreis Leipzig.

Weiterlesen …

Termine 2HJ 2016 Kreistag Meißen und Ausschüsse

Kreisfraktion Meißen

  Teilnahme der Fraktionsmitglieder in folgenden Ausschüssen/ Kreistag   Technischer Ausschuss 24.5.2016 LRA Meißen Sozialausschuss 26.5.2016 LRA Meißen Verwaltungsausschuss 2.6.2016 LRA Meißen Kreistag 16.6.2016 BSZ Meißen, Goethestraße     Technischer Ausschuss 30.8.2016 LRA Meißen Sozialausschuss 1.9.2016 LRA Meißen Verwaltungsausschuss 8.9.2016 LRA Meißen Kreistag 22.9.2016 Stadthalle Stern Riesa     Technischer …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies.