Erster Prozess nach linksextremen Krawallen vom Januar 2015!

Stadtratsfraktion Leipzig

AfD Leipzig: Erster Prozess nach linksextremen Krawallen vom Januar 2015! Nach Zeitungsbericht wurde nun der Erste von zwei Tatverdächtigen, nach einer Ermittlungszeit von mehr als 2 Jahren angeklagt. Zur Erinnerung: im Januar 2015 gab es einen nur scheinbar spontanen Zusammenschluss von linksextremen Gruppierungen, mehrere öffentliche Gebäude und ein Friseurgeschäft wurden dabei angegriffen und beschädigt. Kreisvorstand Ralf Nahlob zeigt sich …

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Die Auswirkungen der ungeschützten EU-Außengrenzen auf den Haushaltsplan 2017 unseres Landkreises

KV Landkreis Leipzig

Die Auswirkungen der ungeschützten EU-Außengrenzen auf den Haushaltsplan 2017 unseres Landkreises

Wie bereits im Vorjahr sind auch für das Haushaltsjahr 2017 erhebliche Kosten für die Betreuung und Unterbringung von Asylbewerbern im Haushalt unseres Landkreises vorgesehen. So rechnet der Landrat mit ca. 25 Mio. € für den gesamten Asylbereich. Der Eigenanteil des Landkreises ist mit 2,9 Mio. € geplant, der Rest sind Drittmittel von Bund und Land. Ob aber alle Zuweisungen wie geplant auch fließen, ist noch offen. Problematisch sind vor allem …

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AfD - Programm für Deutschland

Stadtratsfraktion Leipzig

+++Ab sofort online verfügbar: Unser Programm für Deutschland!+++ In 15 Kapiteln informieren wir auf 72 Seiten darüber, was wir im Land verändern möchten. Von der Senkung der Mehrwertsteuer bis zur Sicherung der Renten finden Sie hier alle Positionen: www.afd.de/wahlprogramm

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Bildungsniveau absenken mit dem neuen Schulgesetz

KV Landkreis Leipzig

Bildungsniveau absenken mit dem neuen Schulgesetz

Am 11.04.2017 wurde das neue Schulgesetz im Freistaat Sachsen beschlossen. Der Mitteldeutsche Rundfunk berichtete in seiner Schlagzeile dazu wie folgt: „Nach monatelangen Diskussionen ist das neue Schulgesetz durch den Landtag in Sachsen. Ein längeres gemeinsames Lernen scheiterte erneut an der der regierenden CDU. Sie setzt vor allem auf Bewährtes. Die Eigenverantwortung von Schulen und Eltern wird dagegen gestärkt. Und: Schulschließungen auf …

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Das Dutzend ist geschafft

KV Landkreis Leipzig

Das Dutzend ist geschafft

Beatrix von Storch brachte es wohl auf den Punkt: „Die AfD hat Wahlkampf unter erschwerten Bedingungen machen müssen: Bedrohungen, Anfeindungen, Demonstrationen, Sachbeschädigungen, Körperverletzungen – das ganze Programm, was die Linke für demokratischen Diskurs halten. Die AfD ist die einzige Partei in Deutschland, die in Ost- und Westdeutschland reüssiert" …

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Bewertungs-Chaos in Deutschland - subjektive Benotungen

KV Nordsachsen

Der Artikel „Note 2? Zum Heulen“ liefert wieder einen Beweis dafür, wie sich die Abkehr von bewährten deutschen Bildungsstrukturen negativ auswirkt. Wenn keine Vergleichbarkeit der Bildungsabschlüsse und Bewertungskriterien gegeben ist, dann kann sich der Betrachter der Benotung nicht mehr darauf verlassen, das eine 2 auch wirklich ein 2 ist.

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Platz 10 der Landesliste für unseren Direktkandidaten Lars Herrmann

KV Landkreis Leipzig

Platz 10 der Landesliste für unseren Direktkandidaten Lars Herrmann

In einer Stichwahl konnte sich unser Direktkandidat Lars Herrmann am Samstag auf Platz 10 der Landesliste durchsetzen. Wir danken an dieser Stelle den Delegierten der anderen Kreisverbände, die unseren Kandidaten unterstützt haben. Jetzt kann der Kreisverband Landkreis Leipzig mit den Vorbereitungen der Bundestagswahl beginnen. Am 24.09.2017 stellen wir uns zur Wahl. Insgesamt wurden 20 Listenkandidaten gewählt. Die Listenkandidaten …

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Wenn zwei das gleiche tun, so ist das nicht dasselbe

KV Nordsachsen

In dem Debattenbeitrag des Abgeordneten Detlev Spangenberg (AfD) im sächsischen Landtag vom 2. Februar 2017 „Wie sicher sind die Bürger in Sachsen“ listete Spangenberg schonungslos und gestützt auf die offiziellen Statistiken der Polizei den Kriminalitätsimport nach Deutschland auf. Als Gründe nannte er das Schengen-Abkommen und die „Flüchtlings“-Politik der Regierung Merkel, die eine unkontrollierte, illegale und dennoch geduldete …

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Fraktionssitzung der AfD Fraktion Meißen am 20.03.2017

Kreisfraktion Meißen

Am 20.03.2017 fand unsere Fraktionssitzung in Moritzburg statt. Schwerpunkte waren: die Kreistagssitzung am 23.03.2017 im Stern Riesa, unser Abstimmungsverhalten zum Haushaltsplan 2017/2018, das Integrationskonszept des Landkreises Meißen, die Erweiterung des Verwaltungsstandortes Meißen und unser eigener Antrag zum Thema: Überschüsse aus den Einnahmen aus Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen (Blitzern) nicht in den Haushalt einstellen.

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Schengenabkommen und Dublinverfahren, Prüfrichtlinien und Asyl

KV Landkreis Leipzig

Asyl und Migration – ist Schengen noch zeitgemäß?

Rund 30 interessierte Bürger waren der Einladung des Kreisverbandes am 16.03.2017 nach Colditz zu Lars Herrmanns Vortag „Asyl und Migration – ist Schengen noch zeitgemäß?“ gefolgt. Schengenabkommen und Dublinverfahren, Prüfrichtlinien und Asyl. Auf kurzweilige und unterhaltsame Art erläuterte Lars Herrmann, Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes und Direktkandidat zur Bundestagswahl 2017, die verschiedenen Begriffe und die aktuellen Zusammenhänge. …

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Ungleiche KdU-Erhöhung

KV Landkreis Leipzig

Ungleiche KdU-Erhöhung

Die Große Kreisstadt Borna profitiert nicht von der allgegenwärtigen guten Mietpreisentwicklung. Der Indikator für die Mietpreisentwicklung im Landkreis wurde jüngst auf der Kreistagssitzung im Rahmen der Anpassung der Kosten der Unterkunft (KdU) bekanntgegeben. Die Kreisräte hatten die erstattungsfähige Nettokaltmiete inkl. kalte Betriebskosten, d.h. die sogenannten Richtwerte für die angemessenen Kosten der Unterkunft im Landkreis für …

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