Nach Grenzverletzung in Spanien: Deutschland vor Invasoren schützen!

Etwa 600 Migranten sind gewaltsam in die spanischen Exklave Ceuta gelangt. Dabei attackierten sie die Polizei mit selbst gebauten Flammenwerfern und Branntkalk. Sie seien so „brutal wie noch nie zuvor“ vorgegangen, berichtet u.a. „Die Welt" Dazu erklärt der sächsische AfD-Generalsekretär, Jan Zwerg: „Rund 800 Migranten haben nach Polizeiangaben einen Grenzzaun zwischen der spanischen Exklave Ceuta und Marokko gestürmt. 602 der Zuwanderer hätten …

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CDU-geführte Freistaat-Regierung zahlt über 160.000 Euro an linksextremistischen Verein in Dresden!

Auf eine Kleine Anfrage (6/13935) der AfD-Fraktion musste die sächsische Staatregierung jetzt zugeben, in den vergangenen drei Jahren etwa 163 000 Euro an den in Dresden ansässigen Verein „AZ Conni“ gezahlt zu haben. Obendrein räumte die Regierung ein, dass „in den vergangenen Jahren jedoch auch Linksextremisten das Objekt“ nutzten. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Die CDU-geführte Regierung säugt …

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AfD-Fraktion fordert hartes Vorgehen gegen mögliche Randalierer und Landfriedensbrecher!

„Kohlegegner rufen für Samstag zu Demo in Leipzig auf - Am Wochenende beginnt im Süden von Leipzig das Klimacamp. Zum Auftakt rufen Umweltverbände und die Aktivisten des Camps zu einer Demonstration in Leipzig auf. Sie fordern ein Ende des Kohleabbaus“, berichtet heute die „LVZ“. Dazu erklärt das AfD-Fraktionsvorstandsmitglied, André Wendt: „Angeblich werden 2000 Teilnehmer erwartet und die Demo steht unter dem Motto ‚Kohle stoppen, Klima …

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Ruiniert die EU nun erzgebirgische „Männlmacher“?

Elektrisch beleuchtete Schwibbögen und Pyramiden aus dem Erzgebirge gelten ab Mitte August nach den neuen EU-Regelungen im Elektrogesetz als Elektrokleingeräte. Nach Angaben des MDR entstehen allen Hersteller zusätzliche Kosten sowie die Nachweispflicht für eine fachgerechte Entsorgung. Verstöße können bis zu einem sechsstelligen Betrag bestraft werden. Dazu kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher, Mario Beger: „Mit dieser unsinnigen …

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Nächster CDU-Flop kostet erneut Millionen Steuergelder!

Der Landesrechnungshof Sachsen kritisiert in einer Pressemitteilung das Finanzministerium für erhebliche Mehrausgaben beim neuen Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement (ZFM).Zudem leidet das ZFM von Beginn an unter konzeptionellen Defiziten, so die Prüfer. Dazu kommentiert der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Mitglied des Haushaltsausschusses, André Barth: „Ein weiterer Flop der Landesregierung, den der Steuerzahler teuer …

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Russland bietet rassisch verfolgten Farmern Asyl an – EU schweigt zum Massenmord an Weißen!

Laut unabhängigen Medienberichten wurden in den letzten 20 Jahren etwa 4000 weiße Buren samt ihren Familien auf ihren Farmen in Südafrika brutal umgebracht. Die meisten Medien sowie die Regierungsparteien äußern sich kaum öffentlich zu diesen rassistisch motivierten Morden. Die neue südafrikanische Regierung unter Präsident Cyril Ramaphosa hatte zuvor angekündigt, er werde das Land, das den Schwarzen gehöre, den rechtmäßigen Besitzern, nämlich …

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CDU-Werbe-Millionen für Image – kein Geld für Polizei!

Mehrere Medien berichten, dass der Freistaat Sachsen zwischen 2016 / 2017 rund 17,3 Millionen Euro für Werbung ausgab. Davon fast 14 Millionen Euro für die Kampagne „So geht sächsisch“. In die Nachwuchswerbung ‚Verdächtig Gute Jobs‘ der Polizei wurden knapp 180.500 Euro und für die Werbung der Wachpolizei 26.000 Euro investiert. Dazu kommentiert der AfD-Abgeordnete aus Mittelsachsen, Dr. Weigand: „Erst streicht die CDU 2600 Polizeistellen, nun …

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Salafismus in Deutschland wirkmächtig entgegentreten!

„Verfassungsschützer sprechen erstmals von über 10.000 salafistischen Muslimen in Deutschland. Dies ist die Quittung dafür, dass zwei Jahrzehnte lang die Polizei abgebaut und die Gefahr schöngeredet wurde“, titelt heute die „Welt“ und schreibt weiter: „Vor sechs Jahren waren es noch halb so viele, Tendenz steigend…“ Dazu erklärt der Generalsekretär der sächsischen AfD, Jan Zwerg: Alle Terroristen des 11. September 2001 gehörten der salafistischen …

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AfD-Fraktion fordert: Jeder Schule Sachsens einen eigenen Schulgarten!

Die AfD-Fraktion wollte mit einer Kleinen Anfrage (6/13899) wissen, wieviel Schulen in Sachsen über einen Schulgarten verfügen und wie deren Unterhalt finanziert wird. Die Antwort der Staatsregierung: Dazu liegen keine Erkenntnisse vor. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher und Anfragesteller, Dr. Weigand: „Die Antwort des Kultusministeriums ist erschreckend. Schulgartenunterricht ist ein Sachunterricht in der Grundschule. Da sollte die …

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Polizei kämpft in Leipzig gegen Drogenkriminalität

Kreisverband Leipzig

Es geht in die richtige Richtung, aber... Mit einer Razzia in Leipzigs Drogen- und Kriminalitätshochburg , der Eisenbahnstraße, hat die Polizei einen weiteren Versuch unternommen der brisanten Lage Herr zu werden. Doch diese Razzia ist sprichwörtlich "ein Tropfen auf den heißen Stein"! Der Leipziger Polizei fehlt es an Personal, um umfangreich gegen Drogendelikte vorzugehen. Sachsens "Kaputtspar-Politik" entfaltet seine Wirkung! SPD, Linke und …

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