Bundespräsident hofiert linksextreme Polizeihasser!

Fraktion im Sächs. Landtag

Wie die WELT berichtet, wirbt Bundespräsident Steinmeier (SPD) offen auf seiner Facebook-Seite für eine Veranstaltung in Chemnitz, auf der u.a. die vom Verfassungsschutz wegen „linksextremistischer Bestrebungen“ und „Gewaltbereitschaft“ bekannte Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ auftritt. Zudem wurde bekannt, dass Auftritte von linken Musikgruppen wie die „Toten Hosen“ mit Steuergeldern finanziert wurden. Andre Barth, finanzpolitischer Sprecher …

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Sächsische CDU übt Schulterschluss mit linksradikalen Demokratiefeinden

Fraktion im Sächs. Landtag

An der Veranstaltung linker und radikaler Gruppen „Herz statt Hetze“ in Chemnitz nahm auch der sächsische CDU-Generalsekretär Alexander Dierks teil. Von dieser Veranstaltung aus blockierten linksradikale Gewalttäter den AfD-Trauermarsch. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt: „Dass sich Grüne, Linke und SPD mit der linksextremistischen Antifa gemein machen, ist mittlerweile bekannt. Dass nun auch die ehemals konservative CDU …

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AfD-Trauermarsch blockiert – CDU-Innenminister versagt

Fraktion im Sächs. Landtag

Der AfD-Trauermarsch in Chemnitz wurde von Linksradikalen blockiert und musste vorzeitig abgebrochen werden. Die Blockade wurde von den 1800 Polizisten nicht geräumt. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut in unserem Grundgesetz und muss von der Polizei geschützt werden. Hier hat das CDU-Innenministerium in der Einsatzleitung eklatant versagt und das …

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Dresden und Leipzig zählen zu den unsichersten Städten in Deutschland

Fraktion im Sächs. Landtag

Wie die WELT berichtet, zählen Dresden und Leipzig 2017 zu den unsichersten deutschen Großstädten mit über 200.000 Einwohnern. Dresden verzeichnet einen Anstieg der Straftaten von über 30 Prozent. Dazu kommentiert der AfD-Abgeordnete aus Mittelsachsen, Dr. Rolf Weigand: „Die Kriminalitätszahlen sprechen eine deutliche Sprache und zeigen, was die Bürger jeden Tag aufs Neue erleben: den Verlust der Inneren Sicherheit! Geschuldet einer CDU-Politik, …

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PM „Chemnitz - eine Stadt in Aufruhr“ DNN vom 28.08.2018 - Verkehrte Welt in Chemnitz - verhätschelte Ausländerkriminalität

Kreisfraktion Meißen

Der Aufschrei nach den Ereignissen vom 27. August in Chemnitz kommt ausgerechnet von denen, die die Gewalt in unser Land geholt haben. Aber in ihren Reaktionen geht es nicht gegen die Kriminellen, den angeblich in ihren Herkunftsländern verfolgten „Flüchtlingen“! Massiv verurteilt werden dagegen allein die Bürger, die sich die Ausländerkriminalität nicht länger bieten lassen! Sie wollen sich mit diesen Zuständen - verständlicherweise - nicht …

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Chemnitz: Besuch von SPD-Ministerin Giffey ist der Gipfel an Heuchelei

Fraktion im Sächs. Landtag

SPD-Bundesfamilienministerin Giffey besuchte nach dem Mord eines abgelehnten und mehrfach vorbestraften Asylbewerbers Chemnitz. „Mir war klar, dass ich herkommen muss - um zu hören, was Sie brauchen in Ihrem so wichtigen Einsatz für Demokratie und Zusammenhalt", sagte Giffey der Tagesschau. Andre Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt: „Diese geheuchelte Anteilnahme ist der Gipfel: Giffey kommt nicht etwa, um sich die Sorgen der Chemnitzer …

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Linksextremistische und verfassungsfeindliche Kultur ist keine Gedenkveranstaltung für ermordeten Sachsen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Unter dem Motto „Wir sind mehr“ werden am Montag Musiker in Chemnitz gegen „rechts“ auf die Bühne gehen, berichten mehre Medien. Darunter soll u.a. auch die „Hasskapelle“ ‚Feine Sahne Fischfilet‘ auftreten. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Rolf Weigand: „Diese Veranstaltung verhöhnt nicht nur die Chemnitzer Bürger, die bereits seit Jahren damit leben müssen, dass ihr Stadtzentrum Abend für Abend zu einer Meile der Gewalt, des …

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Deutschland größter EU-Zahler - aber kaum noch Förderung für Sachsen

Fraktion im Sächs. Landtag

Nach Berechnungen des ifo-Wirtschaftsinstituts wird Sachsen in der nächsten Förderperiode 2,4 Milliarden Euro weniger Geld von der EU erhalten. Grund ist der Austritt Großbritanniens und die fehlende Wirtschaftskraft in vielen anderen EU-Regionen. Andre Barth, finanzpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer, erklärt: „Deutschland wird immer mehr zur Melkkuh Europas. Egal ob fehlgeleitete Euro-Rettung, Aufnahme von Asylanten oder …

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PM „Chemnitz - eine Stadt in Aufruhr“ DNN vom 28.08.2018 - Verkehrte Welt in Chemnitz - verhätschelte Ausländerkriminalität

Kreisverband Meißen

Der Aufschrei nach den Ereignissen vom 27. August in Chemnitz kommt ausgerechnet von denen, die die Gewalt in unser Land geholt haben. Aber in ihren Reaktionen geht es nicht gegen die Kriminellen, den angeblich in ihren Herkunftsländern verfolgten „Flüchtlingen“! Massiv verurteilt werden dagegen allein die Bürger, die sich die Ausländerkriminalität nicht länger bieten lassen! Sie wollen sich mit diesen Zuständen - verständlicherweise - nicht …

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Chemnitz: Medienberichterstattung wie zu DDR-Zeiten

Fraktion im Sächs. Landtag

Zur medialen Berichterstattung über die Demonstranten von Chemnitz erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Dr. Rolf Weigand: „Wenn ich die Berichterstattung über die Demonstrationen in Chemnitz lese, kommen mir unschöne Erinnerungen. Meine Eltern haben DDR-Zeitungsartikel über die Protest-Demonstrationen zum 7. Oktober 1989 in Berlin aufgehoben, die frappierend in der gleichen Tonlage gehalten sind. So schwadronierte damals das SED-Jugendorgan …

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