Jörg Meuthen unterstützt AfD-OB Kandidaten in Meißen

Kreisverband Meißen

Am Freitag besuchte der Bundesvorsitzende der „Alternative für Deutschland“ Prof. Dr. Jörg Meuthen Meißen. Er nahm dort an einem - sehr gut besuchten – Bürgergespräch des Kreisverbandes teil. Der Hauptgrund seines Aufenthaltes in der Porzellanstadt war aber die Unterstützung und Vorstellung des Oberbürgermeisterkandidaten der AfD, Dr. Joachim Keiler. Es ist einer der Stellvertreter des Landesvorsitzenden Jörg Urban, der ebenfalls an der …

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Chef des Verfassungsschutzes widerspricht Merkel!

Kreisverband Leipzig

Laut Presseberichten hat sich Hans-Georg-Maaßen, Chef des Verfassungsschutzes, deutlich von den Aussagen von Merkel und Seibert distanziert: "Die Skepsis gegenüber den Medienberichten zu rechtsextremistischen Hetzjagden in Chemnitz wird von mir geteilt." Maaßen spricht weiter von "gezielten Falschinformationen, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord abzulenken". MdB Siegbert Droese äußert sich dazu wie folgt: "So deutlich hat sich noch …

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Bundeswehr-Professor fordert Grenzwall für Deutschland

Fraktion im Sächs. Landtag

Um illegale Migranten abzuwehren, muss Deutschland einen Schutzwall bauen, fordert der Bundeswehr Professor Martin Wagener in der Bild-Zeitung. Der deutsche Kulturraum müsse geschützt werden, angesichts einer Verdopplung der Weltbevölkerung in den nächsten 50 Jahren. Andre Wendt, sozialpolitischer Sprecher und Berufssoldat, erklärt: „Endlich melden sich rationale Stimmen in dieser Diskussion. Prof. Wagner hat Grenzanlagen in 70 Ländern untersucht …

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Lückenpresse: AfD wird erneut totgeschwiegen

Fraktion im Sächs. Landtag

Erneut wird die AfD von den großen regionalen Zeitungen in Sachsen in der Berichterstattung über eine Landtagsdebatte totgeschwiegen. Bei der Debatte zur Kita-Qualität kommen von den Oppositionsparteien in der Sächsischen Zeitung, Leipziger Volkszeitung und Freien Presse nur Grüne und Linke zu Wort. Karin Wilke, medienpolitische Sprecherin, kommentiert: „Es ist nicht nur undemokratisch und hochgradig unprofessionell, die stärkste politische Kraft …

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Altparteien-Lüge über angebliche Hetzjagden nun endgültig geplatzt!

Fraktion im Sächs. Landtag

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Maaßen, hat nun ebenfalls Zweifel an den Hetzjagden während der Demonstrationen in Chemnitz geäußert. „Die Skepsis gegenüber den Medienberichten zu rechtsextremistischen Hetzjagden in Chemnitz werden von mir geteilt“, sagte Maaßen der „Bild“-Zeitung. Zudem lägen dem Verfassungsschutz „keine belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben“. Dazu erklärt der …

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Dank CDU ist Breitbandausbau in Sachsen hinter Rumänien

Kreisverband Meißen

In der ersten aktuellen Debatte äußerten sich die Abgeordneten zum Thema „Breitbandausbau für alle bis 2025 – schnelle und unbürokratische Förderung“.   Dazu kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD, Mario Beger:   "Man muss sich fragen, was an der von der Regierung in die Wege geleitete Debatte aktuell sein soll. Im Digitalzeitalter haben sich Pläne bis 2025 mehrfach überholt. Bei dem Tempo, dass die Regierung beim Breitbandausbau …

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Altparteien lehnen kostenlose Mobilität für Familien und Senioren ab

Fraktion im Sächs. Landtag

Altparteien lehnen kostenlose Mobilität für Familien und Senioren ab

Die AfD-Fraktion stellte in der heutigen Landtagssitzung den Prioritätenantrag (6/13769) zum Thema „Eltern und Senioren entlasten – kostenlose Basisangebote für den ÖPNV im ländlichen Raum ermöglichen“. Dazu kommentiert die verkehrspolitische Sprecherin, Silke Grimm: „Im Koalitionsvertrag von 2014 verankerte die CDU-SPD-Regierung sachsenweit ein gültiges und kostengünstiges Bildungsticket – bis heute warten wir vergeblich darauf. Nach dieser …

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AfD fordert aktivere Willkommenskultur für das ungeborene Leben - Altparteien stimmen dagegen

Fraktion im Sächs. Landtag

In der aktuellen Landtagsdebatte stellte die AfD-Fraktion den Antrag (6/12639) „Schutz des ungeborenen Lebens sichern, Schwangerschaftskonfliktberatung auf den Prüfstand stellen“. Dazu kommentiert die AfD-Landtagsabgeordnete, Karin Wilke: „In unserem Grundgesetz heißt es: ‚Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit‘. Dies gilt auch für ungeborenes Leben. Leider sind nicht nur die ökonomischen Verhältnisse in Sachsen nicht so …

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AfD kämpft gegen neue Finanz- Massenvernichtungswaffe aus Brüssel

Fraktion im Sächs. Landtag

AfD kämpft gegen neue Finanz- Massenvernichtungswaffe aus Brüssel

In der aktuellen Landtagsdebatte sprach die AfD-Fraktion zum Thema „SBBS – Brüssel bläst zum Sturm – Sachsen seid wachsam““. Andre Barth, finanzpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer, erklärt: „Die EU-Kommission versucht den Handel von staatsanleihebesicherten Wertpapieren, sogenannte SBBS, zu ermöglichen. Diese Wertpapiere sind gebündelte Staatsanleihen verschiedener europäischer Länder. Wenn Deutschland diese Anleihen …

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Manfred Weber steht für das Weiter-so!

Kreisverband Leipzig

Manfred Weber, als CSU-Europaparlamentarier Chef der EVP-Fraktion in Brüssel, hat nun offiziell seine Kandidatur als Juncker-Nachfolger angemeldet. Bundeskanzlerin Merkel scheint das laut Presseberichten zu unterstützen. Dazu äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete im EU-Ausschuss, Siegbert Droese: "Im ZDF sagt Weber folgenden bemerkenswerten Satz: ,Die Menschen in Europa müssen entscheiden und nicht irgendwelche Bürokraten oder Eliten in …

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