Drogenaufklärung an Sachsens Schulen verbessern!

Die Zahl der Drogenabhängigen, die regelmäßig die chemische Droge „Crystal“ konsumieren, steigt kontinuierlich. Laut einem Bericht der „Sächsischen Zeitung“ stieg sie allein in Dresden von 370 Betroffenen im Jahr 2011 auf 630 (2014) an. In diesem Jahr sei auch diese Zahl bereits übertroffen worden. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion und Sachsens Generalsekretär der Alternative für Deutschland, Uwe Wurlitzer: „Crystal ist …

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AfD-Fraktion verurteilt feigen Anschlag

Zum Anschlag auf die Privatwohnung des sächsischen Justizministers Gemkow erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion: „Die AfD-Fraktion verurteilt den feigen Anschlag auf das Schärfste! Ein Angriff auf die Privatwohnung eines Politikers ist eine neue Eskalationsstufe der Gewalt und ein Angriff auf den Rechtsstaat insgesamt. Wir fordern eine konsequente Aufklärung und Verurteilung der Straftäter! Leider verroht die politische …

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Kreuzung Essener Str./Delitzscher str.

Stadtratsfraktion Leipzig

Statement des Stadtrates Holger Hentschel bezüglich des SPD Antrages zum Ausbau der Kreuzung Essener Str./ Delitzscher Str. Die Kreuzung Essener Str. / Delitzscher Str. ist aus meiner Sicht in einem ordentlichen Zustand und bedarf keinerlei Baustellenaktivitäten. Vor allem ist eine Einordnung als Maßahme mit "höchster Priorität" sachlich völlig unverständlich! Im Stadtgebiet gibt es eine Vielzahl von Kreuzungen, denen eine Modernsierung gut zu …

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Allparteien-Front stimmt gegen AfD-Antrag und damit FÜR Verschandelung der Landschaft, Gesundheitsschäden und Vogel-Tötung

Die AfD-Fraktion brachte heute in den Sächsischen Landtag einen Antrag ein, der das Ziel hatte, die Abstandregelung für Windkraftanlagen dahingehen zu ändern, dass Windräder einen Mindestabstand vom 10-fachen ihrer Höhe zu Wohngebäuden haben müssen (10-H-Regelung). Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gunter Wild: „Mit dem auf diese Weise weiterbetriebenem Bau von Windrädern, wird die kommunale Selbstverwaltung mit Füßen …

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AfD-Fraktion fordert Personal-Offensive für Pflegeheime und ärztliche Versorgung!

Zum Antrag „Landesoffensive für eine bedarfsgerechte, flächendeckende und gut erreichbare medizinische Versorgung“ erklärt die AfD, Landtagsabgeordnete Silke Grimm aus der Oberlausitz: „Die Personalversorgung, vor allem in Krankenhäusern und Pflegeheimen muss zwingend verbessert werden. Zudem müssen die bürokratischen Hürden – so die Entfernungsvorschrift - der Kassenärztlichen Vereinigung geändert werden die verhindern, dass Fachärzte sich in …

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Zu bürokratisch: AfD-Fraktion lehnt Regierungsantrag im Landtag ab!

Die AfD-Fraktion lehnte heute einen Antrag der CDU-SPD-Regierung im Sächsischen Landtag mit dem Titel: „Kulturelle Bildung stärken“ ab. Dazu erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete, Karin Wilke: „Kultur ist äußerst wichtig, sie dominiert unser Leben. Allerdings quoll aus jedem Satz des Regierungsantrages bürokratischer Geist und widmete sich zu wenig konkreten, wirklich förderungswürdigen Projekten. Kultur bedeutet auch Hilfe zur Selbsthilfe und …

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Frauke Petry: Asyl muss Grenzen haben!

Die Fraktion der sächsischen AfD brachte heute einen Antrag mit dem Titel: „Mutige Schritte wagen – wirkliche Verbesserung des Asylverfahrens in Gang setzen“ in den Sächsischen Landtag ein. Dieser Antrag wurde von allen anderen Fraktionen der Allparteien abgelehnt. Dazu erklärt die AfD-Fraktions- und Bundesvorsitzende, Frauke Petry: „Asyl muss Grenzen haben, nicht erst wenn die Sicherheit des Staates gefährdet ist! In Deutschland ist die Innere …

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Mehr Genderlehrstühle, als Lehrstühle für Informatik

Zur Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag „Hochschulfinanzierung: viele Töpfe verderben den Brei?“, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Kirsten Muster: „Es gibt an deutschen Hochschulen mehr Gender-Lehrstühle, als Lehrstühle für Informatik. Das ist ein schlechtes Zeichen. Die AfD fordert eine auskömmliche Grundversorgung für Forschung und Lehre. Vor allem die Freiheit der Lehre. Wer die Hochschulen finanziert, will …

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Grünes, eigenartiges Demokratieverständnis

Laut MDR lehnen die Grünen im Sächsischen Landtag jedweden Antrag zur Gesetzesänderung ab, wenn er von der AfD gestellt wird. Unabhängig davon, was inhaltlich gefordert wird oder geändert werden soll. So auch gestern, den Antrag mit dem Inhalt, häusliche Gewalt in Sachsen wirkungsvoller zu unterbinden. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Andrea Kersten, Mitglied im Sozialausschuss: „Die Grünen demonstrieren damit, dass sie ein eigenartiges …

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Brücken statt Stege bauen!

Zur Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag „Brücken in die Zukunft – Investitionssicherheit für Sachsens Kommunen bis 2020“ erklärt der Landtagsabgeordnete André Barth, Mitglied im Haushaltsausschuss: „Alle Anträge der AfD-Fraktion, die Neueinstellungen von Lehrern, Polizisten oder in der Justiz beinhalteten, wurden von der Regierung vom Tisch gefegt. Genauso wie unsere Anträge zum Schul- und Krankenhausbau. Nun ist für die Asylpolitik mit …

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