AfD Sachsen kritisiert Aufruf zu Straftaten durch Sozialindustrie!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen protestiert scharf gegen das Positionspapier „Soziale Arbeit mit Geflüchteten in Gemeinschaftsunterkünften – Professionelle Standards und sozialpolitische Basis“, das – medial weitgehend unbeachtet – die Alice Salomon Hochschule Berlin im März veröffentlicht hat. Grund sind die darin enthaltenen Aufrufe an Sozialarbeiter, den Rechtsstaat zu missachten. „Das sind verkappte Aufrufe zu Straftaten“, empört sich der Dresdner …

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Experten im Landtag lehnen überhasteten Ausstieg aus der Braunkohle ab

Zum Antrag der Linken „Erarbeitung und Umsetzung eines sächsischen Klimaschutz-Aktionsplans“ wurden heute im Umweltausschuss Vertreter des Bundes der deutschen Industrie und der chemischen Industrie befragt. Die Wirtschaftsexperten lehnten den geforderten Ausstieg aus der Braunkohleverstromung zum Jahr 2030 entschieden ab. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban: „Auch die AfD-Fraktion lehnt den überhasteten …

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Straftäter direkt sanktionieren, Ordnungswidrigkeiten hart ahnden – Sachsens Städte vor Verrottung und Verrohung schützen!

Anlässlich der 100 Tage zurückliegenden Massenausschreitungen in Köln, die fast ausschließlich von Ausländern begangen worden sind, forderte der ehemalige CSU-Bundestagsabgeordnete und Ex-CSU-Vize Peter Gauweiler via „BILD“-Zeitung, die immer größer werdende Gefahr von Verrohung und Verrottung, hauptsächlich in den Großstädten, massiv zu bekämpfen. Gauweiler nannte die Städte New York und Singapur als positive Beispiele dafür, wie es gelingen …

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Dieselpreis niedrig halten – Sachsens Mittelstand nicht erneut finanziell belasten!

Zur nun losgetretenen Debatte, Steuerprivilegien für Diesel-Treibstoff abzubauen, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Silke Grimm: „Ganz davon abgesehen, dass dieselbetriebene Kraftfahrzeuge bereits in der Anschaffung teurer sind, als Benziner und Kraftfahrer von Dieselautos auch weitaus höhere Kfz-Steuern zahlen, würde eine weitere Verteuerung die sächsischen Mittelstandsbetriebe am härtesten treffen. Beinahe jeder …

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Staatsregierung verweigert Antwort auf Kostenfrage für EU-Migranten in Sachsen

Der AfD-Abgeordnete André Wendt, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion, wollte aktuell von der Staatsregierung wissen, welche Gesamtkosten Sachsens Kommunen durch Sozialhilfe an anspruchsberechtigte EU-Migranten entstehen. Die Beantwortung lehnte das CDU-geführte Sozialministerium mit der Begründung ab, dass „durch eine vollständige Beantwortung die Arbeits- und Funktionsfähigkeit der Staatsregierung gefährdet“ sei. Laut Ministerium leben …

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Schluss mit den Finanzmauscheleien der CDU!

Der Landesrechnungshof verlangt nun aktuell von der Landesregierung einen Nachtragshaushalt, um die Kosten für den Stopp des angekündigten Stellenabbaus bei der Polizei transparent offen zu legen. Gleichzeitig überwies der Freistaat erneut 21,1 Millionen an die Gläubiger der Sachsen-LB-Pleite. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete und Mitglied im Haushaltsausschuss, André Barth: „Intransparente Finanzmauscheleien haben bei der sächsischen CDU …

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Kriminelle Ausländer abschieben, statt auf Steuerkosten in Haft nehmen

Laut „DNN“ fordert Innenmister Ulbig, dass kriminelle Ausländer ihre Haftstrafe in Sachsen absitzen sollen, bevor sie abgeschoben werden. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Es ist dem Bürger nicht mehr vermittelbar: Erst begehen kriminelle Ausländer und Asylbewerber in Sachsen schwere Straftaten und zur ‚Belohnung‘ dürfen sie ihre Strafe hier in den vergleichsweise komfortablen Gefängnissen absitzen …

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Wirtschaftsverhinderer Dulig bei Opfern der Russland-Politik unterwegs

Sachsens SPD-Chef und zugleich Wirtschaftsminister, Dulig, besuchte jetzt medienwirksam einen Industriebetrieb in Radebeul. Das Unternehmen beklagte schikanöse bis undurchführbare Export-Aufträge nach Russland. So dürfen laut „Sächsischer Zeitung“ keine Lieferungen an die sibirische Öl-Industrie stattfinden und wenn Ersatzteile nach Russland geschickt werden sollen, wird laut Firmenchefin „alles zerlegt und jede Schraube einzeln fotografiert und …

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Leipzig wird dem Ruf einer linksradikalen Hauptstadt erneut gerecht!

Stadtratsfraktion Leipzig

Leipzig wird dem Ruf einer linksradikalen Hauptstadt erneut gerecht! Am 30.03.2016 sollte im Leipziger Nordosten eine Bürgersprechstunde mit Stadtrat Holger Hentschel stattfinden. Dieser hatte zu einer Gesprächsrunde in einer Gastwirtschaft eingeladen um offen über kommunalpolitische Themen diskutieren zu können. Bewusst wurde auf mediale Werbung verzichtet, da das politische "Leipziger Umfeld" bekannt ist. Leider wurde die lokalität in der Nacht …

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Leipzig wird dem Ruf einer linksradikalen Hauptstadt erneut gerecht!

Kreisverband Leipzig

Am 30.03.2016 sollte im Leipziger Nordosten eine Bürgersprechstunde mit Stadtrat Holger Hentschel stattfinden. Dieser hatte zu einer Gesprächsrunde in einer Gastwirtschaft eingeladen um offen über kommunalpolitische Themen diskutieren zu können. Bewusst wurde auf mediale Werbung verzichtet, da das politische "Leipziger Umfeld" bekannt ist.

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