Neues Subventionsgrab in Kamenz

Fraktion im Sächs. Landtag

Bundeskanzlerin Merkel wird am heutigen Montag nach Kamenz reisen, um der Grundsteinlegung für das neue Batteriewerk von Daimler beizuwohnen. Der Konzern investiert 500 Millionen Euro, um den Standort zum Kompetenzzentrum im globalen Produktionsverbund für Lithium-Ionen-Batterien zu machen. Merkel hatte sich am Sonnabend für ein stärkeres Engagement deutscher Firmen auf diesem Gebiet ausgesprochen. Der energiepolitische Sprecher, …

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Analog Polizei, Justiz, Schulen: Sachsens Krankenhäusern droht nun ebenso Personalkatastrophe

Fraktion im Sächs. Landtag

Der MDR berichtet, dass in Sachsens Krankenhäusern etwa 5.000 Stellen im Pflege- und Ärztebereich fehlen. Der Personalmangel hat verschiedene Gründe. Zum einen wird zu wenig Personal eingestellt, auf Stationen sind Nachtschichten mit nur einer Pflegekraft mittlerweile Standard. Angestellte haben bislang Überstunden von insgesamt 1,8 Millionen angesammelt. Zum anderen fehlt es an Fachkräften. Bereits vor zwei Jahren warnten Haus- und Fachärzte mit …

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Monokulturen machen unsere Insektenvielfalt kaputt!

Fraktion im Sächs. Landtag

In Sachsen blühen derzeit riesige Rapsfelder. Das Bundesland ist das viertwichtigste Bundesland für den deutschen Rapsanbau. Während diese Felder für viele Menschen auf dem ersten Blick schön anzusehen sind, bedeuten die großflächigen Monokulturen für viele Insekten den sicheren Tod. Gunter Wild, landwirtschaftlicher Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, kommentiert: „Die massenhafte Ansiedlung von Nutzpflanzen wie Mais und Raps steht für eine …

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Medienpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktionen zu Gast in Dresden

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Medienpolitischen Sprecher der AfD-Landtagsfraktionen treffen sich am heutigen Montag zum Erfahrungsaustausch im Sächsischen Landtag. Für die einladende sächsische Fraktion erklärt Kirsten Muster: „Eine neue, alternative Medienordnung für Deutschland ist nötiger denn je. Milliardenausgaben für einen aufgeblähten Wasserkopf, seichte, anspruchslose Unterhaltung und eine in Teilen propagandistisch eingefärbte Meinungsvermittlung sind wichtige …

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AfD Sachsen: Willkommen im Zeitalter von Bekenntniskunst!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat mediale Forderungen zu Demokratiebekenntnissen auf Konzerten als absurd zurückgewiesen. „Und wenn jetzt Xavier Naidoo dazu aufgefordert wird, dann muss das künftig für alle Musiker gelten“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Das betrifft auch und erst recht Musiker unter Beobachtung des Verfassungsschutzes wie ‚Feine Sahne Fischfilet‘, die ja Bundesjustizminister Heiko Maas sowie den Sohn von Sachsens …

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AfD Sachsen: keine staatlich finanzierte Fake-Forschung!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Rechtsextremismus-Studie der Ost-Beauftragten Iris Gleicke (SPD) als staatlich finanzierte Fake-Forschung kritisiert. „Weder inhaltlich noch methodisch ist das Machwerk auch nur ansatzweise aussagekräftig“, empört sich Landesvize Thomas Hartung. „Es ist ein Unding, von zwei Regionen in Sachsen und Thüringen auf Ostdeutschland zu schließen. Es ist weiter ein Unding, von gerade einmal 40 qualitativen Interviews auf …

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Transparenz sieht anders aus!

Stadtratsfraktion Leipzig

Beitrag aus dem aktuellen Amtsblatt Transparenz sieht anders aus! Aufgrund eines Bürgerhinweises an die AfD-Fraktion hatte diese bereits im April 2016 an die Verwaltung ein Schreiben gerichtet mit der Bitte um Prüfung und Rückäußerung zu den derzeitigen Beamtenbezügen des früheren Chefs des städtischen Betriebes für Beschäftigungsförderung (bfb), Herrn Matthias von Hermanni. Die Frage war, ob finanziellen Bezügenäquivalente Arbeitsleistungen …

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AfD Sachsen: Spielt Michael Kretschmer Wendehals?

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer vorgeworfen, mit seiner Warnung vor übertrieben politisch-korrekten Formulierungen Wahlkampfgetöse zu betreiben. „Wer nach dem parlamentarischen Start monatelang auf die AfD Sachsen einschlägt, die sich schon in der Präambel des Landtagswahlprogramms gegen Sprachverbote ausspricht, und sich jetzt diese Forderung zu eigen macht, den nenne ich Wendehals“, erklärt Generalsekretär …

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Neue Schweinerei beim Staatsrundfunk: SPD fordert ARD-/ZDF-Zwang im Netz

Abgeordnete der SPD plädieren dafür, dass zukünftig Angebote von ARD und ZDF in den Netzen bevorzugt behandelt werden müssen. Wesentlicher Teil der SPD-Digital-Forderung ist im Leitantrag zum Wahlprogramm eine „Must-be-Found“-Regelung, die sichern soll, dass regierungsnahe Medien bei Facebook und Twitter an erste Stelle rücken. Gleichzeitig sollen digitale und Rundfunkwelt verzahnt werden. Damit würde das Netz zum Rundfunk erklärt und unter die …

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Grüne bemühen Ruf nach Datenschutz nur, wenn sie ihn brauchen

Zum Antrag der Grünen, „Unabhängige Überprüfung der Erhebung, Speicherung und sonstigen Verarbeitung personenbezogener Daten durch die sächsische Polizei und den Verfassungsschutz – Taskforce einrichten“, erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Die Grünen spielen das Thema Datenschutz immer dann, wenn es ihnen gefällt. Wenn nicht, dann geht das gerne auch schnell mal in eine völlig andere Richtung. So …

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Unser Service für Journalisten

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AfD - Mut zu Sachsen

Unser Wahlprogramm als Hörbuch:

Hier können Sie unser Wahlprogramm zum sächsischen Landtag 2014 als Hörbuch gerunterladen und bequem während des Weges oder in einer ruhigen Minute anhören. Kopieren und weitergeben erlaubt!

Die AfD stellt sich vor

Die AfD stellt sich vor

Rechtzeitig nach den Landtagswahlen und mit Beginn unserer Mitgliederoffensive 2014 haben wir einen neuen Imagefilm zur AfD erarbeitet. Er stellt die Position der ‪‎AfD‬ zu wichtigen Themen dar, zeigt unsere großen Erfolge und wirbt so für die Unterstützung der AfD und die Mitgliedschaft in unserer Partei. Sie können den knapp über sechs Minuten dauernden Film ab sofort auf YouTube finden.

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