Erdogans Türken-NGO „DITIB“ verteilt in Sachsen unbehelligt Hetzschriften!

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut einer Kleinen Anfrage (6/8600) des AfD-Abgeordneten Carsten Hütter, AfD-Direktkandidat in Meißen, musste CDU-Innenminister Ulbig nun einräumen, dass in Sachsen auf Veranstaltungen der so genannten Türkisch-Islamischen Union (DITIB) „Informationsmaterial“ verteilt wurde, das durch Bundesbehörden als „jugendgefährdend eingestuft und indiziert“ worden war. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: …

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Licht am Ende des Tunnels – traditionsreichen Leuchtstofflampenhersteller NARVA gerettet!

Fraktion im Sächs. Landtag

„Neustart für NARVA“ steht noch auf der Internetseite des Traditionsunternehmens und ein bescheidener Hinweis auf die Neuausrichtung des Unternehmens mit über 50-jähriger Geschichte in der Entwicklung, Herstellung und dem Vertrieb von Leuchtstofflampen für die Allgemeinbeleuchtung. Im Herbst 2016 geriet das Unternehmen in Zahlungsnot und nun konnte die Unternehmensführung, den erfolgreichen Abschluss der Restrukturierung vermelden – das …

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Sachsen: Minister schweigen zum versuchten S-Bahn-Mord - Sind Deutsche Opfer 2. Klasse?

Fraktion im Sächs. Landtag

Weder kurz nach der Tat vom Freitag, als ein Mann (40) am Haltepunkt Zschachwitz von zwei Asylbewerbern ins Gleisbett gestoßen und an der Erreichung des sicheren Bahnsteigs gehindert wurde noch nach der gestrigen Verhaftung der Täter äußerten sich Minister der Sächsischen Staatsregierung dazu. Auch das Medienecho auf die Nationalität der Verbrecher blieb erstaunlich gering. Uwe Wurlitzer, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion Sachsen …

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AfD Sachsen: Fußfessel-Debatte ist scheinheilig!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die geplante Fußfessel-Debatte diese Woche im Innenausschuss des Bundestags als Scheindebatte kritisiert. „Bei über 600 Gefährdern in Deutschland hilft keine Fußfessel, sondern nur Abschiebung“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Das Band der Fessel kann leicht zerstört werden, so dass Gefährder mit entfernter Fessel eine Straftat begehen können, bevor die Polizei eingreifen kann. In Frankreich hatte ein Islamist sogar …

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Vorlage

Am 28. Februar wurde der Berliner Moscheeverein „Fussilet 33 e.V.“ verboten. Verboten deshalb, weil er Gewaltanwendung zur Durchsetzung religiöser Ziele befürwortete, den bewaffneten Dschihad verherrlichte. Makaber hierbei ist, dass es sich um die Moschee handelt, die von dem Berlin-Attentäter Anis Amri regelmäßig besucht wurde. Der AfD- Landtagsabgeordnete Detlev Spangenberg hierzu: „Mindestens seit 2015 wurde der Moscheeverein vom …

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AfD Sachsen: CDU Radebeul bellt und ist zu feige zum Beißen!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat der CDU Radebeul Feigheit vorgeworfen. „Der ‚Verein Buntes Bündnis Radebeul‘ hatte ausreisepflichtige Asylbewerber vor geplanten Abschiebungen gewarnt und damit zum Bruch des Aufenthaltsgesetzes aufgerufen“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Wenn die CDU-Fraktion erst ein Vierteljahr später die Stadt in einem Antrag auffordert zu prüfen, ob eine Zusammenarbeit mit dem Verein fortgeführt werden kann, offenbart sie …

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Fahndungserfolg gegen Moped-Bastler! Haben wir keine anderen Probleme Herr Ulbig?

Fraktion im Sächs. Landtag

Heute freuen sich Polizei und „Sächsische Zeitung“, weil sieben aufgemotzte Mopeds innerhalb von zwei Wochen im Raum Riesa beschlagnahmt worden sind und den Jugendlichen nun saftige Strafen drohen. Dazu erklärt das Mitglied im AfD-Fraktionsvorstand, Jörg Urban: „Scheinbar setzt Sachsen seltsame Prioritäten bei der Kriminalitätsbekämpfung. Für andere Straftaten interessiert sich das CDU-Innenministerium offenbar weit weniger brennend. In …

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Guten Morgen CDU!

Kreisverband Meißen

Zusammenarbeit mit Gesetzesbrechern soll „geprüft“ werden Am 21. März berichtete die SZ, dass die CDU-Fraktion des Radebeuler Stadtrates beantragt zu prüfen, ob die Zusammenarbeit mit dem Verein „Buntes Bündnis Radebeul“ weitergeführt werden könne. Grund für die CDU so „schnell“ zu handeln, ist eine Facebook-Mitteilung, die Anfang Dezember 2016 (!) vom Verein ins Netzt gestellt wurde. Darin werden ausreisepflichtige Asylbewerber vor geplanten …

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Kriminalstatistik erst nach den NRW-Wahlen?

Fraktion im Sächs. Landtag

Die bundesweite polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) erscheint laut Medienberichten (u.a. „Tichys Einblick“) voraussichtlich erst im Mai. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „CDU-Innenminister de Maizière – mein direkter Mitbewerber im Wahlkampf um den Wahlkreis Meißen – hat möglicherweise als interne Begründung für diese Schritt ins Auge gefasst, dass die Kriminalität in Deutschland exorbitant in die …

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AfD-Antrag zu Vorabquoten beim Medizinstudium – Jetzt erst recht!

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Bundes-Kultusministerkonferenz (KMK) wollte in der kommenden Sitzung über den „Masterplan Medizinstudium 2020“ entscheiden, der sich mit Vorabquoten für Landärzte bei der Zulassung zum Medizinstudium beschäftigen sollte. Nun wurde bekannt, dass die Entscheidung von der Agenda genommen wurde. In der letzten Woche hatte die CDU-SPD-Koalition im Sächsischen Landtag argumentiert, es gebe keinen Anlass für einen AfD-Antrag zum Thema, da sich die …

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9 Landesparteitag

Unter dem Menüpunkt 9.LPT finden Sie alle Informationen zum 9 Landesparteitag sowie zur Landeswahlversammlung für die Wahl des 19. Deutschen Bundestages Alternative für Deutschland Landesverband Sachsen.

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AfD - Mut zu Sachsen

Unser Wahlprogramm als Hörbuch:

Hier können Sie unser Wahlprogramm zum sächsischen Landtag 2014 als Hörbuch gerunterladen und bequem während des Weges oder in einer ruhigen Minute anhören. Kopieren und weitergeben erlaubt!

Die AfD stellt sich vor

Die AfD stellt sich vor

Rechtzeitig nach den Landtagswahlen und mit Beginn unserer Mitgliederoffensive 2014 haben wir einen neuen Imagefilm zur AfD erarbeitet. Er stellt die Position der ‪‎AfD‬ zu wichtigen Themen dar, zeigt unsere großen Erfolge und wirbt so für die Unterstützung der AfD und die Mitgliedschaft in unserer Partei. Sie können den knapp über sechs Minuten dauernden Film ab sofort auf YouTube finden.

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