Wer Richter wählt, wählt noch mehr illegale Massenmigration in Meißen!

Kreisverband Meißen

Zur Wahl des Oberbürgermeisters von Meißen am Sonntag, 23. September, tritt erneut der Dresdner Frank Richter für Meißens höchstes Bürgeramt an. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende und OB-Kandidat, Joachim Keiler: „Wer Richter wählt, wählt noch mehr illegale Massenmigration in der Domstadt. Richter hat sich öffentlich zu mehr Zuwanderung bekannt. Bereits jetzt ändert sich Meißens Stadtbild in atemberaubender Geschwindigkeit. …

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25 Jahre ifo-Institut - 25 Jahre Stimme der Vernunft

Kreisverband Meißen

Am 23. September 2018 wird das ifo-Wirtschaftsinstitut in Dresden 25 Jahre alt. Die Niederlassung legt den Fokus ihrer wissenschaftlichen Arbeit auf Mitteldeutschland und Sachsen. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, kommentiert: „Wir gratulieren zu 25 Jahren erfolgreicher wissenschaftlicher Arbeit in Dresden. Die Dresdner Wissenschaftler sind fest in der Forschungslandschaft etabliert, ihre Expertise und ihr Wissen werden sowohl in der …

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Orban müsste für seinen Betrag zur europäischen Sicherheit ausgezeichnet werden

Kreisverband Meißen

„Orbans Sakrileg“ titelt am 18. September die Basler Zeitung. In einem Kommentar schreibt Eugen Sorg über die verheerenden Folgen der EU-Migrationspolitik. Unter anderem heißt es, dass sich die utopische Politik der offenen Grenzen verheerend auf die Sicherheit und den gesellschaftlichen Frieden des Alten Kontinents auswirkt. Mario Beger, der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag erklärt: Das besonnene und vor allem …

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Die Organspende wird zur Organentnahme

Kreisfraktion Meißen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn führt mit seinem Vorstoß, eine doppelte Widerspruchslösung zur Organspende einzuführen, den gerade erst vorgelegten Gesetzentwurf des Gesundheitsministeriums ad absurdum. Statt der bisherigen - im Koalitionsvertrag festgeschriebenen - sogenannten Einwilligungslösung will Spahn eine Widerspruchslösung, um das - seiner Meinung nach - vorhandene Desinteresse an diesem Thema anzugehen. Detlev Spangenberg MdB …

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Elektro-Auto-Flop: CDU-Planwirtschaft krachend gescheitert

Fraktion im Sächs. Landtag

Mit Hilfe von Subventionen wollte CDU-Kanzlerin Merkel eine Million Elektroautos bis 2020 auf die deutschen Straßen bringen. Aktuell sind aber nur ca. 100.000 Elektroautos zugelassen und das Regierungsziel wurde nun um zwei Jahre nach hinten verschoben. Silke Grimm, verkehrspolitische Sprecherin erklärt: „Die subventionierte Planwirtschaft der CDU ist krachend gescheitert. Niemand will teure und unpraktische Autos fahren, die nicht einmal …

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„Intelligente“ Videoüberwachung in Görlitz verzögert sich weiter

Fraktion im Sächs. Landtag

Zur Kleinen Anfrage (Drs. 6/14439) mit dem Titel „Intelligente Videoüberwachung in Görlitz“ erklärt der Fragesteller und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „2015 regte ich an, die Videoüberwachung in Görlitz auszuweiten. Ein Jahr darauf kupferte die CDU diesen Vorschlag ab. 2017 schließlich schauten sich der heutige Ministerpräsident Kretschmer, der damalige Innenminister Ulbig und …

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Keine längeren Laufzeiten für Meinungsmissionare von SPD-Köppings Gnaden!

Fraktion im Sächs. Landtag

Sachsens „Integrationsministerin“ Köpping (SPD) verlangt aktuell die Förder-Laufzeiten für ein so genanntes Demokratie-Projekt mit dem Titel „Weltoffenes Sachsen“ von bisher drei auf nun fünf bis sechs Jahre zu verlängern. Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Karin Wilke: „Sehr groß kann der Bedarf für diese von oben oktroyierten Meinungspolizisten nicht sein. Beispielsweise haben Nordsachsen und auch das Vogtland bisher …

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Trotz Steuereinahmen auf Rekordhöhe kaum Entlastung der Bürger

Fraktion im Sächs. Landtag

Die deutschen Steuereinnahmen sind weiter auf Rekordhöhe. In den ersten acht Monaten nahm der Fiskus 6,4 Prozent mehr ein, als im gleichen Zeitraum des Vorjahres, teilte das Bundesfinanzministerium mit. Andre Barth, finanzpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer, erklärt: „Die Steuereinnahmen sprudeln seit Jahren, aber beim Steuerzahler kommt so gut wie nichts an. Zwar behauptet die Regierung, die Bürger z.B. beim letzten Paket …

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Chemnitzer Messer-Mord: Soll Tathergang verschleiert werden?

Fraktion im Sächs. Landtag

Der tatverdächtige, abgelehnte Asylbewerber Yousif A. ist gestern freigelassen worden, trotz ungeklärter Identität. Über den Tathergang gibt die Staatsanwaltschaft immer noch nicht alle Details bekannt. Andre Wendt, rechtspolitischer Sprecher, erklärt: „Der genaue Tathergang wird weiter hartnäckig von der Staatsanwaltschaft verschwiegen. Von den beiden anderen schwerverletzten Opfern hören wir nichts. Sind sie noch am Leben? Können sie zum …

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Wöller zerlegt sein eigenes Polizeigesetz: Versagen der Koalition auf ganzer Linie

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum Polizeigesetz und der Äußerung von Innenminister Roland Wöller, die Blockade der SPD führe dazu, dass Kriminalität weiter „angesaugt“ werde (DNN von heute), erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „Ich habe es noch nicht erlebt, dass ein Minister sein eigenes Gesetz in ein derart schlechtes Licht rückt. Wöller muss sich deshalb fragen lassen, warum er sich von der Zehn-Prozent-SPD am …

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